Am Amazonas haben Indigene nach wochenlangen Protesten einen Erfolg errungen: Die brasilianische Regierung hat die umstrittene Privatisierung mehrerer Flüsse im Amazonas-Gebiet zurückgezogen. Von Anne Herrberg.
Sie jubeln, strecken ihre hölzernen Lanzen in Richtung der Soja-Silos – Hunderte Indigene, die hier wochenlang protestiert hatten. Erst vor und später sogar im Hafenterminal des US-amerikanischen Getreidekonzerns Cargill in der Amazonas-Stadt Santarem. Nun konnten sie einen Erfolg erringen.
„Dank an die Regierung, dass sie das Dekret 12.600 zurückgezogen hat“, rief die bekannte indigene Aktivistin Alessandra Munduruku in die Kameras. Seit Wochen führt sie die Proteste gegen Pläne der Regierung an, die mithilfe des Dekrets Wasserwege in der Amazonas-Region ausbauen will – mit dem Ziel, größeren Frachtschiffen die Durchfahrt zu ermöglichen.
„Diese Unternehmen, die von außerhalb kommen, nur um uns auszubeuten, müssen vertrieben werden“, sagte Munduruku. „Wir müssen zeigen, dass hier am Tapajós, am Madeira und am Tocantins Menschen leben, die von diesem Fluss abhängig sind. Er ist keine Ware.“
Regierung nimmt umstrittenes Dekret zurück
Flussbetten sollten ausgebaggert, Felsen gesprengt, ganze Flussläufe verändert werden. Und das Ganze, so kritisierten die Indigenen weiter, ohne die gesetzlich vorgeschriebene Bürgeranhörung. „Es wäre ein massiver Eingriff in unser Leben gewesen“, erklärte auch die indigene Aktivistin Maria Leusa vor wenigen Tagen vor Medien.
„Wir verhandeln nicht über die Zukunft unserer Kinder, wir verhandeln nicht über die Zukunft unserer Enkelkinder“, sagte Leusa. „Deshalb sind wir jetzt hier und demonstrieren, weil die Regierung nicht zuhört, Lula nicht zuhört. Er scheint taub zu sein.“
Das wirkte: Die Regierung nahm das umstrittene Dekret nun zurück, wie der Leiter des Präsidialbüros Guilherme Boulos bekanntgab. „Diese Regierung hört zu, bis hin zur Rücknahme eigener Entscheidungen, weil sie die Position dieser Menschen versteht und nachvollzieht“, so Boulos. „Das ist nicht die Art von Regierung, die die Rinderherde einfach darüber treibt.“
Agrarlobby will Transportwege vereinfachen
Der Ausdruck mit der Rinderherde ist eine Anspielung auf die Politik des einstigen Präsidenten Jair Bolsonaro. Dessen Umweltminister hatte einst dafür geworden, die mediale Ablenkung während der Corona-Pandemie zu nutzen, um Umweltauflagen zu schwächen.
Präsident Lula hatte dagegen im Wahlkampf versprochen, die Rechte der indigenen Völker zu respektieren und gegen Umweltzerstörungen in Amazonien zu kämpfen. Allerdings setzt sich Brasiliens mächtige Agrarlobby für den Ausbau der dortigen Infrastruktur ein. Dazu gehört, dass größere Frachtschiffe die Wasserwege befahren können, um Bergbau- und Agrarprodukte zu transportieren.
Landwirtschaft und Bergbau bedrohen Amazonas
Das wäre ein Todesurteil für die Flüsse gewesen, sagen Indigene und Umweltverbände. „Wenn unsere Rechte verletzt werden, machen wir weiter, wir geben nicht auf und wir wehren uns“, betonte die Aktivistin Munduruku.
Einen Sieg haben sie nun errungen. Der Druck von Großunternehmen aus Landwirtschaft und Bergbau auf den Amazonas bleibt jedoch auch weiterhin hoch. Gerade haben die größten Unternehmen der Soja-Industrie angekündigt, aus dem sogenannten Soja-Moratorium auszusteigen – eine Selbstverpflichtung, kein Soja zu kaufen oder zu handeln, das auf abgeholzten Flächen angebaut wurde. Umweltschützer fürchten, dass damit eine neue Abholzungswelle beginnen könnte.
Source: tagesschau.de