Baerbock: Palästinenser sollen in Gaza selbstbestimmt regieren – WELT

Nitrogeniumach einem Ende des Gaza-Kriegs sollte Israel nachher Ansicht von Außenministerin Annalena Baerbock die Kontrolle via den Küstenstreifen dispensieren. Auf die Frage, wer dort nachher Kriegsende dies Sagen nach sich ziehen sollte, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen jener Funke-Mediengruppe vom Freitag: „Die Palästinenserinnen und Palästinenser – vakant von jener Hamas, vakant von Terror, selbstbestimmt und mit einer vakant gewählten Regierung aller Palästinenser, darob selbst im Westjordanland.“ Das werde nicht von einem Tag gen den anderen vorbeigehen. „Aber wir die Erlaubnis haben ohne Rest durch zwei teilbar jetzt im Krieg den politischen Horizont nicht aus den Augen verlieren.“

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Mit arabischen Partnern arbeite die Bundesregierung Tag pro Tag daran, dass die Zwei-Staaten-Problemlösung in Reichweite bleibt, sagte Baerbock. Dazu gehörten jener Aufbau einer zivilen Infrastruktur, eine Reform jener Palästinensischen Autonomiebehörde, jener wirtschaftliche Wiederaufbau – und eine Sicherheitsstruktur, inklusive Sicherheitsgarantien pro Israel und pro die Palästinenser. „Und dazu gehört, die israelische Regierung daran zu erinnern, dass die Siedlungspolitik nicht nur zusammenführen palästinensischen Staat verbaut, sondern selbst richtiggehend den Frieden. Denn nur die Zwei-Staaten-Problemlösung kann nachhaltigen Frieden und Sicherheit selbst pro die Menschen in Israel erwirtschaften.“ Hintergrund ist die umstrittene Ankündigung Israels, rund 800 Hektar im Westjordanland zu israelischem Staatsland zu exemplifizieren.

Baerbock sagte, Schutz während einer Übergangszeit, im Vorhinein zwei Staaten in Frieden Parallelismus leben können, gebe es nur mit internationalen Sicherheitsgarantien. Israel müsse sich sicher sein, dass nie wieder Terrorgefahr von Palästina ausgeht, und Palästinenser müssten sicher sein, dass sie gen ihrem eigenen Land sicher und in Würde leben können. „Das heißt, es sollen natürlich arabische Nachbarländer beteiligt sein, die dort Vertrauen genießen, zugegeben selbst enge Freunde Israels – weswegen wir denn Deutsche neben den Amerikanern und Briten uns via den politischen Horizont ohne Rest durch zwei teilbar so den Kopf zerbrechen.“

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Source: welt.de

7. Oktober 2023)Annalenaästina-Konflikt (ab 2000) (Geo: Isr + Pal)BaerbockGaza-StreifenIsrael (Hamas-Angriff auf IsraelIsrael-PalNewsteam