Einkommen südlich welcher Alpen: Wie Meloni Italiens Armut verschärft

Aus dem Kloster des Kamaldulenser-Ordens unweit des Zirkus Maximus in Rom dringt selten etwas nach außen; es ist ein verschwiegener Ort umringt von jahrhundertealten Backsteinmauern in Terracotta-Farbe. Jeden Tag zwischen 13.30 und 14 Uhr aber öffnet sich eine Eisentür im großen Eingangsportal, und weiß gekleidete Schwestern verteilen hinter einem Tisch Essenspakete. Ein gebückter alter Mann nähert sich schüchtern, eine Frau mit Plastiktüten an beiden Armen schlürft heran, und eine Mutter im Trainingsanzug mit zwei Kleinkindern an der Hand stellt sich ebenfalls für die kostenlose Verpflegung an.

„Wir sehen zunehmend Menschen italienischer Herkunft im arbeitsfähigen Alter; sie haben zeitweise eine Arbeit und dann wieder nicht. Oder sie verdienen einfach sehr wenig“, berichtet Laura, eine Freiwillige, die dem Orden hilft. „Über die Jahre sind es allgemein immer mehr Hilfsbedürftige geworden, wir stellen keine Fragen, wir geben jedem“, ergänzt Schwester Lourdes, die im Kamaldulenser-Orden die Essenverteilung organisiert.

Das italienische Sozialsystem wird zu einem großen Teil von den Kirchen und Wohltätigkeitsorganisationen getragen. Der kleine Stadtteil Aventino, wo es neben den Kamaldulensern mehrere Klöster gibt, ist eine der wohlhabendsten Nachbarschaften der Hauptstadt, dennoch sind Armut und Obdachlosigkeit nie fern. Rund eine Handvoll Essens-Ausgabestellen finden sich hier, und im weiteren Rom ein Vielfaches davon. Die Glaubensgemeinschaft Sant’Egidio hat gerade in 35. Auflage ein kleines Handbuch fürs Überleben auf der Straße mit Adressen fürs Essen, Schlafen und Waschen herausgebracht. Für die kostenlose Ernährung sind für Rom 35 Adressen aufgeführt, organisiert von rund fünfzig Wohltätigkeitsvereinen. Sie schließen eine Lücke, die der italienische Staat seit langem offen lässt. Unter der Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist diese Lücke indes deutlich größer geworden.

Ein wichtiger Grund dafür ist ihre Abschaffung des sogenannten „Bürgergeldes“ („Redditto di Cittadinanza“). Es war nie ein klassisches Bürgergeld mit Bezugsrechten für Jedermann, sondern eine neue Art der Sozialhilfe, abhängig von der individuellen materiellen Lage. Für die früher mitregierende Linkspartei „Fünf Sterne“ war dieses Bürgergeld ein Steckenpferd der Armutsbekämpfung; es wirkte auf breiter Front für jene, die unter einer behördlich festgelegten Einkommens- und Vermögensgrenze lagen. Die Regierung Meloni hat dieses Bürgergeld 2023 komplett eingestellt. „Es nimmt jeden Anreiz zur Aufnahme einer Arbeit“, hatte die Ministerpräsidentin argumentiert und stattdessen zwei neue Maßnahmen eingeführt: Eine so genannte Inklusionsbeihilfe (Assegno di inclusione, ADI) und eine Unterstützung für Berufsausbildung (Supporto per la formazione e il lavoro, SFL).

Freilich handelt es sich nicht um einen Ersatz, sondern um mehr als eine Halbierung der Sozialhilfe: Laut der italienischen Sozialversicherungsanstalt INPS ist die Zahl der Haushalte, welche die Inklusionsbeihilfe ADI erhielten, von einem Höchststand bei etwa 1,4 Millionen im zweiten Halbjahr 2021 bis zum Jahr 2024 auf rund 650.000 Haushalte zurückgegangen – eine Verringerung um gut 53 Prozent. Im ersten Halbjahr 2025 ist die Zahl auf 750.000 Haushalte gestiegen, liegt aber immer noch weit vom alten Niveau entfernt. Die Kosten für den Staatshaushalt sind damit von rund 9 Milliarden auf 5,2 Milliarden gesunken. Die ohnehin nicht üppige Sozialhilfe ist damit weiter geschrumpft. Zum Vergleich: In Deutschland liegen die Kosten für das Bürgergeld, das nun reformiert werden soll, bei mehr als 50 Milliarden Euro.

Die italienische Einsparung geht vor allem darauf zurück, dass eine ganze Kategorie von Menschen von der Inklusionsbeihilfe ADI ausgeschlossen ist: Alle Personen zwischen 18 und 59 Jahren, die als nicht behindert gelten und keine anderen Menschen wie Kinder, Senioren oder Kranke betreuen müssen, erhalten gar nichts. Sie gelten in Augen der Regierung Meloni als arbeitsfähig und sollen dem Staat damit nicht mehr zur Last fallen. „In ganz Europa gibt es eine Form von Universalismus, der natürlich mit Bedingungen und Einschränkungen versehen ist. Dass aber wie in Italien eine ganze Kategorie von angeblich arbeitsfähigen Menschen ausgeschlossen wird, ist die absolute Ausnahme. Sie sollte nicht weiterbestehen“, sagt Nunzia De Capite, Expertin bei der Caritas, die dazu gerade eine Studie herausgebracht hat.

Laut der Regierung Meloni sollen arbeitsfähige Menschen in Italien entweder direkt eine Anstellung finden oder durch den Ausbildungszuschuss SFL (von maximal 500 Euro für 13 Monate) für den Arbeitsmarkt fit gemacht werden. „Doch es gibt überhaupt nicht genügend Kurse“, berichtet De Capite. Diese sollen von den Regionen angeboten werden, die damit jedoch nicht nachkommen. Nur 182.000 Personen haben den Ausbildungszuschuss SFL in diesem Jahr bekommen, weniger als ein Siebtel der früheren Bürgergeld-Empfänger. Ohne Kurse gibt es auch keine Auszahlung des SFL.

So fallen viele Menschen durch die Lücken des ohnehin weitmaschigen Sozialsystems. Ein alleinstehender Maurer etwa, der nach zwei Jahren keine Arbeitslosenhilfe mehr bekommt und wegen seines Alters ohne Anstellung bleibt, hat keinerlei Anspruch, solange er nicht eine Behinderung für sich beanspruchen kann. Wer als behindert anerkannt werden will, muss jedoch einen bürokratischen Hindernislauf bewältigen und hat es dann etwa besonders schwierig, wenn er beispielsweise an einer Sehnenscheidenentzündung oder an ähnlichen Krankheiten leidet.

Zudem stehen jetzt junge Menschen ohne Arbeit oder Schulabschluss schlecht da, von denen es in Italien viele gib. Mangels Personen zum Großziehen oder zur Pflege im Haushalt sind sie nicht beihilfeberechtigt und können damit leicht in prekäre Umstände abgleiten. Das Risiko der Obdachlosigkeit ist angesichts der gestiegenen Wohnkosten hoch. Besonders in der Altersklasse zwischen 18 und 29 sowie zwischen 50 und 59 Jahren macht sich die Armut jetzt stärker breit, berichtet die Caritas.

Nicht alle sind freilich Verlierer in dem neuen System: Kinderreiche Familien etwa erhalten den ADI, der mit der Kinderzahl steigt, und dürfen zusätzlich Kindergeld beziehen. Das war beim Bürgergeld nur teilweise so. Meloni hat auf das Recht zur Kumulierung bestanden, um angesichts der schrumpfenden Bevölkerungszahl Anreize für die Familiengründung zu setzen. Anders als beim Bürgergeld berücksichtigt der ADI auch die Höhe der Lebenskosten in der Wohnregion: Im teureren Norditalien gibt es daher mehr als im Süden. Zudem müssen außereuropäische Ausländer für den Bezug jetzt nicht mehr zehn Jahre im Land gewesen sein wie beim Bürgergeld, sondern nur noch fünf Jahre. Der Europäische Gerichtshof hatte entsprechenden Druck auf Italien ausgeübt.

Zugangsvoraussetzung für den ADI ist derzeit beispielsweise für eine Familie mit zwei Erwachsenen und zwei Minderjährigen ein Einkommen von maximal 8.450 Euro im Jahr, also rund 704 Euro im Monat. Vermögenswerte werden nach einem bestimmten Schlüssel auch berücksichtigt. Eine solche Familie kann derzeit mit einem ADI inklusive Wohnbeihilfe von rund 780 Euro im Monat rechnen. Die Regierung hat die Sätze seit der Einführung angehoben, spart nun jedoch wieder: Wenn der ADI nach 18 Monaten ausgelaufen ist, kann er erneuert werden, doch für den ersten Monat wird die Unterstützung halbiert.

Neben der nationalen Ebene, über die Rom bestimmt, sind in Italien auch die Regionen ein Träger des Sozialsystems – aber bei weitem nicht alle: Nur sieben der zwanzig italienischen Regionen bieten nach Angaben der Caritas eine Art Sozialhilfe an. Teilweise kann sie kumuliert werden, doch das ist die Ausnahme. „Die Regionen können die von der Regierung gelassene Lücke in keiner Weise schließen. Und leidet findet keine Abstimmung zwischen den Regionen und der nationalen Ebene statt“, berichtet die Expertin De Capite.

Die Caritas und andere Wohltätigkeitseinrichtungen fordern nicht unbedingt die Rückkehr zum früheren Bürgergeld, denn es hatte viele Schwächen. Ein erheblicher Teil der Empfänger war gar nicht arm, während etliche arme Menschen leer ausgingen. Die Idee mit staatlich bezahlten Beratern für eine Integration in den Arbeitsmarkt zu sorgen, scheiterte krachend. Die weitverbreitete Schwarzarbeit bei gleichzeitigem Sozialhilfebezug bleibt somit bestehen. Problematisch sind bis heute die harten Brüche bei der Annahme einer Arbeit. Die Sozialhilfe sinkt dann drastisch, sodass die Arbeitsanreize geschwächt werden.

Der Anstieg der Armut macht besonders Sorgen, weil die Italiener im europaweiten Vergleich nach einer langen Durststrecke weiter wenig verdienen. Das Realeinkommen der Haushalte liegt durchschnittlich noch um vier Prozent unter dem Niveau von 2008, berichtet Eurostat; EU-weit ist es dagegen um 14 Prozent gestiegen. Italien bildet zusammen mit Griechenland das Schlusslicht Europas. Die Regierung macht dagegen geltend, dass sie viele Menschen in Arbeit gebracht habe. Der Beschäftigungsstand stieg zuletzt in der Tat auf das höchste Niveau seit Anfang 2004, und die Arbeitslosigkeit fiel auf 6 Prozent.

Am unteresten Ende der Sozialskala hat sich freilich nichts verbessert. Die Armutsquote wird durch die Inklusionsbeihilfe ADI nur von 8,9 auf 8,3 Prozent gesenkt, schätzt die italiensche Zentralbank; das Bürgergeld brachte sie dagegen auf 7,5 Prozent herunter. So ist die Zahl der Menschen in sogenannter absoluter Armut, deren Grenze jedes Jahr in Euro vom Statistikamt Insee berechnet wird, in den vergangenen zehn Jahren um etwa anderthalb Millionen auf 5,7 Millionen Personen gestiegen. In Süden des Landes ist sie am höchsten, doch im Norden ist sie am stärksten gestiegen.

Schwester Lourdes vom Kamaldulenser-Kloster in Rom rechnet somit weiter mit viel Andrang bei ihrer kostenlosen Essenausgabe. „Und ich hoffe, dass der Winter nicht so kalt wird. Denn dann haben es die Menschen besonders schwer“.