Im ganzen Land drohen Arbeitsniederlegungen. Fahrgäste des Öffentlichen Nahverkehrs müssen sich daher am Montag auf Ausfälle und Verspätungen einrichten. Die Gewerkschaft Verdi hat im Rahmen von parallel laufenden Tarifverhandlungen für den Tag in fast allen Bundesländern zu Warnstreiks bei kommunalen Verkehrsunternehmen aufgerufen. Es sei davon auszugehen, dass in den betroffenen Betrieben der Verkehr zum Erliegen komme.
Die Züge der Deutschen Bahn fahren aber ohne Einschränkungen, wie der bundeseigene Konzern mitteilte. „Die S-Bahnen in Berlin, Hamburg, München, Stuttgart, Köln, Nürnberg, Rhein-Main und der Regional- und Fernverkehr der DB werden als Unternehmen nicht von Verdi vertreten und sind daher von dem Streik nicht betroffen“, hieß es.
Mit dem Ausstand will die Gewerkschaft im Tarifkonflikt um den kommunalen Nahverkehr den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen. Die Aktion ist Teil bundesweiter Arbeitsniederlegungen.
Niedersachsen ist nach Angaben von Verdi zunächst nicht betroffen. Für die etwa 5.000 Beschäftigten in Niedersachsen gelte noch die Friedenspflicht. Bei der Hamburger Hochbahn entscheide sich heute im Laufe des Tages nach den aktuellen Verhandlungsgesprächen, ob die Gewerkschaft dort ebenfalls für den 2. Februar zum Warnstreik aufrufe.
Bessere Arbeitsbedingungen gefordert
In den Verhandlungen, die in allen 16 Bundesländern meist mit den Kommunalen Arbeitgeberverbänden geführt werden, fordert Verdi insbesondere deutlich bessere Arbeitsbedingungen – etwa durch kürzere Wochenarbeitszeit und Schichtzeiten, längere Ruhezeiten, aber auch durch höhere Zuschläge für Arbeit in der Nacht und am Wochenende.
In Bayern, Brandenburg, dem Saarland, Thüringen und bei der Hamburger Hochbahn wird der Gewerkschaft zufolge zusätzlich über höhere Löhne und Gehälter verhandelt. Insgesamt betroffen seien fast 100.000 Beschäftigte in 150 städtischen Verkehrsunternehmen und Busbetrieben der Landkreise sowie in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen.
Welche Folgen hat der Verdi-Streik für Hessen und Rhein-Main?
Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten der kommunalen Verkehrsbetriebe in Frankfurt, Kassel, Wiesbaden, Gießen und Marburg aufgerufen, mit der Frühschicht die Arbeit niederzulegen. Damit soll den Forderungen zum Tarifvertrag Nahverkehr (TV-N) Nachdruck verliehen werden.
Letztmalig haben die Beschäftigten des ÖPNV in Hessen im vergangenen Winter Warnstreiks organisiert. Besonders betroffen waren damals die Fahrgäste in den Großstädten Frankfurt und Kassel.
In Frankfurt fallen nur die U- und Straßenbahnen unter den umstrittenen Tarifvertrag. Die S-Bahnen der Deutschen Bahn AG wie auch die privatrechtlich betriebenen Busse dürften nicht bestreikt werden. In Kassel betreibt die städtische Verkehrsgesellschaft KVG Busse und Straßenbahnen. In den übrigen Städten könnten Busse der kommunalen Betreiber ausfallen. In den fünf genannten Betrieben sind rund 5.200 Beschäftigte zu dem ganztägigen Warnstreik aufgerufen.
Die ÖPNV-Verhandlungen werden von Verdi parallel in allen Bundesländern geführt. Es geht in Hessen diesmal nicht um die Gehälter der Beschäftigten, sondern um die Arbeitsbedingungen nach dem Manteltarifvertrag. In Brandenburg, Thüringen und dem Saarland streitet die Gewerkschaft darüber hinaus auch für höhere Löhne und Gehälter. Verhandlungspartner sind die jeweiligen Landesverbände des Kommunalen Arbeitgeberverbands (KAV).
Am Donnerstag hatte die zweite Verhandlungsrunde in Hessen zwar ein Angebot der Arbeitgeber, aber kein Ergebnis gebracht. Verdi hat ein Bündel von Forderungen aufgestellt, in dem es um Schichtzuschläge, Eingruppierungen, Ballungsraumzulage und einen zusätzlichen Urlaubstag geht. Die Arbeitgeber sollen sich zudem bereiterklären, über einen weiteren Urlaubstag exklusiv für Gewerkschaftsmitglieder zu sprechen.