Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant Anfang März einen weiteren Besuch bei US-Präsident Donald Trump in Washington, D.C. Es wird nach weniger als einem Jahr im Amt bereits die dritte US-Reise des Kanzlers sein: Seinen Antrittsbesuch hatte Merz im vergangenen Juni absolviert, zwei Monate später reiste er mit anderen EU-Regierungschefs nach einem Treffen Trumps mit Wladimir Putin in Alaska an.
Der konkrete Anlass des Besuchs ist nicht bekannt. Die Reise findet jedoch inmitten diplomatischer Spannungen zwischen den USA und Deutschland sowie weiteren EU-Staaten statt, nachdem die USA erst unter Androhung hoher Gegenzölle ihre Zollpläne gegenüber mehreren europäischen Staaten aufgaben und von Forderungen nach einer Annexion Grönlands abließen.
Merz hatte den Kurs von Donald Trump in diesem Zusammenhang kritisiert, den US-Präsidenten jedoch nicht beim Namen genannt. Stattdessen sprach er vor wenigen Wochen beim Weltwirtschaftsforum in Davos von einer drohenden „Zeit der Großmachtpolitik“, in der sich mächtige Länder gegenüber kleineren Staaten übergriffig verhielten. Zugleich rief er dazu auf, die transatlantische Partnerschaft aufrechtzuerhalten.
OK, America? – Klaus Brinkbäumer und Rieke Havertz erklären die USA:
Wartet in den USA noch jemand auf Deutschland?
Rubio bei Münchner Sicherheitskonferenz
Vor Merz‘ Besuch wird in Deutschland eine hochrangige Delegation aus den USA erwartet: An der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar soll unter anderen US-Außenminister Marco Rubio teilnehmen, der von einer Kongressdelegation begleitet wird.
Im vergangenen Jahr hatte Trumps Vize JD Vance die USA bei der Sicherheitskonferenz vertreten und in einer ungewöhnlich offen formulierten Rede Europa einen Mangel an Meinungsfreiheit, eine falsche Migrationspolitik und die Ausgrenzung von Oppositionsparteien – insbesondere aus dem rechtsradikalen Spektrum – vorgeworfen.
Vance hatte dabei indirekt die Partnerschaft der USA mit europäischen Ländern an die Bedingung geknüpft, dass die innenpolitischen Vorstellungen der Trump-Regierung in Europa übernommen werden und damit nur wenige Wochen nach dem Regierungswechsel in den USA für einen Schock gesorgt.
Die Veranstalter der Münchner Sicherheitskonferenz haben Anlass zur Hoffnung, dass sich das in diesem Jahr nicht wiederholen wird: Anders als Vance, der als Isolationist gilt, steht der langjährige Außenpolitiker Rubio in der Tradition republikanischer Außenpolitik, die in der Partnerschaft mit Europa etwa innerhalb der Nato einen strategischen Vorteil für die USA sieht.