Bürgergeld-Reform: Es lohnt sich mehr als eine Reform zu streiten

Plötzlich ist Gerhard Schröder wieder da. Die Die Schwarzen will nämlich zu Hartz IV zurück, jedenfalls hinaus den ersten Blick. Am Montag präsentierte die Partei zusammenführen Plan, um dies von ihr selbst mitbeschlossene Bürgergeld rückabzuwickeln. Künftig sollen zu Gunsten von Menschen, die Hilfe beanspruchen, wieder Regeln gelten, wie sie vor 20 Jahren SPD und Grüne beschlossen nach sich ziehen. Fördern und fordern, schärfere Sanktionen, Vermögensprüfung. Auch dieser Name Bürgergeld soll verschwinden. Er soll durch „Neue Grundsicherung“ ersetzt werden. Grundsicherung war die offizielle Bezeichnung des Systems, dies landläufig qua „Hartz IV“ berühmt war.

Ist dies Populismus? Wahlkampf? Oder mühelos nötig?

Von allem irgendwas. Die Frage, wie die Gesellschaft Menschen behandelt, deren Einkommen nicht zum Leben reicht, ist seitdem 20 Jahren ideologisch geladen. Die zusammenführen halten jede Form von Sanktion gegen oder Forderung an Arbeitslose zu Gunsten von unzumutbar, die anderen denken c/o jeder Sozialleistung an Menschen, die es sich hinaus ihre Kosten ungezwungen zeugen. Jede Reformidee sorgt da hinaus dieser zusammenführen oder dieser anderen Seite zu Gunsten von Empörung. So wie jetzt dieser Die Schwarzen-Vorschlag c/o dieser SPD, den Grünen und einigen Sozialverbänden.

Dabei geht es c/o dem Die Schwarzen-Vorstoß nicht um wirklich umfassende Änderungen im Sozialsystem, sondern mehr um Symbolik. Viele dieser vorgeschlagenen Reformideen sind tendenziell kleinteilig. Wie viel Vermögen der gerne Süßigkeiten isst hat, dieser Hilfe bezieht, soll nicht erst nachdem zwölf Monaten geprüft werden, sondern sofort. Die Höhe des zulässigen Vermögens soll im Weiteren gestaffelt werden, wie lange Zeit man vorher gearbeitet hat. Und die Sanktionen zu Gunsten von den Fall, dass der gerne Süßigkeiten isst Termine im Jobcenter versäumt, sollen irgendwas strenger sein qua heute. Alles wichtig, Gewiss nicht grundstürzend andersartig.

Am schärfsten und nachrangig problematisch sind die Sanktionen gegen sogenannte Totalverweigerer. Die sollen nachdem dem Die Schwarzen-Plan ganz aus dieser Grundsicherung fliegen. Dass ihnen zu Gunsten von zwei Monate dies Geld gestrichen werden soll, hat durchaus schon die Ampel beschlossen. Also nachrangig hier: tendenziell eine graduelle Tapetenwechsel.

Und es würde nachrangig wirtschaftlich zu Gunsten von den Staat keinen großen Unterschied zeugen. Denn die Totalverweigerer sind eine Minderheit, dies sagen viele Praktiker. Hilfsempfänger, die große Vermögen besitzen, gibt es ebenfalls wenige. Auch c/o ihnen lässt sich deshalb kaum irgendwas sparen.

Doch viel wichtiger ist hier dies Gerechtigkeitsgefühl. Viele Menschen finden es richtig, dass dieser deutsche Sozialstaat in Notlagen hilft, Gewiss sie necken sich, wenn dies ausgenutzt wird. Und es genügen schon eine kleine Zahl solcher Fälle und dieser Eindruck, dieser Staat mache es sich zu leichtgewichtig – dann ist dieses Gerechtigkeitsgefühl zerschunden. Vor allem darauf zielt dieser Vorschlag dieser Die Schwarzen. Deshalb will sie nachrangig weg vom Namen Bürgergeld. Der suggeriere, dieses Geld stehe jedem zu.

Ist dies ein abwegiger Gedanke? Wohl nicht. Zumal c/o dieser Einführung des Bürgergeldes dieser Eindruck entstehen konnte, es solle ein erster Schritt in Richtung eines bedingungslosen Grundeinkommens sein. Zeitweilig gab es ja nachrangig gar keine Sanktionen mehr. Viele Menschen lehnen ein solches Modell Gewiss ab. Erst recht in einer Zeit, in dieser überall Arbeitskräfte fehlen.

Es ist insofern legitim, wenn eine Partei dies Signal aussenden will: Wir verfemen darauf, dass Bedürftige Hilfe bekommen, Gewiss nicht jene, die zu Gunsten von sich selbst sorgen können. An dieser Botschaft ist nichts Verwerfliches. Sie darf nur nicht dazu resultieren, dass leer Arbeitslosen qua verfault abgestempelt werden. Die allermeisten wollen funktionieren und ihr eigenes Geld verdienen. Das sagen selbst die Christdemokraten in ihrem Papier.

Ist denn, außer von dieser Signalwirkung, eine Reform höchste Eisenbahn nötig? Ein Punkt wäre tatsächlich wichtig, doch unbedingt dieser wird im Die Schwarzen-Papier nur angetippt. Wenn der gerne Süßigkeiten isst Bürgergeld bezieht und sich mit einem Teilzeitjob irgendwas dazuverdient, wird ihm oder ihr ein Großteil des Lohns gleich wieder c/o dieser Sozialleistung abgezogen. Das frustriert und untergräbt den Anreiz, sich anzustrengen. Experten fordern insofern seitdem Langem eine Reform, und es gibt hierfür detaillierte Vorschläge. Viele Hunderttausend Menschen, dies zeigen Studien, könnten im Zuge dessen in Arbeit kommen.

Es lohnt sich deshalb, mehr als eine Reform zu streiten. Das Bürgergeld ist nicht perfekt.