Immer wieder sorgten die USA in letzten Wochen für Spannungen innerhalb der NATO. Zuletzt drohte US-Präsident Trump, Grönland in die USA eingliedern zu wollen. Beim Verteidigungsministertreffen in Brüssel gab es nun versöhnliche Töne.
Nach Wochen schwerer interner Spannungen innerhalb der NATO stehen die Zeichen auf Deeskalation. Bei einem Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel äußerte sich die US-Regierung von Präsident Donald Trump überraschend zufrieden mit den Bemühungen der Europäer um eine fairere Lastenteilung innerhalb des Verteidigungsbündnisses.
Die von NATO-Oberbefehlshaber Alexus G. Grynkewich gestartete Arktis-Mission werteten die USA etwa als Zeichen der Entspannung im Grönland-Konflikt. In diesem hatte Trump zeitweise mit Strafzolldrohungen einen Verkauf der riesigen Arktisinsel an sein Land erzwingen wollen. Trump begründete seine Drohgebärde damit, dass sich Russland oder China die zu Dänemark gehörende Insel einverleiben könnten.
USA: „Partnerschaft statt Abhängigkeit“
US-Staatssekretär Elbridge Colby sagte bei dem Treffen, man habe nun „eine sehr starke Grundlage, um partnerschaftlich zusammenzuarbeiten.“ Colby war in Vertretung für US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nach Brüssel gereist. Das Bündnis müsse auf „Partnerschaft statt Abhängigkeit“ basieren, so Colby weiter.
Es gehe um eine Rückkehr zu dem, wofür die NATO ursprünglich gedacht gewesen sei, so Colby. Dies seien Verteidigung und Abschreckung. Konkret lobte er, dass sich die Europäer im vergangenen Jahr verpflichtet hätten, sich federführend um die konventionelle Verteidigung zu kümmern.
Mehr Führungsverantwortung für Deutschland
Auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte zeigte sich bei dem Verteidigungsministertreffen zufrieden. Konkret betonte er die von der deutschen Bundesregierung geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Diese sollen bis 2029 auf knapp 153 Milliarden Euro steigen und würden dann fast dreimal so hoch liegen wie noch 2021.
Angesichts der Tatsache, dass sich die USA künftig stärker um die Lage im Pazifik kümmern müssten, sei es entscheidend, dass Europa und Kanada mehr Verantwortung übernähmen, so Rutte. Bereits am Dienstag hatte die NATO mitgeteilt, dass die USA in der militärischen Kommandostruktur Spitzenposten an Europäer abgeben werden. Aus Bündniskreisen hieß es, dass Deutsche künftig mehr Führungsverantwortung übernehmen sollen als Amerikaner.
Breuer könnte hohen NATO-Posten bekommen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius kündigte am Rande des Ministertreffens an, dass Deutschland mit Generalinspektor Carsten Breuer seinen ranghöchsten Soldaten in das Rennen um den Posten des Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses schickt. Der Job gilt neben dem Oberbefehlshaber der alliierten Streitkräfte in Europa als der einflussreichste für Militärs.
Nach Angaben der NATO soll die Nachfolge des derzeitigen Amtsinhabers Giuseppe Cavo Dragone bei einer Tagung des Militärausschusses in Kopenhagen im September entschieden werden. Der gewählte Kandidat würde dann im Sommer 2027 das Amt antreten.
Was ist die NATO?
Die Bundesregierung nennt die „North Atlantic Treaty Organization“ das „wichtigste sicherheitspolitische Bündnis der Welt“. Das Bündnis verknüpft seit 1949 Europas und Nordamerikas Sicherheit über den Atlantik hinweg. Es steht für gemeinsame Sicherheit und Verteidigung, für gemeinsame Operationen und für die internationale Kooperation mit Partnern. Die NATO versteht sich auch als Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten. Im Nordatlantikvertrag bekennen sich die Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts. Gegründet wurde die NATO am 4. April 1949. Damals unterzeichneten die Außenminister von zwölf Staaten in Washington den Nordatlantikvertrag. Damit gingen zehn westeuropäische Staaten, die USA und Kanada zu Friedenszeiten ein klassisches Militärbündnis ein. Die mittlerweile 32 Mitgliedsstaaten der NATO sind: Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich , Griechenland, Großbritannien , Italien, Island, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Montenegro, Niederlande, Nordmazedonien, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Türkei, Ungarn und die USA. Das NATO-Hauptquartier befindet sich in der belgischen Hauptstadt Brüssel.,
Source: tagesschau.de