Der Begriff der „Souveränität“ ist spätestens seit der zweiten Amtszeit des US-Präsidenten Donald Trump omnipräsent. Gefühlt kaum ein Tag vergeht, an dem Politik, Wirtschaft und Medien nicht einen neuen Rohstoff, ein neues Herstellungsverfahren, eine neue Technologie finden, in der Deutschland und Europa erschreckend abhängig sind – meistens natürlich nicht von netten Nachbarstaaten mit großem Interesse am Freihandel, sondern von Rivalen wie China oder wackeligen Verbündeten wie den Vereinigten Staaten. Hat schon jemand recherchiert, inwiefern deutsche Spekulatius an chinesischen Rohstoffen hängen?
In Sonntagsreden lassen sich derartige Befunde leicht kombinieren mit salbungsvollen Appellen: Wir müssen unbedingt souveräner werden, militärisch sowieso, technologisch auch. Das ist richtig. Aber es ist auch eine Binsenweisheit. Der Souveränitätsbegriff ist auch so beliebt, weil jeder hineininterpretieren kann, was ihm gerade in die Agenda passt. Jeder US-Tech-Konzern verbindet seine Investitionen in europäische Rechenzentren mit dem Hinweis auf digitale Souveränität. Aber reicht es, wenn Rechenzentren in Europa stehen, aber immer noch aus Amerika betrieben werden?
Man sollte sich schon die Mühe machen, genau zu definieren, was Souveränität denn jetzt heißen soll. Eine technische Autarkie von den USA ist weder faktisch möglich noch wünschenswert. Im globalen Wettbewerb wäre es nicht ratsam, sich mutwillig von amerikanischen Innovationen abzuschneiden. Es geht vielmehr um Wahlfreiheit und Risikominimierung.
Das heißt zunächst: die angebotspolitischen Hausaufgaben machen. Es braucht Alternativen. Wo es die noch nicht gibt, braucht es gute Bedingungen für Gründer und mehr privates Kapital von institutionellen Anlegern. In einigen Bereichen gibt es aber schon europäische Anbieter, etwa im Cloudgeschäft. Wer es ernst meint mit seinen Warnungen vor der Abhängigkeit, darf solche Lösungen auch gerne im Unternehmen oder der Behörde einsetzen – auch wenn das zunächst herausfordernd sein mag. Ohne Nachfrage kein Wachstum für europäische Digitalunternehmen, ohne Wachstum keine Investitionen in Innovationen. In der Souveränitätsdebatte sollte es mehr um das Wie als um das Ob gehen – alles andere wirkt arg unsouverän.