Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat eine Debatte über den Einzug von Frauen im Falle einer Wiedereinsetzung der Wehrpflicht gefordert. „Wir haben im Moment eine ausgesetzte Wehrpflicht, die laut Grundgesetz allein auf die männliche Bevölkerung zielt“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Hier sollte Gleichberechtigung hergestellt werden, was eine „entsprechende politische und gesellschaftliche Diskussion“ benötige, fügte Breuer hinzu. „Eine Notwendigkeit dafür gibt es: die Verteidigung Deutschlands und des Bündnisses. Wir müssen kriegstüchtig sein.“
Breuer begrüßte das kürzlich von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgestellte Modell eines mindestens sechsmonatigen neuen Wehrdienstes. „Militärisch betrachtet brauchen wir eine Aufwuchsfähigkeit, nicht zuletzt mit Blick auf die Planungen der Nato“, sagte er.
Pistorius hatte im Juni sein Konzept für einen neuen Wehrdienst vorgestellt. Es soll Grundlage sein für eine schnelle Verstärkung der Bundeswehr im Verteidigungsfall. Aus dem Pool von 400.000 Kandidaten eines Jahrgangs sollen demnach von 2025 an jährlich zunächst 5.000 zusätzliche Wehrpflichtige gewonnen werden, später auch mehr. Das neue Modell soll aus einem Grundwehrdienst von sechs Monaten mit einer Option für zusätzlichen freiwilligen Wehrdienst von bis zu zusätzlichen 17 Monaten bestehen. Dazu wird eine verpflichtende Erfassung eingeführt, in der junge Männer ihre Bereitschaft und Fähigkeit zu einem Wehrdienst benennen müssen. Junge Frauen sollen dies tun können.
Deutschland „zentrale Drehscheibe“ für die Nato
Deutschland sei die „zentrale Drehscheibe für das Bündnis“, sagte Breuer über die Nato. „De facto führen bei einem Aufmarsch unserer Alliierten alle Wege über Deutschland.“ Dafür brauche die Bundeswehr Personal. Dieser personelle Bedarf liege bei mehr als 400.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie Reservisten, sagte Breuer. Um ihn zu decken, benötige die Bundeswehr ungefähr 100.000 Reservisten zusätzlich. „Diesen können wir durch das neue Modell zunächst decken.“ Der Generalinspekteur stellte zugleich klar: „Ganz ohne verpflichtende Anteile wird es dabei nicht gehen.“
„Schulter an Schulter“ mit Pistorius steht Breuer nach eigenen Worten auch mit Blick auf dessen Etatforderungen für die Bundeswehr. „Das Parlament hat uns mit dem Sondervermögen eine erhebliche Summe Geld zur Verfügung gestellt und damit, wenn Sie so wollen, den Auftrag erteilt, die Bundeswehr kriegstüchtig zu machen“, sagte Breuer dem RND. „Gerade deshalb muss der Etat kontinuierlich weiterwachsen.“ Pistorius hat in den laufenden Haushaltsverhandlungen für das kommende Jahr 6,7 Milliarden Euro zusätzlich gefordert.
Bei der Finanzierung der Bundeswehr gehe es nicht nur um die Ausstattung, sondern auch um Betriebsausgaben, die Instandsetzung, Ausbildung und Übungen, „ohne die wir die Einsatzbereitschaft der Truppe nicht erhalten können“. Mehr Material helfe nicht, wenn die Soldaten es nicht nutzen könnten. „Wir brauchen bis in die 30er-Jahre hinein einen kontinuierlichen Aufwuchs des Verteidigungshaushalts – auch damit die Rüstungsindustrie verlässliche Planungsgrundlagen hat und langfristig investiert“, forderte Breuer.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat eine Debatte über den Einzug von Frauen im Falle einer Wiedereinsetzung der Wehrpflicht gefordert. „Wir haben im Moment eine ausgesetzte Wehrpflicht, die laut Grundgesetz allein auf die männliche Bevölkerung zielt“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Hier sollte Gleichberechtigung hergestellt werden, was eine „entsprechende politische und gesellschaftliche Diskussion“ benötige, fügte Breuer hinzu. „Eine Notwendigkeit dafür gibt es: die Verteidigung Deutschlands und des Bündnisses. Wir müssen kriegstüchtig sein.“