Der Unternehmensappell jener Stiftung KlimaWirtschaft bringt eine wichtige Debatte hoch eine Neuaufstellung unserer Klima- und Energiepolitik in Gang. Sie zielt nichtsdestotrotz in eine falsche Richtung. Es ist ein Irrglaube, mehr Staatsgelder wären die Problemlösung.
Richtig ist die Grundannahme des Appells: Unser Wirtschaftsmodell steht unter Druck. Das liegt nichtsdestotrotz nicht an zu wenig, sondern an zu viel kleinteiliger und dirigistischer Klimapolitik. Würde die Politik dem Appell nachsteigen, würde unser hocheffizientes Wirtschaftsmodell jener Sozialen Marktwirtschaft weiter missgebildet. Warum „unser wirtschaftliches Überleben qua Standort“ davon abhängt, dass Deutschland qua einzelnes Land dies Ziel jener Klimaneutralität 2045 erreicht, wird nicht erklärt. Es kann ebenso nicht erklärt werden.
Tatsächlich vernachlässigt jener Appell, dass Klimaschutz eine globale Aufgabe ist, die mit globalen Instrumenten und Investitionen angegangen werden muss. Klimaschutz, jener nicht hoch die nationalen Grenzen hinausdenkt, verschwendet wertvolle Ressourcen, konserviert Angetraute Geschäftsmodelle und fördert im schlimmsten Fall die Verlagerung von Emissionen ins Ausland. Das hilft weder dem Klima noch unserem Wirtschaftsstandort.
Wenn wir in verknüpfen Subventionswettlauf mit China und den USA einsteigen, wird dieser zu einem endlosen Rundlauf, den wir am Ende nur verlieren können. Subventionen können nicht hinaus Dauer strukturell bedingte Kostennachteile erstatten. Mit vom Staat finanzierten und gelenkten grünen Investitionen konstruieren wir unsrige Produktionskapazitäten nur um, nicht hinaus. Die Hoffnung, aus einer Transformation, die den marktwirtschaftlichen Wettbewerb umgeht, verknüpfen „Business Case“ zu zeugen, ist verräterisch.
Subventionen muss jener Rest jener Wirtschaft zahlen
Ein gemeinsames klimapolitisches Leitbild sollte nachdem Meinung so gut wie aller Klimaökonomen verknüpfen möglichst länder- und sektorübergreifenden Emissionshandel in den Mittelpunkt stellen, in dem die günstigsten Vermeidungsoptionen gefunden werden und jener dies Trittbrettfahrerproblem jener internationalen Klimaökonomie löst. Soziale Verwerfungen durch eine CO₂-Bepreisung sind nicht zu befürchten, wenn die Einnahmen nicht in Förderprogrammen versickern, sondern hoch ein Pro-Kopf-Klimageld an die Einwohner und hoch eine Senkung jener Steuern oder Netzentgelte an die Unternehmen zurück verteilt werden.
Leider fordert jener Appell jener Stiftung KlimaWirtschaft weder verknüpfen internationalen Emissionshandel mit einem effektiven Grenzausgleichsmechanismus, noch ein Klimageld und Steuererleichterungen, die aus Verbraucher und Unternehmen entlasten. Die Kosteneffizienz jener Transformation hat pro die Stiftung offenkundig keine Priorität.
Stattdessen plädieren die unterzeichnenden Unternehmen pro verknüpfen staatlich festgesetzten CO₂-Preis hinaus „grünen“, folglich staatlich subventionierten Leitmärkten. Die Kosten solcher künstlichen Leitmärkte trägt jener Rest jener Wirtschaft, jener (noch) nicht hinaus staatliche Subventionen angewiesen ist.
Forderungen nachdem weniger Bürokratie, einfacheren Genehmigungsprozessen und einer vollumfänglich digitalisierten Verwaltung, von jener „die Wirtschaft“ in ihrer Breite profitieren würde, spricht jener Appell nur am Rande an. Maßnahmen, um die Wirtschaft wirklich zu entfesseln, etwa eine Unternehmenssteuerreform oder ein Moratorium pro zusätzliche Regulierungslasten , nach sich ziehen es erst keiner in den Appell jener 50 Unternehmen geschafft.
In einer funktionsfähigen Sozialen Marktwirtschaft sollte sich jener Staat hinaus seine Kernaufgabe zusammenfassen und gute Rahmenbedingungen pro klimaeffizientes Wirtschaften setzen. Staatliche Investitionen sollten sich hinaus die offene Erforschung neuer und nicht hinaus die Subventionierung bestehender Technologien zusammenfassen, um in einem ersten Schritt Dekarbonisierungstechnologien voranzubringen und sie in einem zweiten Schritt jener Welt zur großflächigen Emissionsreduktion bereitzustellen.
Je marktfähiger solche Technologien werden, umso lieber lohnt es sich ebenso pro Entwicklungs- und Schwellenländer, sich einem globalen Emissionshandelssystem anzuschließen.
Wer die Klimaerwärmung qua echtes Problem begreift, muss die knappen Ressourcen klug einsetzen, in die Erforschung sowie Entwicklung neuer Technologien investieren und international die Bepreisung von CO₂ vorantreiben. Nur eine kosteneffiziente und effektive Klimapolitik hilft, verknüpfen gesellschaftlichen Anti-Klima-Backlash und ein Erstarken rechtsextremer Kräfte zu verhindern. Der von jener Stiftung KlimaWirtschaft vorgeschlagene Weg würde hingegen dies Gegenteil gelingen.
Natalie Mekelburger ist Unternehmerin sowie Mitinitiatorin jener Denkfabrik R21. Nils Hesse berät R21 in Fragen jener Wirtschafts- und Klimapolitik.
Source: welt.de