Japans Regierung reagiert mit Rekordausgaben
für die Landesverteidigung auf das wachsende Machtstreben Chinas und die
Bedrohung durch Nordkorea. Der Haushaltsentwurf für das am 1. April
beginnende Fiskaljahr 2026 sieht Verteidigungsausgaben in Höhe von rund
neun Billionen Yen (49 Milliarden Euro) vor. Das entspricht einem Aufwuchs um etwa 3,5 Prozent verglichen mit dem laufenden Haushaltsjahr.
Rund 100 Milliarden Yen (500 Millionen Euro) sind allein für den
Aufbau eines als Shield bezeichneten Systems zum Schutz der langen
Küstenlinie und abgelegener Inseln Japans vorgesehen, etwa gegen
Schiffe, U-Boote und Drohnen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem
Einsatz von Drohnen.
Der Gesamtetat soll sich auf 122,3 Billionen Yen (611,5 Milliarden Euro) belaufen, wie das Kabinett mitteilte. Damit sollen angesichts der rasanten Überalterung der
Gesellschaft auch die steigenden Sozialausgaben finanziert werden. Trotz
Rekordsteuereinnahmen muss die Regierung zur Finanzierung des
Staatshaushalts weitere Staatsanleihen ausgeben.
Die Neuverschuldung soll nur leicht von 28,6
Billionen Yen (143 Milliarden Euro) in diesem Jahr auf 29,6 Billionen Yen (148 Milliarden Euro) steigen. Die
Schuldenquote sinkt damit auf 24,2 Prozent – das ist der niedrigste Stand seit 1998. Höhere Steuereinnahmen, die um 7,6
Prozent auf einen Rekordwert von 83,7 Billionen Yen (418,5 Milliarden Euro) steigen
sollen, tragen zur Finanzierung der gestiegenen Ausgaben bei.
Japans aggressive
Ausgabenpolitik hat den Yen gegenüber den wichtigsten Währungen unter
Druck gesetzt. Japans Staatsverschuldung beläuft sich schon jetzt auf
mehr als das Doppelte des jährlichen Bruttoinlandsprodukts (BIP) des
Landes.
Verstärkte Spannungen mit China
Die militärische Aufrüstung erfolgt vor
dem Hintergrund stärkerer Spannungen mit dem Nachbarstaat China. Im November sagte die nationalkonservative Ministerpräsidentin Japans, Sanae Takaichi,
ein Angriff Chinas auf die demokratische Inselrepublik Taiwan würde für
Japan eine „existenzbedrohende Situation“ darstellen, was zur Ausübung
des Rechts auf Selbstverteidigung führen könne.
China reagierte mit starker Kritik sowie
Reisewarnungen, gestrichenen Flugverbindungen und einem Importverbot für
japanische Meeresfrüchte. Auch Japans Plan, Raketen auf der knapp 110
Kilometer von Taiwan entfernten Insel Yonaguni zu stationieren, stieß
auf deutliche Kritik. Japan protestierte wiederum kürzlich, weil
chinesische Militärflugzeuge nahe der südjapanischen Inselgruppe Okinawa
japanische Kampfjets mit einem speziellen Radar zur Zielverfolgung ins
Visier genommen haben sollen. China widersprach dem.