Zu Beginn des Jahres konnte man in Berlin viel aus dem Bereich der Elektrotechnik lernen. Es ging um Hochspannungsleitungen, über 35.000 Kilometer davon durchziehen die Stadt. Nach dem gelegten Brand an einer Kabelbrücke wachten etwa 100.000 Menschen im Südwesten der Stadt ohne Strom auf. In 73 Pflegeheimen wurde es kalt. Die Reparatur dauerte vier frostige Wintertage. So etwas braucht rhetorische Begleitung, symbolische Einordnung. Politiker wollten tatkräftig wirken. Im Herbst sind Wahlen in Berlin.
Dafür trat dann der Regierende Bürgermeister, Kai Wegner von der CDU, recht unaufgeräumt auf: Er trug vor, was er alles gemacht habe, als wolle er etwas beweisen. Später stellte sich heraus, dass er zwischendurch Zeit für eine Partie Tennis fand. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) mischte ingenieurwissenschaftliche Fachbegriffe unter Wir-machen-ja-Rhetorik. Wegner aber malte an einem großen Schreckensbild: Hier, sagte Wegner in der Abendschau des RBB, ist ein terroristischer Anschlag passiert, das ist nicht nur Brandstiftung oder Sabotage.
Mal kein Angriff von rechts!
Nun sitzt die Zuschreibung „Terrorismus“ bei vielen ziemlich locker. Sie soll oft als fundamentale Feindzuschreibung funktionieren. Dabei geht es um Positionsgewinne im politischen Spiel. Die erhofften sich rechte Populisten: AfD-Mitarbeiter filmten sich vor einer geschlossenen Tankstelle, wollten etwa den Untergang des Abendlandes erkannt haben. Auf ihren Kanälen empörten sich Menschen, dass alle Stromaggregate in der Ukraine seien, sie frören also für Selenskyj. Über „Linksterrorismus“ schrieben Krawallmedien, der CSU-Generalsekretär betonte ihn sofort als „reale Bedrohung“. Es schien, als verströme der Kabelbrand Erleichterung – mal kein Angriff von rechts.
Der Philosoph Dirk Quadflieg hat den Terroristen als soziale Figur untersucht und in ihm „eine tiefe kulturtheoretische Herausforderung für das Selbstverständnis der westlichen Demokratien“ erkannt: Ebenso individualisiert, auf eigenes Glücksstreben bedacht, unterscheidet ihn „seine gewaltsame Affirmation des Todes“ fundamental von Bürgern westlicher Demokratien, die wir aus unseren Leben den Tod so weit wie möglich verdrängen.
Wer sich dagegen den Schaden im Berliner Südwesten anschaut, kann meinen, dass es gesünder wäre, die Vorgänge mit dem Begriff der Sabotage zu analysieren. Dabei hilft das Glossar des Verfassungsschutzes, es definiert Sabotage als „bewusste Beeinträchtigung wirtschaftlicher, militärischer oder politischer Prozesse“. Konkret durch „die Beschädigung oder Zerstörung wichtiger Anlagen und Einrichtungen (…), insbesondere im Bereich kritischer Infrastrukturen“. Nur – was sich unterhalb von al-Qaida einsortiert, muss nicht beruhigend sein.
Sabotage will Aufmerksamkeit mobilieren
Ähnlich den Terroristen nisten sich Saboteure als Parasiten in die Kommunikationssysteme ein, nutzen sie für psychische Effekte. Für beide kann man den Politikwissenschaftler Herfried Münkler zitieren, sie „bedienen sich einer Verbindung von Gewaltakt und Kommunikationssystem, um Aufmerksamkeit zu mobilisieren“.
Saboteuren geht es darum, Vertrauen in die Alltagsprozesse zu unterminieren, das zur Disposition des Normalen Gehörende als kritikwürdig, unmenschlich, irregeleitet erkenntlich zu machen. Das ist jetzt per se nicht politisch eindeutig.
Die „Vulkangruppe“, die sich zum Anschlag an der Kabelbrücke bekannte, wollte ihre Tat ebenfalls rhetorisch einordnen. In einem zweiten Schreiben bewertete sie auch ihren Pressespiegel, verteilte Fleißmarken an die taz („aufgeweckt“), findet den Tagesspiegel doof, hält nichts vom „Kampfblatt“ B.Z., findet die Welt „souveräner“.
Die Gruppe machte sich keine Illusionen über den paramilitärischen Charakter ihrer Mittel. „Der Angriff auf das Gaskraftwerk“, schrieb sie, „ist ein Akt der Notwehr und der internationalen Solidarität mit allen, die die Erde und das Leben schützen. Die Infrastrukturen die dem ,technologischen Angriff‘ dienen und der Zerstörung der Erde Vorschub leisten, können sabotiert werden. Fossile Energiegewinnung kann gestoppt werden. Die Smartcity-Metropolen, wie Berlin eine werden soll, können verhindert werden. Mit Stromnetz Berlin hat es einen Baustein dieser katastrophalen Vision von einer smarten City getroffen.“
Wie bei Extinction Rebellion und Die letzte Generation soll der Alltag unterbrochen werden
Damit verortet sie sich in einer anarchistischen Tradition, die auf technische Systeme zielt. Und zwar auf solche, die Technikzwänge und Pfadabhängigkeiten produzieren und in einen Strom der optimierten Ausbeutungslogiken einbiegen. Wie ansonsten Strom produziert wird, und im Südwesten Berlins gelebt werden soll, erklärt sie nicht.
Die Gruppe ging mit klassischem Besteck vor. Schon die Anarchosyndikalisten wollten Ende des 19. Jahrhunderts mit der „Propaganda der Tat“ durch symbolische Akte Zustimmung für ihre Bewegungen provozieren. Aber sie entwickelten eine noch weitergehende Ökonomie: Es ging nicht nur um die Betriebsstörung, sondern auch um harsche Reaktionen der Macht. Wenn die ihre wohlklingenden Prinzipien unterliefe, zu drakonischen Gegenmaßnahmen greifen würde, so das Kalkül, würden die Ideen der Saboteure Sympathiepunkte sammeln. Die Vulkangruppe wollte aufrütteln. Bürger reiht euch ein, ruft sie.
Ähnlich wie Extinction Rebellion oder die Letzte Generation will sie den Alltag unterbrechen, Aufmerksamkeit auf dessen Verantwortung für die Klimakatastrophe lenken, die nur laxen Gegenmaßnahmen beleuchten, die wir als Gesellschaft bereit sind zu unterstützten. Nach ihrem Geschmack werde sonst „das Ausmaß dieser Verwüstung (…) einfach ausgeblendet, abstrahiert und in globalen Klimakonferenzen diskutiert, bis das Ausmaß der Zerstörung in Tabellen und Absichtserklärungen verschwunden ist“.
Solche Sätze klingen nur marginal drastischer als viele, die auch beim gesetzten Dinner funktionieren könnten. Die Ablehnung eines repräsentativen Politikprinzips (Vulkangruppe: „Komm uns bitte nicht mit den Parteien. Komm uns bitte nicht mit den braunen Alternativen in Nadelstreifenanzügen und Kostümen. Und auch nicht mit den Grünen oder den Linken.“) klänge da längst nicht unheard of. Sabotage sieht in solchen Kreisen vielleicht anders aus: Menschen bemühen da das Bild des enteignenden Staates und legitimieren damit, dass sie Unternehmensgewinne in Steueroasen verschieben. Sie sabotieren damit Handlungsspielräume des Gemeinwesens.
Mit Merch hätte die Vulkangruppe kein Geld gemacht
Die Lust an der Sabotage ist heute verbreiteter, als man gemeinhin annimmt. Die Vulkangruppe reiht sich also ein in einen breiten Strom der Stimmen, die vielleicht etwas schrill, etwas absolutierend, in Teilen knapp neben der Faktenlage argumentieren, aber doch ganz handelsüblich lamentieren. Bei ihrer Beschreibung von Missständen liegt sie indes gar nicht unbedingt falsch.
Nur steht neben den länglichen Beiträgen auch die Autorität der Tat. Ein zweites Bekennerschreiben formuliert, dass die Gruppe das Ausmaß der Beeinträchtigungen nun aber wirklich nicht hätte überblicken können. Das klingt so normal und naiv wie bei allen anderen Menschen, die sich hinterher für ihren Unfug rechtfertigen, aber nicht um Entschuldigung bitten wollen. Außerdem meinen sie, die Wut der Betroffenen habe sich „erkennbar gegen die Regierenden und Stromnetz Berlin gewendet“. Sagen wir so, mit Vulkangruppen-Merch hätten sie zu Jahresbeginn in Berlin kein Geschäft gemacht. Der Blackout trug in sich auch die Aussage: Wir bestimmen, wer Strom hat und wer nicht, wir entscheiden, wo Licht brennt. Das wurzelt in der Annahme einer höheren Moral.
In ihrem ersten Schreiben kommt das Wort „Verzweiflung“ mehrfach vor. Damit lassen die Autoren einiges von sich erkennen. Ihre Verzweiflung liest sich wie eine Kabelbrücke zwischen dem Mittel, der Brandstiftung, und ihrem Ziel, ein Signal gegen „die Teilhabe an einer verbrannten Welt“ zu setzen. Die Brücke trug eher keine hohe intellektuelle Spannung, führte die Gruppe aber zu einer Straftat, die als Verstärkungsmittel für eine ohnmächtige Botschaft wirken soll. Ein wenig haben sie illustriert, wie hilflos auch wir sind, die wir anderen nicht den Strom abdrehen.
Herfried Münkler hat sich auch über Abwehrmöglichkeiten des Rechtsstaates gegen grundsätzliche Angriffe Gedanken gemacht. Indem im Gegenüber der Terrorismus erkannt wird, neigt der Staat dazu, seine eigenen Rechtsprinzipien zugunsten von Durchgriffsrechten aufzuheben – er wird selbst autoritärer. Das Gegenmittel, so die einfache Schlussformel von Münkler, ist: Gelassenheit.