Ab dem 1. Mai 2026 soll kein kasachisches Rohöl mehr durch die Druschba-Pipeline ins brandenburgische Schwedt fließen – so will es Moskau laut Bundesregierung. Die Versorgungssicherheit soll nicht gefährdet sein.
Russland will den Transit von kasachischem Rohöl zur Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt nach Angaben der Bundesregierung ab Mai 2026 einstellen. Rosneft Deutschland habe die Bundesnetzagentur als Treuhänderin darüber informiert, teilte das Wirtschaftsministerium am Mittwoch mit.
Demnach darf auf Anweisung des russischen Energieministeriums ab dem 1. Mai 2026 kein kasachisches Rohöl mehr durch die Druschba-Pipeline nach Schwedt fließen. Die russische Regierung habe dies gegenüber der Bundesregierung bisher nicht bestätigt, erklärte das Ministerium.
Die Versorgungssicherheit mit Mineralölprodukten in Deutschland ist nach Einschätzung des Ministeriums letztlich nicht gefährdet, auch wenn die PCK-Raffinerie in Schwedt dann mit einer geringeren Kapazitätsauslastung fahren müsste.
Kasachstan spielt als Öllieferant eine wichtige Rolle, seit Deutschland im Zuge des Ukraine-Kriegs auf russische Energielieferungen verzichtet. Das zentralasiatische Land liefert Öl über den nördlichen Strang der russischen Druschba-Pipeline, der durch Polen verläuft. Im Jahr 2025 beliefen sich diese Exporte auf 2,146 Millionen Tonnen, was einem Anstieg von 44 Prozent gegenüber 2024 entspricht. Das kasachische Rohöl versorgt unter anderem die PCK-Raffinerie in Schwedt, die wiederum große Teile Ostdeutschlands versorgt.
Rosneft scheiterte mit Klage
Die deutschen Töchter des größten russischen Ölkonzerns Rosneft stehen seit 2022 unter Treuhandverwaltung. Rosneft hielt die Treuhandverwaltung für rechtswidrig und hatte geklagt, doch scheiterte vor dem Bundesverwaltungsgericht. Zentral war dabei die Mehrheitsbeteiligung von 54 Prozent an der PCK-Raffinerie, die Nordostdeutschland unter anderem mit Benzin und Diesel versorgt und auch den Hauptstadtflughafen BER beliefert. Sie hing am russischen Rohöl aus der Druschba-Leitung.
Rosneft hatte nach Worten vom damaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kein Interesse, das zu stoppen. Zwei ehemalige Geschäftsführer von Rosneft Deutschland widersprachen im Verfahren: Man habe durchaus nach Alternativen gesucht. Das Bundesverwaltungsgericht ging allerdings davon aus, dass der Rosneft-Konzern kein wirkliches Interesse an der Ertüchtigung einer Pipeline von Rostock nach Schwedt hatte, über die Öl aus anderen Quellen fließen sollte.
rtr/saha
Source: welt.de