Nach der Terrorattacke von Sydney fand die australische Beauftragte für den Kampf gegen Antisemitismus deutliche Worte. Die schlimmsten Befürchtungen der jüdischen Gemeinde seien Realität geworden, sagte Jillian Segal. Es habe Vorwarnungen gegeben.
Sie meinte die vielen antijüdischen Vorfälle in Australien seit der Hamas-Attacke in Israel am 7. Oktober 2023. Sie nannte aber auch pro-palästinensische Demonstrationen an der Sydney-Oper, bei der judenfeindliche Parolen skandiert worden waren. Und einen Protest an der Harbour Bridge im August in Reaktion auf die Zerstörungen in Gaza. Von diesen Ereignissen zog sie eine direkte Linie zu dem Angriff auf ein jüdisches Fest am Bondi Beach.
Den Vorwurf, Australiens Juden nicht ausreichend zu schützen, hat die Regierung zurückgewiesen. Sie rechtfertigte sich unter anderem damit, als erste Regierung eine Beauftragte gegen Antisemitismus ernannt zu haben.
Eine erfahrene Anwältin, Geschäftsfrau und Funktionsträgerin
Die Position hatte Ministerpräsident Anthony Albanese auf Druck jüdischer Verbände hin geschaffen und Jillian Segal im Juli 2024 dafür ausgesucht. Ihre lange Erfahrung als Anwältin, Geschäftsfrau, Vizekanzlerin einer Universität und Funktionsträgerin in jüdischen Vereinen hatten die 70 Jahre alte, in Südafrika geborene Australierin dafür qualifiziert. Für ihre Leistungen hat sie eine der höchsten Auszeichnungen des Landes erhalten.
Im Juli 2024 hatte sie einen Plan vorgelegt, der Maßnahmen im Kampf gegen den zunehmenden Antisemitismus empfahl, darunter Sanktionen für Universitäten, Kulturinstitute und Medienhäuser, die nicht gegen Judenfeindlichkeit vorgingen. Infolge der Terrorattacke mit 16 Toten und 42 Verletzten wächst der Druck auf Canberra, die Empfehlungen umzusetzen. Dabei ist der Plan umstritten. Kritiker sehen darin einige Maßnahmen, die zu Einschränkungen der Rede- und Pressefreiheit führen könnten. Sie meinen, dass Segals Vorschlag, sich selbst als Kontrollinstanz einzusetzen, weit über ihr Mandat hinausgeht.
Zur Diskussion gehört die Frage, wo die Linie zwischen Antisemitismus und Israelkritik gezogen wird. Menschenrechtler werfen Segal vor, ihre Definition von Antisemitismus schließe ein legitimes Hinterfragen der Politik Israels ein. Viele Australier sahen etwa in dem Protest auf der Harbour Bridge mit Zehntausenden Teilnehmern einen Akt der freien Meinungsäußerung. Segal verteidigt dagegen die israelische Position.
In die Kritik Israels, Canberra habe mit der Anerkennung eines palästinensischen Staats „Öl ins Feuer des Antisemitismus“ gegossen, stimmte sie nicht ein. In einem Interview sprach sie sich gegen „Schuldzuweisungen“ aus.
Source: faz.net