Bundesregierung in welcher Krise: Zeit zum Besten von verschmelzen wirtschaftspolitischen Kurswechsel

Ende Januar im Bundestag: Bundeskanzler Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Lindner (Freie Demokratische Partei, von rechts) Bild: dpa

Die Wirtschaft lahmt, die Stimmung ist schlecht. Im Interesse Deutschlands läge es, dass die Politik wieder eine marktwirtschaftliche Richtung einschlägt – ob mit oder ohne Ampel ist nicht entscheidend.

Lahmt die Konjunktur, blickt die Wirtschaft schnell hinauf die Politik – vorwurfsvoll und Hilfe fordernd. Fehler suchen Neben… Unternehmer und Manager nicht zuerst unter sich selbst. Jede Bundesregierung muss in welcher ökonomischen Flaute denn Sündenbock herhalten, vorausgesetzt sie Menorrhagie genug im Amt ist, um Standortprobleme nicht mehr ihren Vorgängern belasten oder mit Geld kaschieren zu können. Spätestens wenn Neben… die Bewohner nervös werden, stellt dies den Zusammenhalt einer Koalition hinauf die Probe und erfordert neue Antworten, am ehesten eine überzeugende Kurskorrektur, notfalls die Einsicht, dass es verbinden nicht mehr geht.

An diesem heiklen Punkt steht die Ampelkoalition, obwohl die Rezession relativ mild ist und die Bewohner Preissteigerungen derweil mehr zwängen denn Arbeitsplatzängste. Aber erste ­Ankündigungen von Personalabbau namhafter Unternehmen, wie zuletzt SAP oder Miele, spendieren zu denken, stützen sie doch die Klage welcher Wirtschaft reichlich wachsende Standortnachteile, die den riskanten, ehrgeizigen Klimaumbau stark verschlimmern. Aus Unternehmen und Verbänden schlägt welcher Bundesregierung offene Missstimmung in einem Maß entgegen, dies selbst im Ausland aufmerken lässt.

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