Angela Merkel is back. Naja, zumindest ein bisschen. Als sie kurz vor dem Ende ihrer Kanzlerschaft gefragt wurde, was ihre Pläne für den Ruhestand seien, hatte Merkel geantwortet, sie wolle mehr lesen, doch „dann werden mir die Augen zufallen, weil ich müde bin, dann werde ich ein bisschen schlafen, und dann schauen wir mal.“
Und nun schaut sie mal, nämlich in Stuttgart beim CDU-Bundesparteitag am 20. und 21. Februar vorbei – zum ersten Mal seit 2021. Erleben wir ein politisches Comeback der Altkanzlerin? Die Vorstellung dürfte wohl nur jene Merkel-Nostalgiker beglücken, die sich eine Zeit zurückwünschen, die es so nie gegeben hat.
Eigentlich wollte sich Merkel aus den tagesaktuellen Ereignissen zurückziehen und sich ganz ihren Memoiren widmen. Tatsächlich wurde es nach ihrem Rücktritt Ende 2021 erstmal still um die Neu-Rentnerin. Dann erschien im Herbst 2024 ihre Autobiographie Freiheit: Erinnerungen 1954–2021, und sie tauchte wieder mit Lesungen und Interviews auf. Doch nun wird es deutlich politischer.
Friedrich Merz will mit viel Zustimmung als CDU-Chef wiedergewählt werden
Zum einen ist da der unerwartete Auftritt beim CDU-Parteitag. Sie wird als Ehrengast in der ersten Reihe sitzen. Bisher hatte sie solche Einladungen ausgeschlagen. Auch von der parteinahen Konrad-Adenauer-Stiftung hielt sie Abstand und verzichtete auf den CDU-Ehrenvorsitz. „Merkel und die CDU: Es ist vorbei“, titelten damals Medien.
Dass sich Merkel nun doch dazu hinreißen lässt, bei einer hochpolitischen Veranstaltung zu erscheinen, bei der man sie filmen und fotografieren wird, bei der jede ihrer Gesten, jedes Wort, jedes Klatschen analysiert werden wird, ist bemerkenswert. Es macht die CDU nervös, allen voran natürlich ihren alten Widersacher, Bundeskanzler Friedrich Merz, der eine Grundsatzrede halten wird und als Parteichef mit möglichst hoher Zustimmung wiedergewählt werden möchte. Die große Frage ist also: Warum? Warum fährt Merkel nach Stuttgart, wenn sie auch ein Buch lesen oder ausschlafen könnte?
Merkel als Bundespräsidentin – „völliger Unsinn“?
Ihre unerwartete Rückkehr auf die parteipolitische Bühne schürt Gerüchte, die eigentlich schon abgeräumt waren: die einer Kandidatur Merkels für das Bundespräsidentenamt. Darüber hatte letzte Woche unter anderem die Bild-Zeitung berichtet. Doch schon wenige Stunden später hatte eine langjährige Weggefährtin der Ex-Kanzlerin dem Focus mitgeteilt, dass das „völliger Unsinn“ sei. Eine Sprecherin bestätigte, dass sich Merkel nicht vorstellen könne, Bundespräsidentin zu werden.
Aber in der Geruchsküche brodelt es munter weiter. Die Zutaten sind ja alle da. Merkels Teilnahme am CDU-Parteitag fällt in eine Zeit, in der ihr Erzrivale Merz eine Umfrage-Klatsche nach der anderen einfährt. Erst diese Woche ergab eine INSA-Umfrage für Bild, dass mehr Menschen fanden, dass Olaf Scholz als Kanzler bessere Arbeit geleistet habe als Merz. Viele Wähler schauen mit einer gewissen Sehnsucht zurück auf eine Zeit, die noch gar nicht so lange her ist. Noch vor ein paar Jahren schienen Gewissheiten zu gelten, die heute nichts mehr wert sind.
Jürgen Trittin und Renate Künast wollen, dass Merkel in Schloss Bellevue einzieht
Viele projizieren diese Nostalgie auf Merkel. Als sie 2021 aus dem Amt schied, lag Deutschlands Anteil an Militärausgaben bei 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, jetzt peilen wir insgesamt 5 Prozent an. Russland hatte seine Vollinvasion der Ukraine noch nicht begonnen. Der 7. Oktober 2023 lag für Israel und Gaza noch in der Zukunft. Donald Trump war noch nicht wiedergewählt. Deutschland bezog günstige Brennstoffe aus Russland.
Im Mai 2021 führten die Grünen in der Sonntagsfrage des ARD-Deutschlandtrends. Die AfD stand bei 12 Prozent und galt als exklusives Ostproblem. Kurzum, die Welt war eine andere, und diejenigen, die heute wenigstens ein Relikt davon wiederhaben wollen, wünschen sich die damalige Kanzlerin zurück.
Keine Frage, Angela Merkel hat noch immer viele Fans, auch im Politik- und Medienbetrieb. Gerade wurden – trotz des Dementis aus dem Büro der Ex-Kanzlerin – zahlreiche Bitten an Merkel laut, doch eine Kandidatur für das Bundespräsidentenamt zu überdenken. So sagte der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin dem Spiegel, er fände sie mit ihrer „weltpolitischen Erfahrung geeignet für das Amt des Staatsoberhaupts“. Das findet auch eine weitere prominente Grüne, die frühere Bundesagrarministerin Renate Künast. Diese empfahl Merkel ebenso: „Denn eine Bundespräsidentin braucht Berufs- und Lebenserfahrung, Ausstrahlung und ein starkes Bewusstsein für die Aufgaben des Amtes.“
Die Sehnsucht nach Merkel ist unter Wählern der Linken am größten
In der CDU sorgen sich tatsächlich einige darüber, dass die Grünen erwägen könnten, Merkel 2027 als Kandidatin für das höchste Staatsamt vorzuschlagen. Das deutet auch schon auf das Hauptproblem der Merkelnostalgie hin. Sie kommt nicht aus der eigenen Partei. Als Ende vergangenen Jahres eine Umfrage ergab, dass jeder vierte Deutsche die Altkanzlerin vermisse, lohnte sich der Blick ins Detail. Merkel, die ja einer konservativen Partei angehört, wurde am stärksten von Wählern der Linken vermisst (61 Prozent), gefolgt von Grünen (52 Prozent) und SPD (34 Prozent). Unter den Unionsanhängern waren es gerade mal 22 Prozent.
In den 16 Jahren ihrer Kanzlerschaft stand Merkel an der Spitze einer Parteienlandschaft, in der sie, die von eher linken Wählern wertgeschätzt wird, die Mitte-Rechts-Partei leitete. Viele Konservative wussten nicht mehr, wohin mit ihrem Kreuz auf dem Wahlzettel. Die AfD nannte sich ganz bewusst „Alternative für Deutschland“, um die Frustration wachsender Wählergruppen mit der vielbeschworenen Alternativlosigkeit des Merkelkurses aufzufangen. Merkel selbst hat darauf verwiesen, dass die AfD bei ihrem Abtritt 2021 „nur“ 10,3 Prozent der Stimmen bekam. Aber in Deutschland kamen zweistellige Zahlen für eine Rechtsaußen-Partei damals einem Tabubruch gleich.
In Deutschland befürworten drei Viertel der Menschen eine restriktivere Einwanderungspolitik
Den vermeintlichen Mitte-Links-Konsens der 2010er Jahre, dessen Galionsfigur Merkel wurde und blieb, gab es so nie. Mit 33 Prozent der Wählerstimmen fuhr Merkel schon 2017 das schlechteste Ergebnis der Union seit 1949 ein. Im selben Jahr kamen die Grünen auf 9 Prozent und die SPD auf 20,5 Prozent, was im Kontext heutiger Zahlen viel klingen mag, aber damals ebenfalls das mit Abstand schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit für die Sozialdemokraten war.
Man muss nicht konservativ sein, um zu verstehen, warum eine funktionierende Demokratie eine konservative Partei braucht. Nehmen wir die Flüchtlingsfrage: Laut einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur teilen über die Hälfte der Deutschen „voll und ganz“ das Ziel der Bundesregierung, die Zuwanderung von Asylsuchenden zu reduzieren. Weitere 23 Prozent sagten, sie befürworten das „eher“.
Das sind zusammen drei Viertel der Menschen, die sich eine restriktivere Einwanderungspolitik wünschen. Dafür muss es ein demokratisches Ventil der politischen Meinungsäußerung geben. In den Merkeljahren gab es schlicht keins, bis man ganz rechts außen im Parteispektrum ankam, und da wollten damals nur wenige hin.
Die Links-rechts-Schieflage des politischen Angebots war schon zu Merkels Regierungszeit gefährlich
Wer eine Merkel-CDU zurückwünscht, wünscht sich ein unausbalanciertes Parteienangebot zurück. Das zeigen auch neue Umfragewerte, die gerade eben veröffentlicht wurden. Demnach glauben zwar 54 Prozent der Deutschen, die CDU wäre mit Merkels „Kurs der politischen Mitte“ besser dran als mit Merz’ „eher konservativem“.
Es sollte aber niemanden überraschen, dass diese Zahlen unter Unionsanhängern völlig anders ausfallen. Die wünschen sich demnach zu 60 Prozent einen konservativen Kurs. Dass das Wähler der Linken, Grünen und SPD anders sehen, ist doch völlig klar. Deshalb gibt es für sie linksgerichtete Parteien, und das ist gut so. Es wird problematisch, wenn sie sich wünschen, rechte Parteien wären wie linke.
Demokratie lebt von politischer Vielfalt. Die Tatsache, dass Merkel von linkeren Wählern deutlich mehr geschätzt wird als von der konservativen Kernklientel ihrer Partei, sollte jedem Demokraten zu denken geben. Diese Schieflage des politischen Angebots war schon damals gefährlich. Sie sich heute zurückzuwünschen, ist fatal.
Die Kriege und Krisen, die unsere Welt so atemberaubend schnell verändern, sind nunmal da und wir müssen uns ihren Herausforderungen stellen, indem wir vorwärts schauen. Die Scheinstabilität von damals lässt sich nicht wiederherstellen – mit oder ohne Merkel im Politikbetrieb.