Brandenburgs
Antisemitismusbeauftragter Andreas Büttner ist aus der Linkspartei ausgetreten. Zur Begründung nannte er unter anderem parteiinternen Streit über die Bewertung des Handelns Israels. „Ich kann nicht länger
Mitglied dieser Partei bleiben, ohne meine eigenen Überzeugungen zu
verraten“, zitiert die Nachrichtenagentur KNA aus seinem Schreiben an die Partei.
Der Landesparteitag der Linken in Niedersachsen habe etwa beschlossen, den
Zionismus abzulehnen und Israel als „genozidalen Staat“ sowie als
„Apartheidstaat“ zu bezeichnen. „Diese Beschlüsse sind für mich
nicht mehr akzeptabel“, schreibt Büttner.
Zudem habe er auch selbst Angriffe von
Parteimitgliedern erlebt, etwa in Sozialen Medien. Die Partei habe dazu
weitgehend geschwiegen. „Statt Unterstützung habe ich Relativierungen
erlebt“, schreibt Büttner. „Auch mein eigener Landesverband hat mehr geschwiegen als sich öffentlich gegen die Angriffe gegen mich positioniert.“
Der vorläufige Höhepunkt dieser Entwicklung sei ein gegen ihn anhängiges Parteiausschlussverfahren.
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