Dreimal wurde Mark Rutte am Donnerstag danach gefragt, ob die NATO denn wirklich aus „Feiglingen“ bestehe. So hatte es Donald Trump geschrieben, als er sich vor einer Woche in einem Wutausbruch auf der Plattform Truth Social darüber beklagte, dass die Verbündeten nichts unternehmen wollten, um die Straße von Hormus militärisch zu öffnen. Der US-Präsident verband das mit der Drohung: „Daran werden wir uns erinnern.“ Dreimal also wurde der Generalsekretär der Allianz damit konfrontiert – dreimal ließ er die Gelegenheit aus, die Bemerkung zurückzuweisen. Stattdessen konnte man den Niederländer dabei beobachten, wie er im Pressesaal des NATO-Hauptquartiers eine tickende Zeitbombe entschärft.
Er habe da eine „gewisse Frustration“ beim amerikanischen Präsidenten herausgehört, antwortete er also, weil die Europäer „Zeit brauchten um auf seine Forderungen zu reagieren“. Doch gebe es dafür ja einen guten Grund, schließlich seien die Europäer nicht vorab über den Angriff auf Iran informiert worden. Was Rutte ganz und gar ok fand, schließlich hätten die USA dies geheim halten müssen, damit es nicht vorher durchsickere. Der Nachteil sei dann natürlich, dass die Verbündeten Zeit brauchten, um sich zu organisieren. Die gute Nachricht sei aber, dass nun schon „mehr als dreißig Länder“, vor allem Alliierte, zusammenkommen wollten, „um zu besprechen, was, wohin und wann“.
Rutte spricht viel im Fernsehen
Man kann sich gut vorstellen, dass Rutte nicht anders redet, wenn er mit Trump selbst redet. Seine Botschaft ist dann also: Nicht böse sein auf die Europäer, die tun doch ihr Bestes und sie werden ganz bestimmt helfen! Dass sie ganz bestimmt nicht helfen wollen, solange der Krieg noch läuft, wie nicht bloß Deutschland kategorisch erklärt hat, kann er so unter den Tisch fallen lassen. Hauptsache, der US-Präsident regt sich nicht auf und tut etwas Unbedachtes, etwa das Bündnis aufzukündigen oder die Militärhilfe für die Ukraine einzustellen. Das ist die Bombe, die jedes Mal tickt, wenn Trump in Rage gerät.
Als der Angriff der USA und Israels auf Iran begann, hatte sich Rutte erst einmal ein paar Tage in Deckung gehalten. Die Europäer waren ja rasch auf Distanz zu Amerika gegangen, zuerst Spanien, dann das Vereinigte Königreich und schließlich, mit taktischer Verzögerung, auch Deutschland. Aber als Trump den Widerstand zu einer Sache der Bündnistreue machte, musste Rutte sich einschalten. Und so hat er nicht nur viel mit dem Mann im Weißen Haus gesprochen, sondern auch mit US-Fernsehsendern. Und dabei jede Gelegenheit genutzt, um den Militäreinsatz zu loben.
Das tat er auch am Donnerstag wieder, als er seinen Jahresbericht für 2025 in Brüssel vorstellte. Die heikle Frage, ob der Einsatz völkerrechtlich zulässig war, übersprang er dabei. Die Allianz vertrete seit Jahren eine konsistente Position, sagte er, „dass Iran weder an nukleare Fähigkeiten noch an Raketen gelangen soll“. Den Einschlag einer ballistischen Rakete nahe Diego Garcia, 4000 Kilometer von Iran entfernt, nahm er als Beleg für die Bedrohung, die von dem Land „auch für Europa“ ausgehe. „Ich begrüße es, dass die USA diese Fähigkeiten schwächen“, sagte Rutte. Dass dies im Bündnis nicht alle so sehen, liege eben daran, dass die NATO aus Demokratien bestehe. Das ist seine Standardformel, um Differenzen herunterzuspielen.
Erst einmal geht es nur um Beratungen
Nicht alle Verbündeten sind über diese Art der Kommunikation begeistert, wie im Hauptquartier der Allianz zu hören ist. Spanien, aber auch Frankreich haben auf die eine oder andere Weise deutlich gemacht, dass Rutte für sich selbst spreche, nicht aber für das Bündnis und schon gar nicht für sie. Der französische NATO-Botschafter möge Rutte zum Schweigen bringen, schrieb etwa der frühere französische Botschafter in Washington, Gérard Araud, auf der Plattform X.
Doch kann sich der Niederländer weiterhin auf Rückendeckung aus Deutschland und vielen anderen Staaten verlassen. Rutte müsse eben Trump bei der Stange halten, heißt es standardmäßig. Ein Diplomat brachte das kürzlich auf die Formel: Nur weil der Niederländer sich vor dem US-Präsidenten in den Staub werfe, könnten andere ihm offen widersprechen. Es sei ein Spiel mit verteilten Rollen. Würde Rutte diese Rolle nicht spielen, müsste ein anderer einspringen – und darauf sei niemand erpicht. Allerdings dürfe er keine falschen Erwartungen schüren.
Die Allianz kann also nur hoffen, dass Trump jetzt nicht glaubt, dass die Verbündeten Gewehr bei Fuß stünden, um die Straße von Hormus freizukämpfen. Was es mit den „mehr als dreißig Staaten“ auf sich hat, von denen Rutte am Donnerstag sprach, blieb nebulös. Am Wochenende hatte er noch von 22 Staaten gesprochen. Offenkundig telefoniert der Generalsekretär viel herum, um Trump Aktivität zu demonstrieren.
Einstweilen bezieht sich die Zahl auf jene Länder, die an einem Gipfeltreffen teilnehmen wollen, um über „angemessene Maßnahmen“ zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus zu beraten. Eine solche Initiative hatte das Vereinigte Königreich am Dienstag vorgestellt. Auch Deutschland gehört dazu, außerdem Frankreich, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kanada, Japan und Australien. Freilich heißt es bei der Allianz ganz klar: Gedacht sei an eine Koalition von Willigen, die sich nach den Kämpfen engagiere, nicht an einen Einsatz der NATO außerhalb ihres Bündnisgebiets.
Source: faz.net