Anerkennung Palästina: „Nein, die Anerkennung ist keine Show“

Großbritannien, Kanada und Australien erkennen Palästina als Staat an. Der Völkerrechtler Andreas Zimmermann erläutert im Gespräch mit der ZEIT, welche Folgen solche Anerkennungen haben könnten und welche nicht – und warum ausländische Kollegen die deutsche Haltung nicht nachvollziehen.

DIE ZEIT: Herr Zimmermann, wann ist ein Staat ein Staat – völkerrechtlich gesehen?  

Andreas Zimmermann: Traditionell wird ein Staat durch drei Elemente definiert, die sich völkerrechtlich etabliert haben. Es muss ein Staatsgebiet vorhanden sein, also ein definierter Teil der Erdoberfläche, zweitens ein Staatsvolk und schließlich drittens eine Staatsgewalt. Staatsvolk ist die Bevölkerung, die auf dem Staatsgebiet lebt, und unter Staatsgewalt wird die Fähigkeit verstanden, die Hoheitsgewalt auf diesem Gebiet und gegenüber den Personen, die dort leben, durchzusetzen.  

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