Als am Mittwoch eine iranische Rakete über dem östlichen Mittelmeer abgefangen wurde, herrschte kurzzeitig Aufregung: Ein Angriff auf die Türkei und damit womöglich ein Bündnisfall? Die Lage wurde auch dadurch nicht entspannt, dass die Sprecherin der NATO „den Angriff Irans auf die Türkei“ verurteilte.
Zwar sprach sie im englischen Original nicht von einer „attack“, sondern bloß von einem „targeting“, also einem Ins-Ziel-nehmen – schließlich war die Rakete abgeschossen worden, wahrscheinlich vom US-Stützpunkt in Incirlik aus. Doch leistete die Formulierung dem Eindruck einer direkten Konfrontation zwischen Teheran und Ankara Vorschub, was prompt intern zu Kritik führte, wie die F.A.Z. erfuhr.
War die britische Basis auf Zypern das Ziel?
Die Türkei selbst hielt sich zurück. Außenminister Hakan Fidan rief seinen iranischen Kollegen Abbas Araghchi an und überbrachte gemäß türkischen Berichten die Nachricht, dass „alle Schritte, die zu einer Eskalation des Konflikts und seiner Ausbreitung beitragen könnten“, vermieden werden müssten. Ein ungenannter türkischer Vertreter sagte der Nachrichtenagentur AFP, man glaube, dass eine (britische) Militärbasis im griechischen Teil Zyperns das Ziel gewesen sei, die Rakete jedoch von ihrem Kurs abgekommen sei.
Von der Flugbahn her wäre das zumindest möglich: Das Geschoss hatte den Irak und Syrien überquert und wurde dann über dem östlichen Mittelmeer zerstört. In der türkischen Küstenprovinz Hatay gingen Trümmer einer Abfangrakete nieder. Iran wies seinerseits zurück, dass die Türkei das Ziel gewesen sei. Deren Souveränität werde respektiert, hieß es in einer Stellungnahme im staatlichen Fernsehen.
Kein Hinweis auf Konsultationen unter Artikel 4
Möglicherweise war die türkische Erklärung auch nur ein Versuch, die Lage zu deeskalieren. Wie Diplomaten der F.A.Z. am Donnerstag bestätigten, gab es keine Hinweise darauf, dass Ankara Konsultationen der Bündnispartner unter Artikel 4 des NATO-Vertrags beantragen wolle. Dieser Mechanismus ist vorgesehen, „wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist“. Es ist der „Alarmknopf“, bevor die Allianz Artikel 5 aktivieren und die kollektive Verteidigung auslösen könnte. In diesem Fall muss sie gemeinsam im Nordatlantikrat einen solchen Angriff feststellen.
In der Geschichte der NATO war das nur einmal der Fall – nach 9/11, den Terrorangriffen auf die USA im Jahr 2001. Der Beschluss fiel einen Tag später, sogar ohne Konsultationen unter Artikel 4. Tatsächlich ging die Initiative seinerzeit nicht von Washington aus, sondern von den europäischen Partnern. Sie wollten sich solidarisch zeigen.
Artikel 4 wurde dagegen schon neunmal aktiviert, davon fünfmal durch die Türkei. Dabei ging es meistens um Angriffe im Zusammenhang mit dem Krieg in Syrien. Die Allianz versicherte Ankara ihrer Solidarität und stationierte dort seit 2013 Patriot-Abwehrsysteme. Die Schwelle zu Artikel 5 wurde jedoch auch nach türkischer Ansicht in keinem Fall überschritten.
Source: faz.net