Das Schicksal von Tiktok in den Vereinigten Staaten ist noch nicht bestimmt. Das vom Repräsentantenhaus mit großer Mehrheit verabschiedete Gesetz, dasjenige die Videoplattform vor die Wahl stellt, entweder die Verbindung zu Peking zu kappen oder aus amerikanischen App-Stores zu verschwinden, erreicht nun verschmelzen Senat, welcher uneins in welcher Frage scheint. Unterdessen kündigte welcher frühere US-Finanzminister Steven Mnuchin an, eine Investorengruppe zu zusammenfügen, die welcher chinesischen Muttergesellschaft Bytedance ein Kaufangebot für jedes Tiktok macht. „Ich finde, dasjenige Gesetz sollte eine Telefonverbindung bekommen, und Tiktok sollte verkauft werden“, sagte welcher ehemalige Investmentbanker dem Wirtschaftssender CNBC.
Heftige Kritik kommt aus Peking. Die Volksrepublik droht mit Gegenmaßnahmen. „China wird leer Maßnahmen ergreifen, um seine legitimen Rechte und Interessen resolut zu verteidigen“, sagte ein Sprecher des Pekinger Handelsministeriums am Donnerstag. Das Außenministerium warf Washington „Gaunermethoden“ vor. Das Land greife „aufwärts hegemoniale Maßnahmen zurück, wenn man im fairen Wettbewerb nicht siegreich ist“. Die Aussagen in Besitz sein von zu den üblichen Vorwürfen Pekings.
Biden will unterschreiben
Das Repräsentantenhaus hatte am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet, dasjenige Tiktok zwingen würde, sich intrinsisch eines knappen halben Jahres von seinem chinesischen Mutterkonzern Bytedance zu trennen oder in den USA verboten zu werden. Die Abgeordneten sehen die Plattform qua Sicherheitsrisiko und befürchten, dass Peking Tiktok qua Datenschatz oder zur Einflussnahme nutzen könnte. Die App wird von etwa 170 Millionen Amerikanern genutzt. Tiktok-Chef Shou Chew sagte am Donnerstag, dasjenige Gesetz würde zu einem Verbot münden. Offen ist jedoch, ob er damit die Stimmung nur aufheizen will oder Bytedance die Plattform tatsächlich nicht verkaufen würde. Daroberhalb wurde schon gegen Ende welcher Präsidentschaft Donald Trumps verhandelt. Auffällig ist, dass sich die chinesische Regierung nicht konkret zur Aufforderung geäußert hat, Tiktok zu verkaufen.
Aus dem US-Senat kommen nun unterschiedliche Signale. Die bekannten Senatoren Mark Warner (Demokraten) und Marco Rubio (Republikaner), die den Geheimdienstausschuss im Senat leiten, nach sich ziehen in einer gemeinsamen Stellungnahme dasjenige Gesetz gelobt, Tiktok qua Gefahr für jedes die nationale Sicherheit bezeichnet und gelobt, für jedes die Verabschiedung des Gesetzes im Senat zu funktionieren. Der Republikaner Rand Paul droht doch damit, dasjenige Gesetz zu blockieren. Und von Charles Schumer, dem demokratischen Mehrheitsführer im Senat, fehlt noch die Zusicherung, eine Abstimmung zuzulassen. Der Druck ist doch weit, nachdem Präsident Joe Biden klargestellt hatte, dass er ein solches Gesetz mit seiner Unterschrift rechtskräftig zeugen würde.
Washington gegen Peking
Wankelmütig sind ebenfalls republikanische Senatoren, die zum Ziel von Lobbyanstrengungen von Tiktok und einer Organisation des Koch-Netzwerkes geworden sind, die verschmelzen Bann verhindern wollen. Der frühere Präsident Donald Trump hatte mit jüngsten Äußerungen zur Verunsicherung seiner Parteifreunde beigetragen, nachdem er sich skeptisch zu einem möglichen Bann äußerte. Dieser könne den Facebook-Konzern Meta stärken, den er qua „Feind des Volkes“ bezeichnete. Trump hatte qua Präsident versucht, Tiktok zu bannen oder anders in die Hand amerikanischer Investoren zu herbringen. Das Vorhaben blieb in Gerichtsverfahren stecken. Inzwischen wird spekuliert, dass ein wichtiger Geldgeber welcher Republikaner, welcher taktgesteuert Großaktionär welcher Tiktok-Muttergesellschaft Bytedance ist, Trumps Sinneswandel beflügelt nach sich ziehen könnte.
Das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und China hatte sich in den vergangenen Monaten stabilisiert. Zuletzt trübten sich die Beziehungen wohl wieder ein. In den USA gab es Sicherheitsbedenken aufgrund chinesischer Kräne an US-Häfen oder Importen von Elektroautos aus welcher Volksrepublik. Zudem schneidet die Regierung von Joe Biden China von den neuesten Halbleitern ab, welches etwa die KI-Ambitionen Pekings untergräbt.
Tiktok wehrt sich weiter mit einer offensiven Kampagne gegen dasjenige Gesetz. Chew setzte ebendiese am Donnerstag mit einem Video aufwärts Tiktok fort und forderte die Nutzer darin aufwärts, sich nun an ihre Senatoren zu wenden. „Wir werden nicht aufhören, für jedes euch zu ringen“, sagte er, qua sei er ein Aktivist. Die Plattform hatte die Nutzer zuvor mit Push-Benachrichtigungen aufgefordert, sich zwischen den Abgeordneten zu beschweren. Dadurch wurde die App zum Kampagnenwerkzeug, welches manche Befürchtungen bestärkte. Zum Furor welcher Abgeordneten liefen die Drähte sehr warm. Einige Nutzer demonstrierten vor dem Kapitol in Washington.
Mnuchin forderte, dass Tiktok ein amerikanisches Unternehmen werden müsse. China selbst würde niemals ein vergleichbares Unternehmen in China nicht hindern, wenn es amerikanischen Investoren gehörte. In welcher Tat hat China viele ausländische Plattformen verbannt. Facebook, Instagram und die Plattform X sind und viele Nachrichtenseiten und Chatprogramme ohne VPN-Dienste nicht einsehbar. Diese werden von vielen Chinesen genutzt, sind wohl förmlich verboten. Auch Programme von Google sind verbannt. Ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums sagte, dasjenige sei „irgendetwas ganz anderes“. China heiße ausländische Plattformen willkommen, ebendiese müssten sich wohl an die Gesetze in welcher Volksrepublik halten.