CO₂-Ausstoß: Ampel einigt sich hinauf Reform des Klimaschutzgesetzes

Die Ampelfraktionen nach sich ziehen sich nachdem monatelangem Ringen hinauf ein neues Klimaschutzgesetz verständigt. Mit dem flexibleren Gesetz ohne starre Sektorziele zu Gunsten von den Treibhausgasausstoß sei im gleichen Sinne welcher Weg zu Gunsten von dies geplante Paket zur Solarförderung zwanglos, teilten die drei Regierungsfraktionen mit. 

„Durch die Abschaffung welcher jährlichen Sektorziele im Klimaschutzgesetz ist sichergestellt, dass es keine Fahrverbote spendieren wird“, sagte Freie Demokratische Partei-Vize-Fraktionschef Lukas Kohlfisch. Seine Kollegin Julia Verlinden von den Grünen sagte: „Wir geben dem Klimaschutz in Deutschland ein starkes Update, das ihn fit macht für die nächsten 20 Jahre auf Deutschlands Weg zur Klimaneutralität.“ 

Das neue Klimaschutzgesetz binde die Bundesregierung im gleichen Sinne erstmals, konkrete Klimaschutzmaßnahmen zu Gunsten von die Zeit von 2030 solange bis 2040 aufzustellen. Der stellvertretende Vorsitzende welcher SPD-Fraktion, Matthias Miersch, sprach von einem Durchbruch und sagte mit Blick hinauf dies Klimaschutzgesetz: „Durch die Novelle darf kein Gramm CO₂ mehr ausgestoßen werden. Mit dem Solarpaket geben wir gleichzeitig wichtige Impulse für den Ausbau der Photovoltaik, der Windkraft und Biomasse.“

Entwurf wurde schon im vergangenen Sommer vorgestellt

Den Entwurf zu Gunsten von ein neues Gesetz hatte Klimaminister Robert Habeck (Grüne) schon im Sommer 2023 vorgestellt. Das Bundeskabinett hatte die Reform des Klimaschutzgesetzes schon im
vergangenen Juni verabschiedet, dies Solarpaket im August. Seither wurde
hoch erstens… im Bundestag gemeinsam nachdenken – eine ausgezeichnet nachhaltig Zeit. 

Der Freie Demokratische Partei ging welcher Entwurf nicht weit genug. Sie wollte vor allem die Ziele beim Treibhausgasausstoß zu Gunsten von jeden einzelnen Sektor abwickeln. Insbesondere Grüne und SPD befürchteten vereinigen Verlust von Verbindlichkeit welcher Klimaziele; Umweltverbände kritisierten die Pläne qua Aufweichung.

Solarpaket soll den Ausbau von Fotovoltaik vorantreiben

Mit dem dazugehörigen Solarpaket sollen zudem bürokratische Hürden zu Gunsten von den Ausbau welcher Sonnenenergie in Deutschland plumpsen und so welcher Ausbau vorangetrieben werden. Der Betrieb von Balkonkraftwerken soll einfacher werden; ebenso die Nutzung von selbst erzeugtem Fotovoltaikstrom in Mehrfamilienhäusern. Auch die Möglichkeiten zu Gunsten von Solaranlagen hinauf Äckern und Feldern sollen erweitert werden.

Im Gespräch war zuletzt zudem eine finanzielle Gunstbezeigung welcher heimischen Solarindustrie, welche die Freie Demokratische Partei gewiss abgelehnt hatte. Mehrere Solarunternehmen erwägen in Bezug auf welcher aktuellen schwierigen Situation, ihre Produktion in Deutschland einzustellen. Als Grund wird genannt, dass chinesische Hersteller den Markt mit Modulen zu Dumpingpreisen fluteten. 

„Es wird keinen Resilienzbonus geben, um einzelne Unternehmen auf Kosten der Allgemeinheit zu subventionieren“, sagte Kohlfisch zu den Förderplänen. „Stattdessen können sich die Menschen auf deutlich weniger Bürokratie und schnellere Verfahren freuen, wenn sie sich eine Solaranlage anschaffen wollen.“   

Die Ampelfraktionen nach sich ziehen sich nachdem monatelangem Ringen hinauf ein neues Klimaschutzgesetz verständigt. Mit dem flexibleren Gesetz ohne starre Sektorziele zu Gunsten von den Treibhausgasausstoß sei im gleichen Sinne welcher Weg zu Gunsten von dies geplante Paket zur Solarförderung zwanglos, teilten die drei Regierungsfraktionen mit. 

„Durch die Abschaffung welcher jährlichen Sektorziele im Klimaschutzgesetz ist sichergestellt, dass es keine Fahrverbote spendieren wird“, sagte Freie Demokratische Partei-Vize-Fraktionschef Lukas Kohlfisch. Seine Kollegin Julia Verlinden von den Grünen sagte: „Wir geben dem Klimaschutz in Deutschland ein starkes Update, das ihn fit macht für die nächsten 20 Jahre auf Deutschlands Weg zur Klimaneutralität.“ 

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