Lange befanden sich die Umfragewerte von Dänemarks Ministerpräsidentin Frederiksen und ihren Sozialdemokraten im Sinkflug. Doch eine Woche vor der Wahl dürfen sie wieder hoffen – auch dank US-Präsident Trump.
„Wir leben in schwierigen Zeiten“, sagt Mette Frederiksen in einem der vielen Wahlkampfvideos, die sie gerade in den sozialen Medien teilt. Ihre Botschaft: „Genau deshalb müssen wir zusammenhalten.“
Die 48-Jährige inszeniert sich im Wahlkampf als volksnahe Frau der Mitte, die das Land zusammenhalten will: „Wir wollen unseren Kurs bei den Themen Aufrüstung und Migration fortsetzen“, sagt sie etwa bei einem Termin vor Reportern. „Aber wir wollen Dänemark auch sozial gerechter machen. Unsere Kinder und Jugendlichen sollen bessere Rahmenbedingungen bekommen.“
Linke Sozialpolitik gepaart mit traditionell eher konservativen Positionen bei Militär und Migration: Das ist die Mischung, mit der sich Frederiksen seit fast sieben Jahren an der Macht hält – und sich inhaltlich deutlich unterscheidet von vielen Sozialdemokraten zum Beispiel in Deutschland.
Grönland änderte alles
Über längere Zeit waren die Umfragewerte ihrer Koalition mit der rechts-liberalen Venstre-Partei und den Moderaten zurückgegangen. Unter anderem wegen Unmuts über gestiegene Lebenshaltungskosten. Doch plötzlich, Anfang dieses Jahres, geriet das völlig in den Hintergrund.
US-Präsident Donald Trump drohte, Grönland notfalls militärisch zu übernehmen. Die Insel gehört als autonome Region zu Dänemark. Für die Dänen war die Drohung ein Schock. Frederiksen stellte sich gegen Trump, präsentierte sich als entschlossene Verteidigerin der dänischen Interessen: „Grönland steht nicht zum Verkauf“, sagte sie immer wieder.
Diese Krise veränderte alles: Plötzlich stiegen die Umfragewerte für Frederiksens Sozialdemokraten. „Sie hat definitiv einen Boost dadurch bekommen“, meint Kasper Møller Hansen, Politikwissenschaftler an der Universität Kopenhagen. Normalerweise verfliege dieser Effekt, wenn es wieder um andere Themen wie Bildung und Einwanderung gehe. Aber Frederiksen habe es geschafft, etwas von der positiven Stimmung ihr gegenüber mitzunehmen.
Regierungschefin bestimmt Wahltermin
Um diesen Effekt nutzen zu können, kommt Frederiksen eine Besonderheit in Dänemark zugute: Hier kann der Regierungschef den genauen Wahltermin bestimmen. Eigentlich wäre noch bis zum Herbst Zeit gewesen für die Parlamentswahlen. Aber Ende Februar kündigt Frederiksen Parlamentswahlen für den 24. März an, also gerade einmal rund dreieinhalb Wochen später.
Im kurzen Wahlkampf wird vor allem um Landwirtschafts- und Sozialpolitik gestritten. Denn bei den großen Themen herrscht größtenteils Einigkeit, sagt Politikwissenschaftler Kasper Møller Hansen. Zum Beispiel bei der Verteidigung und strengen Migrationsregeln: „Wenn eine der rechten Parteien mit Forderungen kommt, dass wir kriminelle Ausländer am besten morgen rauswerfen sollten, dann sagen die Sozialdemokraten: Ja klar sollten wir das. Dadurch schaffen sie es, das Thema aus den Medien rauszuhalten, einfach weil es keine kontroverse Diskussion gibt.“
Eine Woche hat Mette Frederiksen noch, um die Dänen davon zu überzeugen, dass sie ihren Job behalten darf. Falls ja, dürfte sie das zu einem kleinen Teil auch Donald Trump verdanken.
Source: tagesschau.de