Wahlwiederholung in Berlin: Zweieinhalb Jahre nachdem dem ursprünglichen Wahltermin zur Bundestagswahl 2021 stimmen die Wähler in notdürftig einem Fünftel welcher Wahlbezirke dort neu ab. Der Wahlausgang beschert Union, AfD und Linken teils deutliche Zuwächse. Wie sieht dasjenige Wahlergebnis im Detail aus?
Am Tag nachdem welcher höchstrichterlich angeordneten Teilwiederholung welcher Bundestagswahl in Berlin bemühen sich Spitzenpolitiker aller Parteien um eine Einordnung: Berlins Regierender Ortsvorsteher Kai Wegner zum Beispiel sprach mit Blick hinauf den Wahlausgang vom 11. Februar 2024 von einem „Stoppsignal“ für jedes die im Bund regierende Ampel-Koalition. Der Union-Politiker plädierte im Rahmen ntv für jedes Neuwahlen hinauf Bundesebene. Politiker welcher Grünen dagegen werteten die Berliner Wiederholungswahl wie „Rückenwind“ und wie „guten Start in dieses Superwahljahr“.
Im Bundestag ändert sich durch die nachgeholte Wahlwiederholung in 455 welcher 2256 Berliner Wahlbezirke steif zunächst wenig: Die Mehrheitsverhältnisse hinauf Bundesebene bleiben weitgehend unverändert, lediglich die Freie Demokratische Partei muss vereinen ihrer bisher 92 Sitze im Parlament weitergeben. Der Bundestag umfasst künftig insgesamt nur 735 Abgeordnete.
Wahlergebnisse in den 455 Berliner Wahlkreisen
Der Berliner Wahlausgang sorgt während landesweit für jedes Aufsehen: Laut vorläufigem amtlichem Gesamtergebnis Vorteil verschaffen in den von welcher Teilwiederholung betroffenen Wahlbezirken insbesondere Union und AfD hinzu. Grüne und Linke können ihr Wahlergebnis hinauf lokaler Ebene nur irgendetwas verbessern. SPD und Freie Demokratische Partei verlieren in den 455 Berliner Wahlbezirken offensichtlich.
Nach einer Reihe von Pannen und Unregelmäßigkeiten hatte dasjenige Bundesverfassungsgericht die vorausgegangene Wahl vom 26. September 2021 teilweise für jedes ungültig erklärt und eine Wiederholung angeordnet. Die Karlsruher Richter bestätigten damit eine Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs. Der Termin zur Wiederholungswahl wurde hinauf den 11. Februar 2024 festgesetzt.
Neu berechnete Wahlergebnisse im Land Berlin
Die 455 Bezirke, in denen die Wahl wiederholt werden musste, verteilen sich extra sämtliche Bundestagswahlkreise im Land Berlin. Betroffen waren sowohl Innenstadtbezirke im West- und Ostteil welcher Stadt wie untergeordnet dünner besiedelte Gebiete in welcher Vorstadt.
Die Einteilung welcher Wahlkreise blieb unverändert, die Stimmzettel wurden nur in Ausnahmefällen maßgeschneidert, etwa wenn Kandidaten hinauf den Wahllisten zwischenzeitlich verstorben waren oder aus anderen Gründen nicht mehr zur Wahl standen. Weil welcher Termin welcher Wiederholungswahl mehr wie sechs Monate nachdem dem ursprünglichen Wahltag lag, musste welcher Berliner Landeswahlleiter gesondert ein neues Wählerverzeichnis erstellen lassen.
Im Gesamtergebnis – folglich Wahlbezirke mit wiederholter Stimmabgabe zusammen mit den Ergebnissen, die nicht wiederholt werden mussten – bleibt die SPD notdürftig stärkste Partei im Land Berlin mit 22,2 Prozent. Damit liegen die Sozialdemokraten in Berlin notdürftig vor den Grünen mit 22,0 Prozent.
Die Union verbesserte sich insgesamt hinauf 17,2 Prozent. Die AfD kletterte hinauf 9,4 Prozent, die Freie Demokratische Partei sank hinauf 8,1 Prozent. Die Linke hielt mit 11,5 Prozent praktisch ihr Ergebnis welcher Wahl 2021. Deutlicher war jedoch welcher Trend in den Bezirken, wo tatsächlich konzertiert wurde: Dort verloren SPD und Freie Demokratische Partei erheblich, Union und AfD gewannen offensichtlich hinzu.
Auswirkungen welcher Wiederholungswahl landesweit
Das bundesweite Gesamtergebnis von 2021 änderte sich nur minimal: Die Freie Demokratische Partei (11,4 Prozent) und die Grünen (14,7 Prozent) verloren jeweils 0,1 Prozentpunkte. Union (19,0 Prozent) und AfD (10,4 Prozent) erhielten jeweils 0,1 Prozentpunkte mehr. Für jedes SPD (25,7 Prozent) und die Linke (4,9 Prozent) änderte sich dasjenige Bundesergebnis von 2021 nicht.
Das Berliner Wahl-Chaos liefert mit welcher gerichtlich angeordneten Teilwiederholung Signale zur politischen Stimmung im Land. Am Wahltag im Herbst 2021 war es zu langen Schlangen vor Wahllokalen gekommen, dazu fehlten vielerorts Stimmzettel, in anderen Wahllokalen musste die Stimmabgabe zeitweise unterbrochen werden. Manche Wähler gaben ihre Stimme nachdem 18 Uhr ab, wie schon Prognosen und Hochrechnungen veröffentlicht wurden.
Die Berliner Wiederholungswahl bildet den Auftakt für jedes einflussreichere Wahlentscheidungen in Deutschland: Am 9. Juni steht die Europawahl an, im September nachgehen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
Die Wahlbeteiligung in Berlin bietet kaum Aussagekraft: Insgesamt lag die neu berechnete Quote für jedes die gesamte Berliner Bundestagswahl – folglich in den Wahlbezirken mit weiter gültigen Ergebnissen und in denen mit Wahlwiederholung – im Rahmen 69,5 Prozent und damit wie erwartet niedriger wie im Herbst 2021. Damals hatte welcher Berliner Landeswahlleiter die Wahlbeteiligung mit 75,2 Prozent angegeben. Das war durchaus schon in vergangener Zeit welcher niedrigste Wert für jedes eine Bundestagswahl im Land Berlin seitdem 1990.
Source: n-tv.de