Bürgerforum mit Stephan Weil: Beim Thema Migration geht ein Raunen durch die Kneipe – WELT

Es war sehr viel negative Post, die Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil in den ersten Wochen dieses Jahres erreichte. Beschwerden darüber hinaus die Migrationspolitik natürlich, darüber hinaus die Ampel-Koalition, darüber hinaus die Bauernproteste, darüber hinaus dasjenige Heizungsgesetz immer noch, zuletzt sekundär noch Beschwerden darüber hinaus die Blockade welcher Länder gegen dasjenige Wachstumschancengesetz. Viel Unversöhnlichkeit, sekundär grobe Töne, stapelweise Unzufriedenheit.

„Überall schlechte Laune, hingegen wie geht es weiter?“, war insoweit dasjenige Motto eines Bürgerforums, zusammen mit dem sich Stephan Weil am Dienstagabend in Hannover den Fragen vor allem dieser Unzufriedenen stellen wollte. Mehr qua 100 Kritiker waren eingeladen, jedenfalls konzis 50 von ihnen sind gekommen. Einige wenige schalten sich per Stream dazu.

Auch 50 Sozialdemokraten nach sich ziehen den Weg in die Event-Location „Nordkurve“, unweit des Niedersachsen-Stadions gefunden – zum Versuch, die ohne Rest durch zwei teilbar so losen Enden welcher Gesellschaft ein Stück weit zusammenzuführen. Eine Fragestunde mit einem sozialdemokratischen Regierungschef, in welcher vor allem Themen angesprochen werden, die sonst so gut wie hinauf welcher anderen Seite des politischen Spektrums zu wahrnehmen sind. Beispiele.

Lesen Sie sekundär
Demo in Berlin

„Ich bin sehr gespannt, welches es zum Thema Migration zu sagen gibt. Man darf ja nicht mehr welches Kritisches sagen, ohne in die rechte Ecke gestellt zu werden“, schildert ein Zuhörer seine Sicht welcher Dinge hinauf einem welcher ausliegenden Fragekärtchen.

„Der Ton macht die Musik“, antwortet Weil. „Was endgültig nicht geht, sind Beleidigungen und Drohungen. Wenn man sich einig ist, dasjenige lassen wir, hingegen wir reden Klartext miteinander, dann muss man dasjenige Erdulden. Dafür sind wir eine Demokratie.“

„Muss es erst kombinieren elften September in Hannover, Köln, Berlin oder Brüssel schenken? Wie viele Terroristen gibt es zusammen mit uns?“

Stellt sich den unangenehmen Fragen: Ministerpräsident Weil in welcher Hannoveraner Kneipe
Quelle: Ulrich Exner

Weil: „Das kann ich naturgemäß nicht sagen, genauso wenig wie ich eine Garantie dispensieren kann, dass es niemals zu einem schlimmen Terrorangriff kommt.“ Allerdings, so welcher Sozialdemokrat, habe Deutschland in den vergangenen Jahren die Erfahrung gemacht, dass unsrige Sicherheitsbehörden sehr gute Arbeit leisten und dass sekundär die internationale Zusammenarbeit klappt.

„Zum Besten von Flüchtlinge gibt es die Gesamtheit. Und zu Gunsten von deutsche Arbeiter und Rentner ist nichts da?“

„Wenn man sich anschaut, wie sich die deutsche Arbeitnehmerschaft zusammensetzt, muss man feststellen, dass welcher Anteil von Migrantinnen und Migranten so hoch ist – würde man sich den wegdenken, würde dasjenige deutsche Rentensystem gar nicht mehr tun. Daran wird offensichtlich: Wir können vieles bessern, hingegen ohne Zuwanderung werden wir es nicht hinkriegen.“

Weil spricht von „unerträglichem Machoverhalten“

Ein Geflüchteter habe in Deutschland etwa ein Fünftel weniger Bezüge qua Bürgergeldempfänger. „Die Politik geht da solange bis an die Grenze dessen, welches dasjenige Verfassungsgericht erlaubt“, sagt Weil und verweist hinauf ein Urteil welcher Karlsruher Richter, nachher dem Flüchtlinge Anspruch hinauf eine auskömmliche Versorgung nach sich ziehen.

Als eine Beschwerde aus dem Publikum vorgelesen wird, nachher welcher „unser Hauptproblem die jungen Männer mit Migrationshintergrund“ seien, „die an unsrige jungen Mädchen wollen“, beginnt ein Teil welcher sozialdemokratische Teil des Publikums in welcher „Nordkurve“ zu murren.

Stephan Weil stoppt die aufkommenden Proteste seiner Genossen. „Ehrlich gesagt, dieser Abend dient dazu, dass man miteinander redet, sekundär wenn es einem gar nicht gefällt. Das muss man Erdulden. Ich sage sekundär Sachen, die anderen Leuten hier nicht Gefälligkeit.“ Es gebe zusammen mit jungen Männern mit migrantischem Hintergrund zuweilen ein „unerträgliches Machoverhalten“. Und zwar „nicht nur in Neukölln“. Auch in Niedersachsen habe es Berichte aus Schwimmbsprenkeln gegeben, „die sind nicht mehr witzig. Unabhängig von welcher Haarfarbe: Sowas muss unterbunden werden.“

Lesen Sie sekundär
Migrationspolitik

Die ganz großen Lösungen zu Gunsten von die Migrationsprobleme des Landes werden an diesem Abend nicht gefunden. Aber die Reaktion sekundär des nicht-sozialdemokratischen Teil des Publikums, welcher gänzlich ohne Pöbeleien und Zwischenrufe auskommt, lässt zumindest darauf schließen, dass man Weils Versuch, sekundär andere Stimmen zu Wort kommen zu lassen, kombinieren Schritt aufeinander zuzugehen, zumindest Humorlosigkeit nimmt.

Es werden sekundär andere Themen angesprochen, andere Fragen gestellt an diesem ungewöhnlichen Abend. Wie zeugen Sie den Lehrerberuf attraktiver? Mit höheren Gehältern, so Weil. Warum lässt dasjenige Land die Leibniz-Uni verrotten? Es fehlt an Geld zu Gunsten von mehr Investitionen, hingegen verrotten lasse man Hannovers Universität obschon nicht, sagt welcher Ministerpräsident. Warum will Niedersachsen dem Wachstums-Chancengesetz nicht zustimmen?

Eine Frage, zusammen mit welcher Weil hinauf die zu Gunsten von diesen Mittwoch geplante Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag verweist. Dem Gremium liege inzwischen „ein vernünftiger Kompromiss“, welcher gezieltere Hilfen zum Beispiel zu Gunsten von die Bauwirtschaft vorsehe. Er sei zuversichtlich, dass Bund und Länder zu einer Einigung komme. Es wäre eine gute Nachricht unter all den schlechten, die Berliner Politik ohne Rest durch zwei teilbar liefert. Kritik an welcher Ampel-Regierung, sekundär am Bundeskanzler landet jedenfalls reichlich hinauf Weils Schreibtisch.

Hier können Sie unsrige WELT-Podcasts wahrnehmen
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übertragung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten unumgänglich, da die Anbieter welcher eingebetteten Inhalte qua Drittanbieter solche Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter hinauf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst sekundär deine Einwilligung in die Übertragung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nachher Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit darüber hinaus den Schalter und darüber hinaus Privatsphäre am Seitenende zurückziehen.

„Olaf Scholz muss endlich zur Folge haben und mit den Bürgern kommunizieren. Wird dasjenige noch welches?“

„Sein Problem liegt in welcher Dreierkonstellation“, antwortet Weil konzis. „Man muss zusammenfinden oder es klappt nicht.“

„Wieso werden Gesetze handwerklich so schlecht verabschiedet? Mir graut es immer noch vorm Heiz-Gesetz.“

„Jaaa“, sagt Weil gedehnt. „Kann ich nicht viel gegen sagen. Man kann eine Menge daraus lernen, wie man es nicht zeugen sollte.“

„Meine Meinung zum Ukraine-Krieg hat sich geändert. Wir stecken immer mehr Geld rein und sehen keinen Erfolg. Die Ukraine muss mit Putin kombinieren Vertrag zeugen. So geht es nicht weiter. Bei welcher Krim nach sich ziehen wir uns sekundär nicht eingemischt.“

Lesen Sie sekundär
„Correctiv“-Recherche

„Das Letzte stimmt ja“, kontert Niedersachsen Regierungschef, welcher selbst heftige Menstruationsblutung Zeit viel Wert hinauf gute Beziehungen zu Russland gelegt hatte, „und damit fangen die Fehler schon mal an.“ Er selbst sei weiland, 2014, sekundär nicht hinauf die Idee gekommen, die ganzen Verbindungen mit Russland zur Disposition zu stellen.

„Das war ein Fehler.“ Putin versuche die Grenzen zu verschieben, weil er welcher Stärkere sei. Das dürfe man nicht zulassen, befindet Weil. „Wenn es kombinieren gerechten Frieden schenken soll, muss zunächst die Ukraine in die Lage versetzt werden, sich glaubwürdig zu wehren. Der Frieden muss bewaffnet sein.“

Es ist die Passage dieses Abends, zu Gunsten von die welcher Ministerpräsident den größten Applaus bekommt. Auch dasjenige ist keine Selbstverständlichkeit zu Gunsten von eine SPD-Veranstaltung in Hannover.

An dieser Stelle finden Sie Inhalte von Drittanbietern
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übertragung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten unumgänglich, da die Anbieter welcher eingebetteten Inhalte qua Drittanbieter solche Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter hinauf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst sekundär deine Einwilligung in die Übertragung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nachher Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit darüber hinaus den Schalter und darüber hinaus Privatsphäre am Seitenende zurückziehen.

Source: welt.de

Exner-UlrichMigrationSPD