Chinas Staatschef Xi Jinping hat bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden deutlich gemacht, weiterhin eine „stabile Beziehung“ zu den USA anzustreben. China sei bereit, mit der neuen US-Regierung unter Donald Trump zusammenzuarbeiten, sagte Xi Medienberichten zufolge zum Auftakt des Treffens am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Peru. Es gehe darum, die Kommunikation zwischen den beiden Supermächten aufrechtzuerhalten, die Zusammenarbeit auszubauen und Differenzen zu bewältigen.
Der scheidende Präsident Biden und Xi kamen erstmals seit einem Jahr wieder zu einem persönlichen Treffen zusammen. Sie hatten sich zuletzt bei einem Gipfel im November 2023 in Kalifornien getroffen. Dabei vereinbarten sie unter anderem, die militärische Kommunikation zwischen den Streitkräften ihrer Länder wieder aufzunehmen. Der künftige US-Präsident Donald Trump sieht im wachsenden weltpolitischen Gewicht Chinas eine Gefahr und hat bereits im Wahlkampf Zölle in Höhe von 60 Prozent auf Produkte aus China angekündigt.
Trump hatte bereits während seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 auf einen harten Kurs gegenüber China gesetzt und im großen Stil Strafzölle auf Waren aus dem Land eingeführt, die sein Nachfolger Biden später beibehielt. China reagierte mit einigen Gegenmaßnahmen wie Ausfuhrkontrollen für wichtige Rohstoffe, dürfte laut Beobachtern nun aber besser gewappnet sein, sollte Trump sein Wahlversprechen wahr machen.
Xi warnt vor Schieflage der Beziehungen zu den USA
Xi warnte laut Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua davor, dass die Beziehungen zwischen beiden Ländern in eine Schieflage geraten oder sich sogar zurückentwickeln könnten, wenn eine Seite die andere als Gegner oder Feind ansieht. An den Gesprächen in Lima nahmen unter anderem auch US-Außenminister Antony Blinken und der nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan teil. Der chinesischen Delegation gehörten Cai Qi, ein hochrangiges Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas, Außenminister Wang Yi und Handelsminister Wang Wentao an.
In der Apec-Gruppe arbeiten 21 Staaten rund um den Pazifik zusammen, die gemeinsam rund 40 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen. Dazu gehören neben den USA auch China, Russland, Japan und Südkorea. Die Länder wollen durch den Abbau von Handelsbarrieren das Wirtschaftswachstum stärken. Xi Jinping hatte gemeinsam mit Perus Staatschefin zuvor den ersten von China kontrollierten Hafen Südamerikas eröffnet.
Nach Ansicht von Perus Präsidentin und Gastgeberin Dina Boluarte seien bei dem Gipfeltreffen in Lima nun wichtige weitere Schritte für ein Wirtschaftswachstum in der Region unternommen worden. Dazu gehöre die Entwicklung und Umsetzung politischer Rahmenbedingungen für kohlenstoffarmen Wasserstoff im asiatisch-pazifischen Raum. An zweiter Stelle stehe die Festlegung von Grundsätzen, um Lebensmittelverluste und -abfälle zu verringern und zu vermeiden. Zum Abschluss übergab Boluarte den Vorsitz der Apec-Gruppe an Südkorea.
Xi und Biden sprechen über KI und Einsatz von Atomwaffen
Xi
und Biden unterzeichneten zudem laut einer Mitteilung des Weißen Hauses eine
gemeinsame Erklärung zu KI und dem Einsatz von Atomwaffen.
Darin schreiben die beiden Staatsoberhäupter, dass Menschen über den
Einsatz von Atomwaffen entscheiden sollten, nicht künstliche
Intelligenz. Man wolle Risiken sorgfältig abwägen und KI im
militärischen Bereich verantwortungsbewusst entwickeln.
Die
gemeinsame Erklärung markiert einen ersten Schritt in der Diskussion
über Atomwaffen und KI. Es ist unklar, ob weitere Gespräche oder
Maßnahmen folgen werden. China bestätigte die Erklärung, äußerte sich
jedoch bislang nicht weiter dazu.
Chinas Staatschef Xi Jinping hat bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden deutlich gemacht, weiterhin eine „stabile Beziehung“ zu den USA anzustreben. China sei bereit, mit der neuen US-Regierung unter Donald Trump zusammenzuarbeiten, sagte Xi Medienberichten zufolge zum Auftakt des Treffens am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Peru. Es gehe darum, die Kommunikation zwischen den beiden Supermächten aufrechtzuerhalten, die Zusammenarbeit auszubauen und Differenzen zu bewältigen.