Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat einen Landesverband in Rheinland-Pfalz gegründet. Als zweiköpfigen Landesvorsitz wählten die Mitglieder beim Gründungsparteitag in Kaiserslautern den Bundestagsabgeordneten und früheren Linken-Landesvorsitzenden Alexander Ulrich sowie Sina Listmann, die sich als Quereinsteigerin in die Politik bezeichnet.
44 der 45 wahlberechtigten Mitglieder gaben der Kandidatin und dem Kandidaten jeweils ihre Stimme, der Rest waren Enthaltungen. Weitere Wahlmöglichkeiten für die beiden Spitzenpositionen gab es nach Angaben eines Sprechers nicht. Bundesweit ist es der zehnte BSW-Landesverband.
In Rheinland-Pfalz hat die Partei nach Angaben des neuen Landesvorsitzenden Ulrich derzeit 55 Mitglieder. Außerdem hätten sich rund 1.200 Menschen beim BSW als Unterstützende eingetragen. „Wir könnten viel mehr Mitglieder haben, aber unser Ziel ist ein langsamer und kontrollierter Parteiaufbau.“
Listmann sei zuvor nicht politisch aktiv gewesen
„Das, was wir heute präsentieren, hat mit der Linkspartei nichts mehr zu
tun“, sagte Ulrich, der auch Mitglied des BSW-Bundesvorstandes ist. Die Partei wolle die Gesellschaft breit
ansprechen. „Auch bei den Mitgliedern ist es so, dass viele
Quereinsteiger da sind, auch viele Leute aus Berufen, die die Linke nie
angesprochen hat.“ Er sei zuversichtlich, in den kommenden Landtag einzuziehen.
Die neue Landesvorsitzende Listmann sagte, sie sei zuvor nicht politisch
aktiv gewesen. Unter anderem wegen des Themas Krieg und Frieden sei sie
Unterstützerin des BSW geworden. „Die Wertschätzung der Landwirtschaft wird ein großes Thema werden“, sagte sie allerdings über ihren Fokus auf Landesebene. „Ich bringe die Themen Landwirtschaft, Weinbau, Tourismus und Gastronomie als Nische.“
„Wir sind links-konservativ“
„Ich glaube, wir sind eine Partei, die sozial- und wirtschaftspolitisch eher links oder sozialdemokratisch tickt“, sagte Ulrich weiter. Bei anderen Themen, wie Migration oder einer kritischen Haltung gegenüber dem Gendern sei die Partei eher konservativ. „Wir sind links-konservativ“, sagte Thomas Geisel, ehemaliger SPD-Oberbürgermeister von Düsseldorf und jetziger Europa-Abgeordneter.
Zuletzt gründete das BSW Landesverbände in Bremen und in Niedersachsen. Das BSW hatte sich als Bundespartei im Januar um die frühere Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht gegründet. Diese nahm unter anderem wegen der parallelen Landtagswahl in Brandenburg nicht am Parteitag teil.