Die neuen Regeln bei Spritpreisen haben zur Mittagszeit zu deutlichen höheren Preisen geführt. Der bundesweite Durchschnittspreis
für einen Liter Super E10 kletterte von 2,099 Euro auf 2,147 Euro, wie der Automobilclub ADAC mitteilte. Für Diesel mussten
Autofahrer statt 2,301 Euro dann 2,347 Euro bezahlen.
Seit 1. April gilt eine neue Regelung, dass Tankstellen nur einmal am Tag um 12.00 Uhr die Preise erhöhen, aber mehrmals senken dürfen. Die Bundesregierung reagierte damit auf den drastischen Preisanstieg durch den Krieg der USA und Israel gegen den Iran.
Erst vergangenen Dienstag hatten Super E10 mit 2,107 Euro und Diesel mit
2,316 Euro neue Höchstwerte für das laufende Jahr erreicht. Die Preise sind
seit Ende Februar stark gestiegen. Seit dem 28.
Februar verteuerte sich Benzin E10 laut einer ADAC-Übersicht um fast 36 Cent,
Diesel sogar um mehr als 59 Cent.
ADAC bezweifelt Wirkung der neuen Regelung
Das Bundeskartellamt hat bereits eine neue Abteilung für die Durchsetzung des neuen
Gesetzespakets gebildet. Diese solle sich künftig
ausschließlich mit dem Mineralöl- und Kraftstoffbereich befassen, teilte die
Behörde mit. „Jetzt können wir uns mit Nachdruck an die Durchsetzung begeben“,
sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt. Neben der „Zwölf-Uhr-Regel“ solle zudem der neue verschärfte Kartellrecht überprüft werden. Künftig
kann die Behörde leichter gegen mutmaßlich überhöhte Preise auf Raffinerie-
oder Großhandelsebene vorgehen.
Der ADAC sieht in den Preiserhöhungen einen Hinweis, dass die Neuregelung
ihr Ziel verfehlt. „Stattdessen führt die geringere Flexibilität von
Mineralölkonzernen offenbar eher dazu, dass Unsicherheiten wie ein gegebenenfalls steigender
Ölpreis vorweggenommen werden“, sagte ein Sprecher. Es sei fraglich,
inwiefern die Möglichkeit zu jederzeitigen Preissenkungen genutzt werde.