Brief aus Istanbul: Umsturzversuch mit Backwaren

Diktator Salazar regierte Portugal 36 Jahre lang mit eiserner Faust, sein Regime nannte er „Estado Novo“, also „neuer Staat“. Um die Bevölkerung der Politik zu entfremden und seine Macht zu verabsolutieren, bediente er sich der 3F-Formel: Fado als sentimentale Musik, die Schicksalsergebenheit förderte, Fußball, der die Massen von der Politik fernhielt, und Fatima, der Wallfahrtsort zur Verklärung konservativ-religiöser Werte. Mit dieser Trias beschäftigte er das Volk, um es ruhig zu halten.

Recep Tayyip Erdoğan regiert die Türkei seit 23 Jahren und nennt sein Regime „neue Türkei“, was doch sehr an Salazars „Estado Novo“ erinnert. Wie Salazar nutzt er religiöse Diskurse, bedient sich darüber hinaus aber anderer Mittel, um die Bevölkerung von der Politik fernzuhalten. Der Druck auf Opposition, Medien und Zivilgesellschaft nimmt stetig zu. Krieg führt Erdoğan insbesondere gegen die institutionelle Opposition. Bei den Kommunalwahlen 2024 erlitt er die bisher größte Schlappe, als seine AKP erstmals nur auf dem zweiten Platz landete. Der Star der Oppositionsführerin CHP war der Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu. Als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen stellte er für Erdoğan eine reale Bedrohung dar. Erdoğan handelte unverzüglich: Mit fingierten Vorwürfen ließ er İmamoğlu verhaften und mit Prozessen überziehen, in denen mehrere 1000 Jahre Haft gefordert werden. Seit März 2025 folgt Schlag auf Schlag, um die Opposition zum Schweigen zu bringen. Beinahe täglich erfahren wir von neuen Angriffen auf von der CHP regierte Kommunen.

Letzte Woche wurde der Oberbürgermeister von Bursa, der viertgrößten Stadt des Landes, verhaftet. Ihm wird Korruption vorgeworfen, der er sich 1999 schuldig gemacht habe. Er muss sich wegen einer Unterschrift von vor 27 Jahren verantworten und bleibt in Untersuchungshaft. Bisher wurden mehr als 20 CHP-Bürgermeister inhaftiert, mit ihnen einige 100 städtische Angestellte, sogar Kinder von Bürgermeistern. Auch der Bruder von İmamoğlus Ehefrau musste ins Gefängnis. Er wird bezichtigt, Drogen konsumiert zu haben, und sitzt in Untersuchungshaft, obwohl ihm die Gerichtsmedizin zweimal attestierte, er sei „sauber“. So sieht der „Estado Novo“ bei uns aus.

Neben der Opposition fürchtet das Palastregime unabhängige Journalisten am meisten. Dass „die freie Welt“ aufgrund sicherheits- und geopolitischer Prioritäten auf einmal die Demokratie vergessen hat, gab Erdoğan Anlass, den Druck auf die Medien weiter zu verstärken. Allein im März mussten mindestens 40 Journalisten vor den Richter, sieben wurden in Gewahrsam genommen. Journalisten wurde in Istanbul die Genehmigung für eine Aktion für ihre inhaftierten Kollegen verweigert. Andererseits riegelte dieselbe Istanbuler Polizei den Verkehr ab, damit eine nach Scharia und Kalifat rufende Gruppe ungestört demonstrieren konnte.

Wie Sie wissen, fürchten die Bauherren der „neuen Türkei“ nichts so sehr wie den Verlust ihrer Macht. Um diese Gefahr auszuschalten, ahnden sie jede Kritik an der Regierung nach Artikel 312 – Umsturzversuch, das schwerste Verbrechen im Strafgesetzbuch. Die Gezi-Proteste 2013 richteten sich gegen Erdoğans erste autokratische Maßnahmen. Erdoğan ließ die Proteste mit brutaler Gewalt niederschlagen und anschließend Teilnehmer und Unterstützer nach Artikel 312 anklagen, der lebenslange Haftstrafen vorsieht. Ziel war es, Protest, der ein demokratisches Grundrecht ist, zu kriminalisieren und eine friedliche Aktion mit Terrorismus gleichzusetzen.

Nach diesem Artikel wurde etwa der seit 2017 inhaftierte Menschenrechtler und Unternehmer Osman Kavala zu lebenslanger Haft verurteilt. Nachdem er die türkische Justiz nicht von seiner Unschuld hatte überzeugen können, wandte er sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Die Straßburger Richter urteilten 2019, Kavala sei freizulassen. Doch obwohl Ankara das entsprechende Abkommen mitunterzeichnet hat, setzte es das Urteil nicht um. Kavala ging erneut vor den EGMR. Vor Kurzem fand die Verhandlung statt, Kavalas Anwälte legten ausführlich dar, dass es keinerlei Beweise für den Vorwurf des Umsturzversuchs gebe. Der Rechtsanwalt der Türkei stellte die Verbindung Kavalas zu den Gezi-Protesten dann gar nicht juristisch, sondern anhand von Kohlenhydraten dar: Pogatschen – also dieses kleine würzige Hefegebäck –, die Kavala den Koordinationszentralen der Proteste habe zukommen lassen, gehörten zu den handfesten Beweisen, aufgrund deren er wegen Umsturzversuchs zu „lebenslänglich“ verurteilt wurde.

Unsere Justiz hat Kavala wegen Pogatschen verurteilt, die Demonstranten verzehrt haben sollen. Auch Rentner, die sich nicht mehr als trockenes Brot leisten können, lässt sie nicht davonkommen. Nun wurden Mitglieder des Seniorenrats verhaftet, die für die Erhöhung der Mindestrente von umgerechnet 400 Euro demonstriert hatten. Was man ihnen vorwirft? Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung! Sie werden nicht glauben, was unter anderem als Beweis herangezogen wurde: ein Telefonat mit Erdoğans inhaftiertem Rivalen Ekrem İmamoğlu von genau 0 – ja, null! – Sekunden.

Kann man ein System, in dem politische Konkurrenten, Journalisten und Menschenrechtsverfechter mit fingierten Anschuldigungen ins Gefängnis gebracht werden, als Demokratie bezeichnen? Wie Sie wissen, lebe ich in Istanbul, also überlasse ich die Antwort lieber der deutschen Bertelsmann-Stiftung mit ihrem alle zwei Jahre veröffentlichten Transformationsindex. Der BTI-Länderbericht 2024 stufte die Türkei als „moderate Autokratie“ ein, weil die Autokratie dabei war, sich zu verfestigen. Jetzt sind wir das „moderat“ los, denn in den letzten zwei Jahren ist das Palastregime noch einmal so hart vorgegangen. Im Bericht 2026 wird die Türkei offiziell als autokratisches Regime geführt. Trotz all der Repressalien und dem aktenkundig autokratischen Regime wehrt sich die Bevölkerung latent weiter gegen den Islamofaschismus. So viele Maßnahmen zur Zwangsislamisierung auch ergriffen wurden, steigt die Zahl der Personen, die sich an die religiösen Rituale hält, doch nicht an, sondern sinkt. Kürzlich endete der heilige Monat der Muslime. Im Ramadan fasten Gläubige 30 Tage lang von Sonnenauf- bis Sonnenuntergang. Einer aktuellen Umfrage zufolge hat die Zahl Nichtfastender in der Türkei dieses Jahr erstmals die der Fastenden überholt. Sie sehen, das Ziel des Palastregimes, eine „fromme Generation“ heranzuziehen, war ein Eigentor. Je mehr man sie zur Religion drängt, desto weiter entfernen sich insbesondere die Jüngeren davon.

Eine andere Form des Widerstands lässt sich in Umfragen erkennen. Anders als vom Palast beabsichtigt, haben die Schläge gegen die Opposition keinen Zuwachs an Stimmen für die Regierung zur Folge. In nahezu allen Umfragen liegt Erdoğan sowohl hinter İmamoğlu wie auch hinter den beiden möglichen Alternativkandidaten der Opposition, CHP-Chef Özgür Özel und dem Oberbürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş. Der Palast mag noch so viel Druck ausüben, die Bevölkerung geht still, aber entschlossen dennoch ihren eigenen Weg. Solange es noch Wahlen gibt.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.