Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bleibt bei seinem Nein zum Verbrenner-Aus. Er werde alles tun, um auf EU-Ebene die Vorschrift für das Jahr 2035 zu kippen, sagte er nach dem Autogipfel im Kanzleramt. Zu dem Treffen hatte Merz Spitzenvertreter von Autoherstellern und
Zulieferern, Verbänden und Gewerkschaften sowie aus Bundesländern mit
Autostandorten geladen.
Die EU-Kommission will noch in diesem Jahr überprüfen, ob es bei der Vorschrift
bleibt, wonach ab 2035 nur noch emissionsfreie Autos neu
zugelassen werden dürfen. Vor dem Kanzleramt protestierten mehrere Umweltorganisationen gegen die deutsche Automobilpolitik.
Die stark exportorientierte deutsche Autoindustrie mit 770.000
Beschäftigten und 540 Milliarden Euro Jahresumsatz steckt in einer
schwierigen Phase. Die Branche hat mit einer Absatzflaute, wachsender
Konkurrenz aus China und Problemen beim Wandel zur Elektromobilität zu
kämpfen. Dazu kommen EU-Klimaschutzvorgaben für weniger CO₂-Emissionen und Zölle für den US-Markt. Viele Firmen meldeten Gewinneinbrüche,
fahren Sparkurse, streichen Stellen.
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