Der ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat im Zusammenhang einer Kundgebung am berühmten Copacabana-Strand in Rio de Janeiro vor Tausenden Anhängern „zur Verteidigung der Meinungsfreiheit“ aufgerufen. Die Veranstaltung fand am Sonntag zwischen jener Auseinandersetzungen zwischen dem Tech-Milliardär Elon Musk und dem brasilianischen Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof statt, dem Musk Zensur vorwirft. Bolsonaro bezeichnete den Milliardär qua „einen Mann, der den Mut hatte, zu zeigen, wohin unsere Demokratie führt“.
Moraes führt in Brasilien mehrere Verfahren unter anderem gegen sogenannte digitale Milizen, die vor allem während jener Amtszeit des rechten Präsidenten Jair Bolsonaro (2019-2022) in sozialen Netzwerken Falschinformationen und Hassreden verbreitet nach sich ziehen sollen. Im Zuge jener Ermittlungen ordnete Moraes die Schließung mehrerer Konten von Verdächtigen aufwärts Musks Kurznachrichtenplattform X an.
Der Milliardär wiederum warf Moraes vor, die Verfassung und dies brasilianische Volk zu verraten. Er drohte, gesperrte Konten zu reaktivieren und damit Gerichtsbeschlüsse zu zuwiderhandeln. Musk versteht sich qua Verteidiger jener freien Rede. Der brasilianische Richter leitete daraufhin ein Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsmann ein.
Bolsonaro fordert Amnestie pro seine Anhänger
Bolsonaro forderte in seiner Rede erneut eine Amnestie pro seine Anhänger, die wegen des Angriffs aufwärts dies Regierungsviertel Anfang 2023 zu teilweise langen Haftstrafen verurteilt wurden. Erst vor konzis zwei Monaten hatten Zehntausende Anhänger im Zusammenhang einer Kundgebung in jener Millionenmetropole São Paulo gegen die strafrechtlichen Ermittlungen protestiert, die gegen den ehemaligen Staatschef laufen.
Wegen seiner mutmaßlichen Beteiligung an Umsturzplänen nachdem dem Wahlsieg des aktuellen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva wird derzeit gegen Bolsonaro ermittelt. Er war in jener Stichwahl um dies Präsidentenamt im Oktober 2022 dem Linkspolitiker Lula unterlegen. Am 8. Januar 2023 hatten Anhänger des Ex-Militärs, die den Wahlsieg Lulas nicht bestätigen wollten, Kongress, Regierungssitz und Obersten Gerichtshof in Brasília gestürmt und erhebliche Schäden verursacht.
Der ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat im Zusammenhang einer Kundgebung am berühmten Copacabana-Strand in Rio de Janeiro vor Tausenden Anhängern „zur Verteidigung der Meinungsfreiheit“ aufgerufen. Die Veranstaltung fand am Sonntag zwischen jener Auseinandersetzungen zwischen dem Tech-Milliardär Elon Musk und dem brasilianischen Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof statt, dem Musk Zensur vorwirft. Bolsonaro bezeichnete den Milliardär qua „einen Mann, der den Mut hatte, zu zeigen, wohin unsere Demokratie führt“.