Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping vereinen Beitrag zu einem „gerechten Frieden in der Ukraine“ gefordert. „Der russische
Angriffskrieg aufwärts die Ukraine sowie die Aufrüstung Russland nach sich ziehen ganze
erhebliche negative Auswirkungen aufwärts die Sicherheit in Europa. Sie
in Mitleidenschaft ziehen unsrige Kerninteressen unmittelbar“, sagte dieser
Bundeskanzler c/o dem Treffen in Peking. „Mittelbar schrotten sie die gesamte internationale
Ordnung. Denn sie verletzen vereinen Grundsatz dieser Charta dieser UN, die
Unverletzlichkeit dieser Staatsgrenzen.“
Sowohl Xi wie untergeordnet er hätten schon klar gemacht, dass mit dem
Einsatz von Nuklearwaffen nicht einmal gedroht werden dürfe. „Gerne
möchte mit Ihnen heute darüber diskutieren, wie wir mehr zu einem
gerechten Frieden in dieser Ukraine hinzufügen können“, fügte Scholz hinzu.
Das Treffen von Scholz und Xi erfolgt am letzten Tag dieser insgesamt drei Tage umfassenden China-Reise von Scholz. Vorgesehen ist an diesem Dienstag untergeordnet ein Treffen mit Ministerpräsident Li Qiang. Scholz will in Peking neben dieser Ukraine untergeordnet Wettbewerbsfragen zum Thema machen. Ein weiteres wichtiges Thema dürfte die Lage im Nahen Osten nachdem dem iranischen Angriff aufwärts Israel sein.
Jens Spahn beklagt mangelnde Klarheit in China-Strategie
Der zu Händen Wirtschaftspolitik zuständige stellvertretende Chef dieser Unionsfraktion, Jens Spahn, warf Scholz vor, keine klare Strategie zum Umgang mit China zu nach sich ziehen. „Wir können dieser Ampel und diesem Kanzler die China-Politik nicht guten Gewissens überlassen“, sagte dieser Christlich Demokratische Union-Politiker. Spahn hatte seinen China-Aufenthalt am Montag begonnen. Er will mit Vertretern von Politik, Wirtschaft, Medien und Zivilgesellschaft sprechen und neben Peking untergeordnet die ostchinesische Küstenstadt Qingdao kommen.
„Die deutsche Wirtschaftskrise wird in China genau beobachtet. China nimmt uns ernst, weil wir wirtschaftlich stark sind“, sagte Spahn und fügte hinzu: „Die Stimme eines Kanzlers im Abschwung verliert Gewicht.“ Nie seien die Bedingungen zu Händen den Industriestandort Deutschland so schlecht wie heutig gewesen. Deswegen sei händeringend eine Wirtschaftswende nötig. „Souveränität entsteht aus eigener Stärke, nicht aus Abgrenzung und Abkopplung“, kritisierte dieser Christlich Demokratische Union-Politiker mit Blick aufwärts Scholz.
Scholz hatte vor Peking in Begleitung einer großen Wirtschaftsdelegation die Wirtschaftsmetropolen Chongqing und Shanghai besucht. China ist wichtigster Handelspartner Deutschlands und die zweitgrößte Volkswirtschaft dieser Welt.
Spahn sagte weiter, China sei „ein wichtiger Partner.“ Ein umfassender Dialog zu den Themen Wirtschaft, Klima, Frieden und Freiheit sei wichtig. „Wir müssen gegenüber China souveräner werden“ und im Gegensatz zu dem Land respektvoll und robust zu Tage treten, forderte dieser Christlich Demokratische Union-Politiker. Wenn es c/o dieser Wechselseitigkeit dieser Bedingungen zu Händen die Wirtschaft keine Fortschritte gebe, dürfe die Ampel keine weiteren deutschen und europäischen Investitionen in China fördern. Daran könne China in Anbetracht seiner aktuellen Wirtschaftslage kein Interesse nach sich ziehen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping vereinen Beitrag zu einem „gerechten Frieden in der Ukraine“ gefordert. „Der russische
Angriffskrieg aufwärts die Ukraine sowie die Aufrüstung Russland nach sich ziehen ganze
erhebliche negative Auswirkungen aufwärts die Sicherheit in Europa. Sie
in Mitleidenschaft ziehen unsrige Kerninteressen unmittelbar“, sagte dieser
Bundeskanzler c/o dem Treffen in Peking. „Mittelbar schrotten sie die gesamte internationale
Ordnung. Denn sie verletzen vereinen Grundsatz dieser Charta dieser UN, die
Unverletzlichkeit dieser Staatsgrenzen.“