Der FDP-Vorstand um Christian Dürr ist nach den Niederlagen der Liberalen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am Montag geschlossen zurückgetreten. Zugleich kündigte Dürr an, bei der Neuwahl der FDP-Spitze auf dem Bundesparteitag im Mai erneut für den Vorsitz zu kandidieren. Zuvor hatte die WELT-Partnerpublikation „Politico“ über diesen Schritt berichtet.
„Es braucht auf dem kommenden Bundesparteitag eine neue Legitimation“, sagte Dürr. „Das ist die Konsequenz aus zwei verlorenen Landtagswahlen.“ Die Neuwahl auf dem Bundesparteitag solle für eine „klare Kursbestimmung“ sorgen – „insbesondere in Bezug auf meine Person“.
Er sei bereit, auch in einer Kampfabstimmung gegen Gegenkandidaten bei der Neuwahl zur Parteispitze anzutreten, sagte Dürr. „Ich denke nicht daran aufzugeben“, fügte er hinzu. Mit dem geschlossenen Rücktritt sei der Bundesvorstand seinem Vorschlag nachgekommen, sagte Dürr weiter.
Auch FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner kündigte an, sich auf dem Parteitag erneut zur Wahl zu stellen. „Die FDP steht vor existenziellen Herausforderungen, und dafür braucht die Parteiführung eine klare und neue Legitimation“, sagte Büttner. „Mit einer Neuwahl ermöglichen wir eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der FDP.“ Büttner hatte sich nach einer verlorenen Wette zum Landtagseinzug der FDP vergangene Woche die Haare abrasieren lassen.
Die FDP kam bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am Sonntag nur auf 2,1 Prozent der Stimmen, zuvor hatte sie in Baden-Württemberg 4,4 Prozent erreicht – und damit in beiden Ländern den Einzug in den Landtag verpasst. Auch bei der Bundestagswahl im Februar 2025 war die Partei an der Fünfprozenthürde gescheitert. Dürr war erst im vergangenen Mai als Nachfolger des langjährigen Parteichefs Christian Lindner an die FDP-Spitze gewählt worden.
Mehrere liberale Politiker hatten noch am Sonntag den Rücktritt der Parteispitze gefordert, darunter die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Dürr und seiner Generalsekretärin Nicole Büttner warf sie falsche Entscheidungen vor. „Nach Monaten ohne erkennbare Strategie fehlt vielen die Zuversicht, dass sich etwas zum Besseren ändert“, sagte sie dem „Tagesspiegel“.
Nach „Spiegel“-Informationen ist Strack-Zimmermann bereit, den Parteivorsitz zu übernehmen – allerdings nur in einer Doppelspitze. Mit wem, ist unklar.
Auch die Jungen Liberalen (Julis) begehrten auf. „Wir brauchen einen inhaltlichen und personellen Neuanfang“, sagte Juli-Chef Finn Flebbe dem Portal „The Pioneer“. Dürr und Büttner hätten es nicht geschafft, „klarzumachen, wofür die FDP heute eigentlich steht“.
„Wir müssen respektieren, dass uns die Wähler offenbar keine Kompetenz mehr für die Lösung der Probleme in diesem Land zutrauen“, sagte Juli-Chef Flebbe. Die Partei brauche einen Neuanfang „mit neuen Köpfen, die nicht für eine FDP stehen, die aus dem letzten Bundestag geflogen ist“.
Source: welt.de