Bundeskanzler Olaf Scholz
(SPD) hat davor gewarnt, die nötige Modernisierung Deutschlands an zu geringen
Investitionen scheitern zu lassen. „Unsere Infrastruktur, unsere
Industrieanlagen, unsere Energie- und Wärmeversorgung – das alles braucht einen
Modernisierungs-Turbo“, sagte Scholz beim Verband kommunaler Unternehmen
(VKU) in Berlin.
Ohne direkt auf die laufenden Verhandlungen über den
Bundeshaushalt 2025 einzugehen, fügte der SPD-Politiker hinzu, dass jahrelang
zu wenig investiert worden sei. Deshalb sehe bereits der Bundeshaushalt 2024
der Ampelregierung Investitionen auf Rekordniveau vor. „Diesen Kurs führen wir
fort“, sagte Scholz, ohne Details zu nennen.
„Die Modernisierung
unseres Landes ist ein Generationenprojekt. Und das dürfen wir nicht an den
nötigen Investitionen scheitern lassen“, sagte Scholz. Allerdings machte der Kanzler
klar, dass dies nicht nur eine Aufgabe des Bundes sei.
„Deutschland kann Tempo – wenn wir uns nicht zu Tode regulieren“
Es bedürfe etwa eines
schnellen Ausbaus der Stromnetze und der Fernwärme. „Deshalb müssen die
kommunalen Unternehmen sich in die Lage versetzen, mehr Eigenkapital
aufzunehmen“, sagte der Kanzler. Der zweite große Hebel neben dem Geld
sei das Tempo. Hier seien Verbesserungen bereits spürbar. Dass im vergangenen Jahr 8.000 Megawatt Windleistung, und damit doppelt so viel wie 2022, genehmigt worden seien, zeige auch: „Deutschland kann Tempo –
wenn wir uns nicht zu Tode regulieren, sondern einfach mal machen.“
Deutschland sei für die
Zukunft gut aufgestellt. Deshalb könne man zuversichtlich sein, zumal auch in
der Vergangenheit große Herausforderungen bewältigt worden seien. „Die
Zuversicht ist die Triebfeder der Moderne. Ohne das Versprechen, dass die Dinge
gut ausgehen für einen selbst, für die eigenen Angehörigen oder Freunde – haben
freiheitliche, demokratische Gesellschaften einen schweren Stand“, sagte Scholz.
Bundeskanzler Olaf Scholz
(SPD) hat davor gewarnt, die nötige Modernisierung Deutschlands an zu geringen
Investitionen scheitern zu lassen. „Unsere Infrastruktur, unsere
Industrieanlagen, unsere Energie- und Wärmeversorgung – das alles braucht einen
Modernisierungs-Turbo“, sagte Scholz beim Verband kommunaler Unternehmen
(VKU) in Berlin.
Ohne direkt auf die laufenden Verhandlungen über den
Bundeshaushalt 2025 einzugehen, fügte der SPD-Politiker hinzu, dass jahrelang
zu wenig investiert worden sei. Deshalb sehe bereits der Bundeshaushalt 2024
der Ampelregierung Investitionen auf Rekordniveau vor. „Diesen Kurs führen wir
fort“, sagte Scholz, ohne Details zu nennen.