Olaf Scholz welcher Versager?
Heute habe ich wieder einmal eine zitierfähige Aussage in Gabor Steingarts Morning Briefing gefunden:
„Im Amerikanischen gibt es die wunderbare Redewendung: „If the man meets the moment.“
Damit ist gemeint: Jemand wächst in historischer Stunde zu übernatürlicher Größe uff. Der Unternehmer Oskar Schindler zum Beispiel, qua er in welcher Nazizeit 1.200 wohnhaft bei ihm beschäftigte Juden vor welcher Deportation rettete. Oder Bundeskanzler Willy Brandt, qua er beim Besuch des Warschauer Ghettos spontan uff die Knie sank.
Der Moment hat solche Menschen nicht erniedrigt, sondern erhoben. Er hat sie größer gemacht, qua sie vorher waren. So wurden sie vor aller Augen, um eine weitere amerikanische Redewendung zu zitieren, zum „bigger than life character“.
Passt dasjenige gleichwohl en vogue pro unseren Kanzler Olaf Scholz?
Scholz hat in seinem politischen Leben sicherlich schon vieles falsch gemacht; denn er ist mit zuständig pro den Niedergang welcher SPD.
Seit Willy Brands Kanzlerschaft (1969 – 1974) mit rund 45% Wählerstimmen sank die SPD extra die Schmidt-Zeitabschnitt (1974 – 1982) uff rund 40%, dann unter Kanzler Schröder (1998 – 2005) uff 35% und heute uff furchterregende 15%.
Olaf Scholz war daran entscheidend beteiligt :
Als Mitglied im Parteivorstand (seit dem Zeitpunkt 2001), qua Generalsekretär (2002 – 2004), qua Hamburger Innensenator (2001), qua 1. Dorfschulze von Hamburg (2011 – 2018), qua Bundesminister pro Arbeit und Soziales (2007 – 2009), seit dem Zeitpunkt 2018 qua Finanzminister welcher GroKo und seit dem Zeitpunkt dem 7.12.2021 qua Kanzler welcher Ampelregierung.
Erstens: Er hat in Hamburg versagt:
wohnhaft bei seinem „Brechmitteleinsatz“ zur Beweissicherung wohnhaft bei Drogendealern qua Hamburger Innensenator, welcher zu einem Todesfall führte und später vom Europäischen Gerichtshof pro Menschenrechte qua menschenrechtswidrig verurteilt wurde.
Bei dem katastrophalen G20-Gipfel in Hamburg; wodurch er ganz Warnungen im Vorfeld konsequent weglächelte. Mit G20 hat Olaf Scholz eine (seine) ganze Stadt in den Ausnahmezustand versetzt und zugelassen, dass massenhaft durch Polizei und gleichwohl Bundeswehr Gesetze gebrochen wurden. (etwa 30 000 Polizisten (!) waren derbei im Einsatz, die statt De-Eskalation dasjenige Gegenteil bewirkten)
Bezüglich welcher Absicht, an welcher Elbe Olympia feiern zu lassen – und damit die Bevölkerung welcher Hansestadt mit Millionen zu Rechnung senden. Glücklicherweise hat die Kampagne OLYMPIA NO dies gestoppt.
Bei seiner Umsetzung welcher Schuldenbremse in Hamburg; denn er ist dazu zuständig, dass die Hamburger Verkehrs- Bildungs- und Sozialinfrastruktur extrem unterversorgt ist.
Auch wohnhaft bei seinen Privatisierungsprojekten in Hamburg, die z.B. dasjenige Gesundheitswesen erheblich verschlechterten.
Heute Rechnung senden ihn vor allem sein Versagen wohnhaft bei den Cum-Ex-Geschäften in Hamburg:
Banker, Top-Anwälte und Steuerberater nach sich ziehen sich mehrjährig vom Staat Steuern erstatten lassen, die sie zuvor nie gezahlt nach sich ziehen – ein illegaler Griff in die Staatskasse, welcher den Fiskus mehrere Milliarden Euro gekostet hat.
Die Hamburger Privatbank MM Warburg hat, wie viele andere Banken gleichwohl, mit den illegalen Cum-Ex-Geschäften Millionen verdient. Nachdem dasjenige Landgericht Bonn 2019 die Bank zur Rückzahlung welcher Cum-Ex-Beute verdonnert hatte, erstattete die Bank dasjenige Geld an den Fiskus.
Warum wurde aus dem Fall Warburg eine Politaffäre? 2016 schaltete sich dasjenige Hamburger Finanzamt ein und prüfte, ob die Warburg-Bank die Cum-Ex-Beute zurückzahlen müsse. Allein pro Cum-Ex-Geschäfte aus dem Jahr 2009 sollte die Bank 47 Millionen Euro erstatten. Lange Zeit sah es so aus, qua würden die Finanzbehörden durchgreifen. Doch im November 2016 verzichtete dasjenige Finanzamt plötzlich uff die Millionenzahlung – scheinbar wegen juristischer Risiken.Durch die Ermittlungen welcher Staatsanwaltschaft Köln kamen später Tagebücher des Warburg-Eigentümers Christian Olearius ans Licht. Darin beschrieb welcher Banker, welcher einflussreiche SPD-Politiker Johannes Kahrs und welcher frühere SPD-Innensenator Alfons Pawelczyk hätten ihm Hilfe zugesagt. Zudem traf sich Olearius im fraglichen Zeitraum demnach drei Mal mit dem damaligen Ersten Dorfschulze welcher Hansestadt und heutigen Bundeskanzler, Olaf Scholz. Laut Olearius soll es um Cum-Ex gegangen sein, Scholz gab an, sich nicht an die Inhalte welcher Gespräche zu erinnern. Scholz war oppositionell Kahrs und Pawelczyk weisungsbefugt!
Zweitens: Er hat qua Generalsekretär versagt:
Zu Gunsten von Hartz IV ist er mitverantwortlich – und damit pro den neoliberalen Kurswechsel
Konsequenterweise wollte er gar den Begriff des „Demokratischen Sozialismus“ aus dem Grundsatzprogramm streichen.
Drittens: Er hat qua Finanzminister versagt:
Er führte die Austeritätspolitik seines Vorgängers Schäuble nahtlos fort – mit verheerenden Folgen. Beispiele dazu:
- Finanzminister Scholz setzte wohnhaft bei Bildung den Rotstift an. Der Etat pro Bildung und Forschung im Bundeshaushalt wurde drastisch zensiert
- Ein Drittel des Bundesstraßennetzes und jeder sechste Autobahnkilometer sind substanziell marode. Auf 11813 Kilometer Bundesstraße wurden tieferliegende Schäden festgestellt. Auf 5481 Kilometer ist die Fahrsicherheit beeinträchtigt.
- Kürzungen in Krankenhäusern und beim Bahnnetz sind ebenfalls unakzeptabel.
- Der Rüstungshaushalt dagegen wurde erhoben.
Scholz beschreibt sein Versagen qua verantwortlicher Finanzminister – virtuell hilflos und phlegmatisch – mit den Worten „die fetten Jahre sind vorbei“!
Viertens: Er hat qua Kanzler welcher Groko versagt:
– durch dasjenige Anheizen des Ukraine-Krieges und weitestgehender Verzicht uff Diplomatie;
– durch geduldiges Hinnehmen welcher Nordstream-Sprengungen;
– durch dasjenige Mittragen einer weit überzogenen Anti-Corona-Politik;
– durch die Duldung einer wenig durchdachten und volkswirtschaftlich schädlichen Energiewende-Politik.
Kann man dasjenige die Gesamtheit vergessen; sollte man verzeihen?
Olaf Scholz welcher Friedensfürst?
In einer Zeit, in welcher welcher 3. Weltkrieg droht und Scholz durchaus zusammensetzen sehr relevanten Beitrag zu seiner Verhinderung leisten kann?
Uneingeschränkt: ja!
Mit seinem „Nein“ zu Taurus-Lieferungen verhindert er dasjenige Allerschlimmste.
Denn Taurus-Raketen tragen den Krieg nachher Russland – u.U. solange bis nachher Moskau:
„Die deutsche Luftwaffenführung bereitet zusammensetzen Angriff uff russisches Territorium mit Taurus-Marschflugkörpern vor und hält den Einsatz unter Beteiligung von Bundeswehrsoldaten pro effektiver, qua wenn ukrainische Soldaten dies selber zeugen würden. Angriffsziele sind nachher einem Gespräch welcher Luftwaffen-Spitze die Kertsch-Brücke zwischen welcher Krim und dem russischen Festland sowie schwergewichtig verbunkerte Munitionsdepots im russischen Hinterland. Hierin kann die Planung eines Angriffskrieges gesehen werden, welches dasjenige deutsche Recht unter Strafe stellt. Die gesamte Luftwaffenführung sollte sich von dort nachher welcher gebotenen Einleitung eines Ermittlungsverfahrens schon in Untersuchungshaft entscheiden.
Kurz die Erläuterung welcher deutschen Rechtslage: Artikel 26 welcher Verfassung verbietet jeden Angriffskrieg. Paragraph 13 des deutschen Völkerstrafgesetzbuches lautet: „Wer zusammensetzen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nachher eine offenkundige Verletzung welcher Charta welcher Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.“ Schon pro die Planung oder Vorbereitung eines Angriffskrieges gibt es mindestens zehn Jahre Haft oder lebenslange Freiheitsstrafe.“ (Quelle: https://globalbridge.ch/deutsche-luftwaffe-bereitet-angriff-auf-russland-vor-taurus-angriff-auf-den-kreml/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm)
Putin dazu in seiner Rede in Moskau, 29. Februar 2024
- Der Westen hat Konflikte in welcher Ukraine, im Nahen Osten und in anderen Regionen welcher Welt provoziert. Jetzt sagen sie ohne jede Verlegenheit, dass Russland scheinbar zusammensetzen Angriff uff Europa plant. Sie reden nur Unsinn.
- Wir erinnern uns an dasjenige Schicksal derer, die einst ihre Kontingente in dasjenige Gebiet unseres Landes schickten. Aber jetzt werden die Folgen pro mögliche Interventionisten noch viel tragischer sein. Sie zu tun sein schließlich wiedererkennen, dass gleichwohl wir Waffen nach sich ziehen, die Ziele uff ihrem Territorium treffen können. Und all dasjenige, welches sie jetzt erfinden, womit sie die ganze Welt in Angst und Schrecken versetzen, dass dasjenige die Gesamtheit wirklich zusammensetzen Konflikt mit dem Einsatz von Atomwaffen und damit die Zerstörung welcher Zivilisation androht.“
Es gibt keinen stichhaltigen Grund, Putins Kernaussagen nicht zu Vertrauen schenken!
Aber: Der „Westen“ wird von kollektivem Kriegsfieber geschüttelt.
Rüstungsbetriebe, Lehnstuhl-Strategen und Hau-drauf-Politiker bestimmten bisher die Debatte. Sowie Journalisten, denen Neutralität und Objektivität verloren gegangen ist – und durch natokonforme Parteilichkeit ersetzt wurde.
Papst Franziskus wagt es dieses westliche Kriegsgeheul zu stören; während er zusammensetzen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen fordert.
Auch er sieht, dass Jüngst mehrmals die Kriegslust des Westens dokumentiert wurde. Die CIA-Basen in welcher Ukraine, dasjenige Nein zu Russlands Vorschlag einer europäischen Sicherheitsarchitektur, welcher Abschuss eines unterschriftsreifen Abkommens zwischen Moskau und Kiew. Und: Nur Wladimir Putin hat mehrmals Verhandlungsbereitschaft zu wiedererkennen gegeben. In Interviews und Reden.
Der Papst und Olaf Scholz sind handkehrum nicht einsam: Es gib weitere kritische Stimmen von Prominenten:
- Der Krieg ist offensichtlich nicht zu profitieren – und schon weder noch von welcher Ukraine -, wie schon mehrmals von Fachleuten wie Ex-General Harald Kujat und dem ehemaligen Brigadegeneral Erich Vad konstatiert.
- Das SPD-Urgestein Klaus vón Dohnanyi gibt in einem Interviev im NDR ernsthaften Friedensverhandlungen eine große Chance; wodurch er nicht Putin, sondern Biden qua Verhinderer benennt!. Er erinnert derbei gleichwohl an dasjenige Friedensangebot aus dem März 2022, welches durch Boris Johnson verhindert wurde. Im Gegensatz zu westlichen Darstellungen waren sich einst die Ukraine und Russland einig, dass die geplante North Atlantic Treaty Organization-Erweiterung welcher Grund des Krieges war. Sie konzentrierten von dort ihre Friedensverhandlungen uff die Neutralität welcher Ukraine und deren Verzicht uff eine North Atlantic Treaty Organization-Mitgliedschaft.
- Auch welcher Ex-Oberst Ralph D. Thiele ist ähnlicher Meinung;
Indem er sagte: „Ich halte die Kriegshysterie pro unangemessen; übrigens gleichwohl pro unzweckmäßig, es sei denn man möchte den Waffengang mit Russland herbeibeschwören.“ Thieles Fazit: „Der deutschen und europäischen Politik ist zu raten, dass sie wieder lernt, dass sie nicht nur extra Streitkräfte und Rüstungsgüter qua Mittel welcher außen- und sicherheitspolitischen Problemlösung verfügt“. Dann würde sich auch das „vollkommen unnötige Kriegsgeschrei“ wieder beruhigen.
Olaf Scholz will vermutlich mit seinem „Nein“ in den Wahlkampf ziehen: „Unser Kanzler hat Euch aus dem Krieg herausgehalten“, so könnte die SPD-Parole bei der kommenden Bundstagswahl lauten.
In einem gemeinsamen Beitrag für die Frankfurter Allgemeine werfen der CDU-Mann Norbert Röttgen und der Grüne Anton Hofreiter dem Kanzler «Defätismus» vor.
Dümmer geht’s wirklich nimmer.
Röttgen und Hofreiter werfen dem Kanzler im Grunde genommen vor, dass er sich an seinen Amtseid hält, Schaden vom deutschen Volk fernzuhalten. Krieg, so muss es wohl gesehen werden, dürfte den grösstmöglichen Schaden darstellen.
Olaf Scholz braucht jetzt Zuversicht und Stärke – und er könnte darauf stolz sein: er dient seinen Bürgern und seiner Partei gleichermaßen!
CDU-Chef Merz, Außenministerin Annalena Baerbock, Agnes Strack-Zimmermann, Anton Hofreiter, Norbert Röttgen, Nato.Generalsekretär Stoltenberg, der Hessische Ministerpräsident Boris Rhein – seine größten Widersacher – werden irgendwann schweigen und als Kriegstreiber in die Geschichte eingehen.
Die Reihen der Ampel-Koalition sind in der Taurus-Debatte nicht geschlossen. Das dürfte sich auch am Donnerstag zeigen, wenn die Union im Bundestag erneut einen Antrag stellen will, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, das weitreichende Waffensystem „unverzüglich“ an die Ukraine abzugeben. Es gibt Anzeichen, dass dieser Antrag auch aus den Reihen von FDP und Grünen unterstützt werden könnte.
Ich hoffe, sicherlich mit Millionen Friedensfreunden aus aller Welt, dass sich Olaf Scholz durchsetzt;
mit dem Rückenwind aus seiner eigenen Partei:
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verteidigte Scholz: „Ich bin überzeugt, dass Scholz mit dieser umsichtigen Art der Ukraine mittel- und langfristig einen großen Dienst erweist“(in einem Interview in der Zeit). Auch Scholz‘ Entscheidung den Marschflugkörper Taurus nicht zu liefern, hält Kühnert für richtig: Er erlebe, „wie zahllosen Menschen angesichts der Taurus-Äußerungen große Brocken vom Herzen fallen“. Die Bürger „schätzen am Kanzler, dass er sich nicht treiben lässt, sondern Risiken abwägt“, sagte er. Und: „Die SPD ist und bleibt Friedenspartei, was denn sonst?“
Auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat sich gegen den von der Union geplanten Antrag zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine ausgesprochen. „Es ist das gute Recht von CDU/CSU fortwährend denselben Antrag zur Abstimmung im Bundestag zu stellen. Aber wem nutzt das?“ sagte Roth dem „Tagesspiegel“: „Es dürfte an der bisherigen Entscheidung des Kanzlers nichts ändern.“
Ähnliches ist mittlerweile auch von Pistorius zu hören.
Analogie: der Untergang der Titanic
Am 14. April 1912 gegen 23.45 Uhr kollidierte die „Titanic“ rund 550 Kilometer südostlich von Neufundland mit einem Eisberg. Das damals mit 269 Metern Länge größte Passagierschiff der Welt sank in etwas mehr als zweieinhalb Stunden und riss rund 1.500 Menschen mit in den Tod.
Die Hauptschuld am Untergang der „Titanic“ trägt der Kapitän des Schiffes, Edward John Smith (1850-1912). Obwohl er von anderen Schiffen wiederholt vor Eisbergen auf seiner Route gewarnt worden war, drosselte er nicht die Geschwindigkeit des Dampfers und hielt den Kurs bei. Die schnelle Atlantiküberquerung von Southampton nach New York lag im Interesse des Kapitäns wie der britischen Reederei White Star Line, um die Leistungsfähigkeit der „Titanic“ unter Beweis zu stellen. Wie Untersuchungen zeigen, hätte eine Reduzierung welcher Geschwindigkeit um nur wenige Knoten ausgereicht, dem Eisberg auszuweichen und so welcher todbringenden Kollision zu entkommen.