In seiner aktuellen Ausgabe „enthüllt“ der Spiegel eine Geschichte, die auf den ersten Blick ungemein aufregend daherkommt („die CIA war in alles eingeweiht“), in ihren wesentlichen Teilen aber längst bekannt war.
So enthüllte die Washington Post bereits im Juni 2023, dass der US-Geheimdienst CIA Monate vor dem Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines von den Plänen des ukrainischen Sprengkommandos wusste. Die entscheidende Quelle der Washington Post war ein Leck des US-Verteidigungsministeriums, das als „Discord Leaks“ weltweit für Aufsehen sorgte.
Über ein Jahr lang hatte der junge US-Nationalgardist Jack Teixeira geheime Informationen, unter anderem über die US-Aufklärung in der Ukraine, in seiner Chat-Gruppe geteilt. Als die Sache aufflog, konnten die Reporter einige Teilnehmer der Chat-Gruppe kontaktieren. So gelangte die Zeitung an die brisanten Unterlagen. Und diese enthielten, im wahrsten Sinne des Wortes, Sprengstoff.
In einem der geleakten Geheimberichte hieß es, die CIA habe von einem Partnerdienst erfahren, dass ukrainische Sabotage-Spezialisten einen von der Armeeführung abgesegneten Anschlag auf Nord Stream planten. Der Gewährsmann dieses Partnerdienstes nannte auch relativ präzise die Vorgehensweise (Anmietung eines Bootes), die Anzahl der Crew-Mitglieder (sechs) sowie den Termin für die Anbringung der Sprengladungen (während der NATO-Marineübung Baltops im Juni 2022).
Daraufhin sei die CIA in der Ukraine vorstellig geworden und habe davon abgeraten, einen solchen Anschlag auszuführen. Außerdem habe man den Bundesnachrichtendienst (BND) und die Bundesregierung informiert, letzteres allerdings erst, als die Baltops-Übung bereits vorbei war. Daher seien die Deutschen von einem Fehlalarm ausgegangen. Sie schenkten der Warnung der CIA keine weitere Beachtung.
Das krampfhafte Bemühen, Selenskyj und Joe Biden herauszuhalten
Was die Washington Post ihren Lesern da auftischte, war harter Stoff, doch die smarte Erzählung wirkte doch etwas seltsam. Konnte die Sache tatsächlich so abgelaufen sein? Bekannt ist, dass US-Medien ihre Veröffentlichungen bei sicherheitsrelevanten Themen mit Regierungsbeamten, sprich Geheimdienst-Mitarbeitern, „abgleichen“.
Was dann aus Sicherheitsgründen (Quellenschutz!) verändert wird, welche Informationen weggelassen werden müssen, wird selten nach außen kommuniziert. Auch die New York Times und das Wall Street Journal (in Deutschland Zeit, Süddeutsche Zeitung, Spiegel, ARD und ZDF) veröffentlichten Storys, die zu großen Teilen auf Material basierten, das Ermittler oder Geheimdienste „freigegeben“ hatten. So berichtete etwa das Wall Street Journal im August 2024 „exklusiv“, die Sabotage-Idee sei bei einem abendlichen Saufgelage ukrainischer Militärs mit Geschäftsleuten entstanden, wobei erstere die Planung, letztere die Finanzierung des Unternehmens übernommen hätten. 300.000 Dollar habe „der Spaß“ gekostet.
Diese Summe taucht ebenfalls in der aktuellen Spiegel-Ausgabe auf. Allerdings im Rahmen einer leicht abgewandelten Erzählung. Demnach – das wird den Lesern als Exklusiventhüllung verkauft – hätten CIA-Leute in Kiew die Geheimoperation gegen Nord Stream anfangs wohlwollend begleitet, ja sogar Vorschläge für die Umsetzung gemacht. Die Ermutigung „Macht es!“ habe unausgesprochen im Raum gestanden. Doch später, von Skrupeln geplagt oder von Vorgesetzten auf den Pott gesetzt, sei das forsche „Macht es!“ in ein drohend-warnendes „Tut es bloß nicht!“ umgewandelt worden.
Das krampfhafte Bemühen, Selenskyj und Joe Biden herauszuhalten
Die sturen Ukrainer hätten allerdings weitergemacht und die Aktion ohne CIA-Beteiligung durchgezogen. Selbst Präsident Wolodymyr Selenskyj sei nicht eingeweiht gewesen. Deshalb musste die Aktion auch privat finanziert werden, mit den oben erwähnten 300.000 Dollar.
Eine schöne, leider ebenso unbelegte Geschichte wie jene, die 2024 in ähnlicher Weise, aber wesentlich konkreter der nach Russland geflohene ukrainische Ex-Parlamentsabgeordnete Andrii Derkach auftischte. Ohne Plazet der US-Dienste – ob stillschweigend geduldet oder aktiv vorangetrieben – hätte die Ukraine die Nord-Stream-Sprengung, die ihre treuesten Verbündeten schädigte, wohl kaum gewagt. Ist das Ganze also eine weitere, Verwirrung stiftende Cover-Story?
Mit Ausnahme der frühesten „Enthüllung“ – jener von US-Reporterlegende Seymour Hersh im Februar 2023 – kranken alle seitherigen „Enthüllungs-Storys“ an dem Problem, dass Auftraggeber und Verantwortliche nicht benannt werden können, sondern im Nebel des Ungefähren bleiben: Da ist viel von „soll gemacht haben“, „mutmaßlich“ und anderen Spekulationen die Rede.
Fest verankert im Nord-Stream-„Storytelling“ ist nur, dass subalterne Militärs innerhalb oder außerhalb der regulären ukrainischen Armee die Spezialoperation durchgeführt haben sollen. Ihre Namen und Adressen kursieren seit fast zwei Jahren im Netz, einer der Verdächtigen sitzt seit Monaten in Hamburg in Haft und wartet auf seinen Prozess.
Doch in Ermangelung von Beweisen bleibt unklar, ob das Sprengkommando mit Wissen und Unterstützung der USA oder gegen deren ausdrücklichen Willen gehandelt hat, ob die Tat von höchster Stelle abgesegnet war oder ohne staatliche Hilfe „privat“ ausgeführt wurde. Es gibt nur das krampfhafte Bemühen, Staatspräsident Selenskyj und US-Präsident Joe Biden aus der Sache herauszuhalten.
Nord Stream in der Bundespressekonferenz? Seit Jahren tote Hose
Wirklich unangenehm an dieser endlosen Enthüllungsberichterstattung ist, dass sich die deutschen Investigativ-Journalisten, die Chefredakteure und Herausgeber trotz ihrer oft mit dramatischer Begleitmusik präsentierten „Exklusiv-Storys“ mit dem Schweigen der Bundesregierung zufriedengeben.
Kein öffentliches Nachbohren, keine Rücktrittsforderungen, kein Einfordern von Konsequenzen, kein lautstarkes Beharren auf Stellungnahmen. In der Bundespressekonferenz herrscht hinsichtlich von Nord Stream seit Jahren tote Hose. Keine flammenden Leitartikel sind erschienen, keine Pressekampagne wurde gestartet gegen das verachtenswerte Sich-Wegducken und Mauern der Regierung.
Zu Zeiten der „Spiegel“-Affäre, zu Zeiten Watergates hatten Journalisten einen ganz anderen Biss. Heute nehmen sie das Verhalten der Regierung achselzuckend hin oder kritisieren Journalisten, die es wagen, bei Pressekonferenzen ihrer Aufgabe nachzukommen und hartnäckig politische Stellungnahmen einzufordern. Warum ist der Journalismus der Regierung so unfassbar ähnlich geworden?