Das Interessanteste an der ersten Militärstrategie in der Geschichte der Bundesrepublik ist etwas, das die Öffentlichkeit nicht erfahren darf: Was bedeutet es für Deutschland und ganz Europa, wenn der US-Präsident seine Drohung wahr macht und die USA die Nato verlassen? Kann sich der – militärisch vergleichsweise kümmerliche – Rest des Bündnisses gegen einen hochgerüsteten Aggressor erfolgreich verteidigen?
Natürlich werde über viele Szenarien und notwendige Konsequenzen nachgedacht, auch über den Worst Case eines US-Austritts, räumte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei der Präsentation der Militärstrategie an diesem Mittwoch ein. Zugleich appellierte er an die anwesenden Journalisten: Sollte ihnen der geheime Teil dieser Strategie, der sich unter anderem mit einer Nato ohne die USA befasst, zugespielt werden, dürfen sie ihn nicht publizieren. Dies gefährde die Sicherheit Deutschlands.
Der Appell von Pistorius hat etwas Beruhigendes – und etwas zutiefst Beunruhigendes. Beruhigend ist, dass man nun weiß, dass die Bundesregierung ihren eigenen Beschwichtigungen, nach denen Trumps Drohungen lediglich entgrenzter Theaterdonner seien und die USA das Bündnis nie und nimmer verlassen würden, selbst nicht glaubt. Sie stellt sich durchaus auf die maximale militärische Herausforderung – eine USA-freie Nato – ein. Dass dies nicht auf offener Bühne geschieht, ist richtig, sonst könnte Pistorius Wladimir Putin gleich in seinen E-Mail-Verteiler aufnehmen.
Zutiefst beunruhigend ist, dass dieses Worst-Case-Szenario unweigerlich den Blick auf die Bundeswehr und den Stand der Zeitenwende gut vier Jahre nach ihrer Verkündung lenkt. Und da muss man feststellen: Es reicht nicht.
Viel Prosa, null Klartext
Dabei mangelt es keineswegs an Erkenntnis. Die Militärstrategie beschreibt eine realistische Bedrohungslage (ein aggressives Russland strebt unter Putin alte Größe an, vor allem räumlich). Sie benennt notwendige Maßnahmen (mehr Flugabwehr, mehr weitreichende Präzisionswaffen, mehr Drohnen, mehr Digitalisierung; bessere Aufklärung, bessere Cyberabwehr, Aufholen im Weltraum). Und sie gibt ein ebenso ambitioniertes wie richtiges Ziel vor: Die Bundeswehr soll die konventionell stärkste Armee in Europa werden – nichts anderes dürfen die Bündnispartner vom wirtschaftlich stärksten und größten Land des Kontinents erwarten.
Das Dumme ist nur: Russland wird nach Einschätzung von Experten 2029 militärisch in der Lage sein, ein Nato-Mitgliedsland wie etwa Estland oder Lettland anzugreifen. Die konventionell stärkste Armee in Europa wird sie aber erst zehn Jahre später, 2039, von einem solchen Angriff abschrecken können. Denn das ist das Zieldatum für die Großverwandlung der Bundeswehr. Wir haben jetzt also eine Militärstrategie, die nur dann erfolgreich sein wird, wenn sich eine Lücke im Raum-Zeit-Kontinuum auftut.
Die Zeitenwende hat kein Erkenntnis-, dafür aber ein umso größeres Umsetzungsproblem. Warum müssen vier Jahre und zwei Monate vergehen, bis auf die dramatisch veränderte Bedrohungslage eine Militärstrategie entwickelt ist? Warum liest man in der Militärstrategie viel Prosa darüber, dass die Bundeswehr Fähigkeiten entwickeln soll, die »Wirkung« entfachen können – aber null Klartext darüber, mit welchen Waffen das bis wann und wo geschehen soll? Warum trifft man überall im Land Soldaten, die sich darüber wundern, dass nach 100 Milliarden Sondervermögen der Ampelregierung und unter unbegrenzten finanziellen Mitteln unter Kanzler Merz ihre Kasernenhöfe noch immer leer stehen? Und warum bekommt man auf die Frage, wo man die Zeitenwende denn schon physisch erleben kann, also in Dingen, die sich anfassen lassen, zu hören: bei der Ausrüstung der einzelnen Soldaten und bei Lkw.
Mit Nachtsichtbrillen, langen Unterhosen und Lastern allein lässt sich Russland aber kaum abschrecken – und Deutschland garantiert nicht verteidigen.
Noch nicht in den Köpfen angekommen
Für das Tempodefizit bei der Umsetzung gibt es mehrere Gründe. Da ist die Politik, die aus Rücksicht auf den angelernten, wahlrelevanten Pazifismus der Deutschen lange Zeit nicht genug gedrängt hat. Das ist die Rüstungsindustrie, die statt im Drei-Schicht- weiterhin im Ein-Schicht-Betrieb agiert. Da ist ein europäischer Gemeinschaftsgeist, der, sobald es ums Geld für militärische Ausrüstung geht, in nationale Egoismen zerfällt und damit zeitraubenden Streit auslöst. Und eine deutsche Geisteshaltung, die sich empört, wenn es heißt, dass sich junge Männer im Wehrpflichtalter künftig abmelden müssen, wenn sie für längere Zeit das Land verlassen wollen. Das zeigt: Die Zeitenwende ist in vielen Köpfen noch nicht angekommen.
Nach der Nationalen Sicherheitsstrategie aus dem Juni 2023 und den Verteidigungspolitischen Richtlinien aus dem November des gleichen Jahres haben wir nun also auch noch eine Militärstrategie. Da ist so viel auf Papier gedruckte Theorie zusammengekommen, dass man nicht umhinkommt, dem Carsten Linnemann in sich freien Lauf zu lassen und in Richtung Verteidigungsministerium zu rufen: »Einfach mal machen!«