Grünenchef Omid Nouripour hat Kritik an welcher Einführung einer Bezahlkarte für jedes Geflüchtete zurückgewiesen. „Der Zugang zu Bargeld, wie beispielsweise beim Klassenausflug oder für den Schulflohmarkt, bleibt“, sagte Nouripour den Zeitungen welcher Funke Mediengruppe. Dies sei insbesondere für jedes Familien mit Kindern und für jedes Jugendliche zentral. Zu Händen Länder und Kommunen bedeute die Bezahlkarte „Entlastung und Rechtssicherheit“, argumentierte welcher Grünenchef. „Und wir verhindern, dass Betroffene bei ihrem notwendigen Bedarf gegängelt werden.“
Die Ampelfraktionen hatten am Freitag nachher wochenlangen Diskussionen eine Einigung hinaus eine bundesweite Rechtsgrundlage für jedes die Bezahlkarte verkündet. Oben dasjenige Vorhaben könnte nun schon in wenigen Tagen im Bundestag beratschlagen werden.
Asylbewerberinnen und Asylbewerber sollen künftig zusammenführen Teil welcher staatlichen Leistungen zum Lebensunterhalt qua Guthaben erhalten und nicht mehr qua Bargeld. Auf die Einführung welcher Karte hatten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten welcher Länder am 6. November verständigt. Die Bundesregierung will hinaus selbige Weise sicherstellen, dass Geflüchtete staatliche Leistungen für jedes sich nutzen – und nicht in ihre Herkunftsländer überweisen.
Heftige Kritik von Pro Asyl
Anders qua die Koalitionspartner SPD und Freie Demokratische Partei hatten sich die Grünen
Menorrhagie gegen eine bundesgesetzliche Regelung zu welcher Bezahlkarte gestellt und damit darauf verwiesen, dass jedes Bundesland selbst übrig die
Einführung einer solchen Karte entscheiden könne.
Das Kabinett hatte am 1. März dann zwar für jedes zusammenführen Gesetzesvorschlag von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) gestimmt, um die geplante Bezahlkarte für jedes Asylbewerber mit einem Bundesgesetz abzusichern. Wann welcher Gesetzentwurf im Bundestag verabschiedet werden kann, blieb jedoch Menorrhagie unklar – fernerhin weil die Grünen zunächst noch manche praktische Fragen geklärt wissen wollten. Die Organisation Pro Asyl kritisierte nachher welcher Koalitionseinigung, mit welcher Karte würden geflüchtete Menschen „noch stärker ausgegrenzt und selbst in kleinsten Alltagsentscheidungen eingeschränkt“.
Grünenchef Omid Nouripour hat Kritik an welcher Einführung einer Bezahlkarte für jedes Geflüchtete zurückgewiesen. „Der Zugang zu Bargeld, wie beispielsweise beim Klassenausflug oder für den Schulflohmarkt, bleibt“, sagte Nouripour den Zeitungen welcher Funke Mediengruppe. Dies sei insbesondere für jedes Familien mit Kindern und für jedes Jugendliche zentral. Zu Händen Länder und Kommunen bedeute die Bezahlkarte „Entlastung und Rechtssicherheit“, argumentierte welcher Grünenchef. „Und wir verhindern, dass Betroffene bei ihrem notwendigen Bedarf gegängelt werden.“