Im November ließ sich Verteidigungsminister Boris Pistorius in München vor drei stählernen Ungetümen ablichten. Das Rüstungsunternehmen KNDS, früher Krauss-Maffei Wegmann, präsentierte ihm dort die neuen Leopard 2A8 – die ersten Kampfpanzer-Neubauten für die Bundeswehr seit 1992.
„Wir leben in krisen- und konfliktgeprägten Zeiten“, verkündete er. „Diese Zeiten erfordern mehr Rüstung und Aufwuchs.“ Und er mahnte: Es müsse Tempo gemacht werden auf den Entscheidungswegen: Tempo im Aufwuchs, Tempo beim Zulauf neuer Systeme. Manch ein Zuhörer aus Truppe, Wirtschaft und Politik mag verwundert zugehört haben. Schließlich ist Pistorius für die Beschaffung der Bundeswehr verantwortlich und damit auch für die Geschwindigkeit und die Effizienz des Beschaffungsapparats. Pistorius meint, wenn er Tempo fordert, meist die anderen: die Rüstungskonzerne, die Haushälter im Bundestag und seine eigene Partei, die sich bei Fragen des Militärs stets sehr quält, ob es um die Bewaffnung von Drohnen geht (2021 votierte die SPD dagegen) oder aktuell um eine Wehrpflicht.
Über die Rolle der Bundeswehr bei den Verzögerungen spricht der Minister eher selten. Er präsentiert lieber Erfolge wie die neuen Kampfpanzer. Und das, obwohl die Leopard 2A8 bislang gegen feindliche Drohnen kaum geschützt werden können und deswegen derzeit auf dem Schlachtfeld nur einen geringen militärischen Wert haben. Die hohen Verluste der ukrainischen Armee bei ihren Kampfpanzern zeigen das eindringlich.
Ohnehin stehen die gezeigten Leoparden der Panzertruppe noch nicht zur Verfügung. Ab 2027 sollen die ersten neuen Leopard 2A8 in die Truppe kommen. Ziel sei, dass bis 2030 alle 123 Stück auf den Kasernenhöfen stehen, heißt es bei der Bundeswehr. Dann wird das Heer über gut 430 Kampfpanzer verfügen. Russland baut derzeit bis zu 1.500 solcher Waffensysteme im Jahr.
Geordert wird viel, aber noch kommt kaum etwas an
Bestellt wird derzeit bei der Bundeswehr sehr viel. Allein
im November verkündete das Verteidigungsministerium, der Bundestag habe fünf
weitere Beschaffungen für insgesamt 3,85 Milliarden Euro gebilligt: weitere
Kampfhubschrauber, Flugabwehr-Lenkflugkörper, Tarnausstattung, Nachtsichtgeräte
und die Weiterentwicklung des Kampfjets Eurofighters. Aber bis etwa der letzte
bestellte Hubschrauber bei der Truppe ist, werden mindestens vier Jahre
vergehen.
Bis Ende 2027 sollten zentrale Rüstungsprojekte abgeschlossen sein: Luftverteidigungssysteme auf den Kasernenhöfen stehen, neue Haubitzen für Feuerkraft sorgen, weitere Schiffe an den Kais liegen. Doch viele dieser Projekte haben deutliche Verspätung, stehen auf der Kippe wie das „Kampfflugzeug der Zukunft“ FCAS oder werden zumindest erheblich teurer als geplant, wie der Digitalfunk für die Fahrzeuge.
„Entscheidend ist der Faktor Zeit“
Bislang hat Pistorius auf das fehlende Tempo bei der
Beschaffung mit moderaten Eingriffen reagiert. So hat er das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht, das sein
Ressort von bestimmten Vorgaben des Vergaberechts ausnimmt und einige lähmende
Vorschriften lockert. „Der notwendige rasche Fähigkeitenzuwachs der
Bundeswehr“ dürfe nicht „an zu komplexen Beschaffungsverfahren oder
zu langen Genehmigungsverfahren scheitern“, heißt es im Gesetz.
„Entscheidend ist der Faktor Zeit.“
Auch lässt Pistorius nicht mehr jedes Projekt europaweit ausschreiben, sondern bestellt direkt bei geeigneten Industriebetrieben. Und er setzt auf Rahmenverträge, die schrittweise ohne neue Ausschreibungen abberufen werden können. Eine Reform des Beschaffungswesens hat er nicht angestoßen.
Im November ließ sich Verteidigungsminister Boris Pistorius in München vor drei stählernen Ungetümen ablichten. Das Rüstungsunternehmen KNDS, früher Krauss-Maffei Wegmann, präsentierte ihm dort die neuen Leopard 2A8 – die ersten Kampfpanzer-Neubauten für die Bundeswehr seit 1992.
„Wir leben in krisen- und konfliktgeprägten Zeiten“, verkündete er. „Diese Zeiten erfordern mehr Rüstung und Aufwuchs.“ Und er mahnte: Es müsse Tempo gemacht werden auf den Entscheidungswegen: Tempo im Aufwuchs, Tempo beim Zulauf neuer Systeme. Manch ein Zuhörer aus Truppe, Wirtschaft und Politik mag verwundert zugehört haben. Schließlich ist Pistorius für die Beschaffung der Bundeswehr verantwortlich und damit auch für die Geschwindigkeit und die Effizienz des Beschaffungsapparats. Pistorius meint, wenn er Tempo fordert, meist die anderen: die Rüstungskonzerne, die Haushälter im Bundestag und seine eigene Partei, die sich bei Fragen des Militärs stets sehr quält, ob es um die Bewaffnung von Drohnen geht (2021 votierte die SPD dagegen) oder aktuell um eine Wehrpflicht.