Der Vorsitzende des Verteidigungsausschuss im Bundestag,
Thomas Röwekamp (CDU), will Bundeswehrsoldaten zu einem Einsatz in Litauen
verpflichten, wenn sich nicht genügend Freiwillige melden. „Die Bundeswehr baut
auf Freiwilligkeit, und das bleibt der richtige Grundsatz“, sagte der CDU-Politiker dem
RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), fügte aber hinzu: „Wenn dieser für einen
sicherheitspolitisch unverzichtbaren Auftrag wie die Brigade in Litauen nicht
ausreicht, muss der Dienst auch verbindlich angeordnet werden.“
„Wer sich für den Soldatenberuf entscheidet, übernimmt Verantwortung für den Schutz von Frieden, Freiheit und unserer Bündnispartner. Diese Verantwortung endet nicht an der Landesgrenze – sie schließt auch den Dienst dort ein, wo Abschreckung Frieden sichert, wie in Litauen.“
Das Magazin Der Spiegel hatte unter Berufung auf ein
vertrauliches Papier aus dem Verteidigungsministerium berichtet, dass sich bisher
zu wenige Freiwillige für den Dienst in Litauen gemeldet hätten. Demnach sollen zurzeit nur 1.700 bis 1.800 Bundeswehrangehörige dort sein, bis Ende des Jahres
sollen es 2.000 sein. Die angestrebte Truppenstärke soll bis 2027 eigentlich
bei insgesamt 4.800 Soldatinnen und Soldaten sowie 200 zivilen Angestellten
liegen.
Das Verteidigungsministerium hatte in Reaktion auf den Bericht
mitgeteilt, der Aufbau der Litauen-Brigade sei „im Plan“. Man gehe davon
aus, den Personalbedarf mit Freiwilligen decken zu können.
Die Litauen-Brigade ist im April 2025 in den Dienst gestellt
worden. Sie soll zur Stärkung der Nato-Ostgrenze beitragen – jener Gebiete
also, die zum nordatlantischen Militärbündnis gehören und an Russland, Belarus
oder die Ukraine angrenzen. Russland soll davor abgeschreckt werden, nach der
Ukraine weitere europäische Staaten anzugreifen. Zentrale Standorte der Brigade
sind das unweit der Grenze zu Belarus und südwestlich der Hauptstadt Vilnius
gelegene Rudninkai sowie Rukla nahe der zweitgrößten litauischen Stadt Kaunas.