Anlässlich seiner Deutschland-Reise hat sich Ungarns Regierungschef Viktor Orbán befremdet über das
Erscheinungsbild Deutschlands gezeigt und die Migrationspolitik der
Bundesregierung kritisiert. Deutschland sehe heute nicht mehr so aus wie vor zehn
Jahren, sagte Orbán im staatlichen ungarischen Radiosender Kossuth. „Es schmeckt nicht mehr wie früher, es riecht nicht
mehr wie früher, dieses ganze Deutschland ist nicht mehr das
Deutschland, das unsere Großeltern und Eltern uns als Beispiel genannt
haben“, sagte er.
Frühere Generationen hätten zu ihren Kindern gesagt: „Wenn du fleißige Leute sehen willst, dann geh nach Deutschland, wenn du gut organisierte Arbeit in Deutschland sehen willst, wenn du Ordnung sehen willst, dann geh dorthin, wo es Ordnung gibt“, sagte Orbán weiter. Nun sei Deutschland hingegen „eine bunte, veränderte multikulturelle Welt“, in der Migranten „nicht länger Gäste“ seien.
Dabei gehe es nicht darum, dass Deutschland Migranten aufnimmt, sondern dass „im Schnellverfahren“ Hunderttausenden die Staatsbürgerschaft gewährt werde. Wer dann die Staatsbürgerschaft erhalte, werde „Teil der deutschen Nationalität“. Seit 2015 habe Deutschland Fehler in der Migrationspolitik gemacht, die aber wieder korrigiert werden könnten, sagte der rechtspopulistische Regierungschef.
Ungarn übernimmt EU-Ratsvorsitz
Orbán ist an diesem Nachmittag zu Gast bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. Anlass des Treffens ist Ungarns turnusgemäße Übernahme des EU-Ratsvorsitzes am 1. Juli.
Die sich abzeichnende neue Führung der Europäischen Union (EU) bezeichnete Orbán als Produkt einer „Koalition für Krieg und Migration“. Konservative, Sozialdemokraten und Liberale hätten sich bereits auf neue Spitzenpolitiker unter einer erneuten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geeinigt, sagte er.
Zwar hatte es am Montag bei einem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel noch keine Einigung über die Besetzung der EU-Spitzenjobs nach den Europawahlen vom 9. Juni gegeben. Doch handle es sich um ein „bereits abgepfiffenes Match“, sagte Orbán. Es sei eine „kriegstreiberische, wirtschaftsfeindliche und migrationsfreundliche Koalition“ entstanden.
Orbán verbreitet rechtsextreme Verschwörungserzählungen
Der Deutsche Manfred Weber habe als Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), der stimmenstärksten Kraft im Europaparlament, beim Schmieden dieser Koalition „die Rolle des Beelzebubs“ – also des Teufels – gespielt. Er sein ein „alter Feind und Übeltäter Ungarns“, von der Leyen ihm gegenüber „lediglich eine kleine Ministrantin“.
Die Koalition der „Weberianer“ würde den sogenannten „Soros-Plan“ exekutieren, sagte Orbán weiter. Demnach soll der ungarischstämmige US-Milliardär George Soros versuchen, Europa mit Migranten zu überschwemmen, um die europäischen Nationen ihrer christlichen und nationalen Identität zu berauben. In Europa vollziehe sich ein Bevölkerungsaustausch. Die Unterstellung eines – nicht belegbaren – „Soros-Plans“ und die Behauptung eines angeblichen „Bevölkerungsaustauschs“ sind Teile von Verschwörungserzählungen, wie sie Rechtsextremisten verbreiten.
Anlässlich seiner Deutschland-Reise hat sich Ungarns Regierungschef Viktor Orbán befremdet über das
Erscheinungsbild Deutschlands gezeigt und die Migrationspolitik der
Bundesregierung kritisiert. Deutschland sehe heute nicht mehr so aus wie vor zehn
Jahren, sagte Orbán im staatlichen ungarischen Radiosender Kossuth. „Es schmeckt nicht mehr wie früher, es riecht nicht
mehr wie früher, dieses ganze Deutschland ist nicht mehr das
Deutschland, das unsere Großeltern und Eltern uns als Beispiel genannt
haben“, sagte er.
Frühere Generationen hätten zu ihren Kindern gesagt: „Wenn du fleißige Leute sehen willst, dann geh nach Deutschland, wenn du gut organisierte Arbeit in Deutschland sehen willst, wenn du Ordnung sehen willst, dann geh dorthin, wo es Ordnung gibt“, sagte Orbán weiter. Nun sei Deutschland hingegen „eine bunte, veränderte multikulturelle Welt“, in der Migranten „nicht länger Gäste“ seien.