Bei der FDP steht der gesamte Vorstand vor dem Aus. Nach den Wahldesastern in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg will Parteichef Christian Dürr zurücktreten und die Liberalen neu aufstellen lassen.
Christian Dürr will als FDP-Chef zurücktreten und den gesamten Vorstand – Präsidium inklusive Bundesvorstand – im Mai auf dem Bundesparteitag neu wählen lassen. Das erfuhr die WELT-Partnerpublikation „Politico“. Die Abstimmung im Bundesvorstand dazu läuft derzeit. Für 17 Uhr ist eine Pressekonferenz angekündigt.
Die FDP kam bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am Sonntag nur auf 2,1 Prozent der Stimmen, zuvor hatte sie in Baden-Württemberg 4,4 Prozent erreicht – und damit in beiden Ländern den Einzug in den Landtag verpasst. Auch bei der Bundestagswahl im Februar 2025 war die Partei an der Fünfprozenthürde gescheitert.
Mehrere liberale Politiker hatten noch am Sonntag den Rücktritt der Parteispitze gefordert, darunter die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Dürr und seiner Generalsekretärin Nicole Büttner warf sie falsche Entscheidungen vor. „Nach Monaten ohne erkennbare Strategie fehlt vielen die Zuversicht, dass sich etwas zum Besseren ändert“, sagte sie dem „Tagesspiegel“.
Nach „Spiegel“-Informationen ist Strack-Zimmermann bereit, den Parteivorsitz zu übernehmen – allerdings nur in einer Doppelspitze. Mit wem, ist unklar.
Auch die Jungen Liberalen (Julis) begehrten auf. „Wir brauchen einen inhaltlichen und personellen Neuanfang“, sagte Juli-Chef Finn Flebbe dem Portal „The Pioneer“. Dürr und Büttner hätten es nicht geschafft, „klarzumachen, wofür die FDP heute eigentlich steht“.
„Wir müssen respektieren, dass uns die Wähler offenbar keine Kompetenz mehr für die Lösung der Probleme in diesem Land zutrauen“, sagte Juli-Chef Flebbe. Die Partei brauche einen Neuanfang „mit neuen Köpfen, die nicht für eine FDP stehen, die aus dem letzten Bundestag geflogen ist“.
mit ll/sebe/dpa
Source: welt.de