FDP-Fraktionschef Christian Dürr verteidigt das Treffen seiner Fraktion mit Wirtschaftsvertretern parallel zu einem Industriegipfel im Kanzleramt. Dort gehe es um die Großindustrie, diese Perspektive sei der FDP „ein bisschen zu eng“, sagte Dürr im ZDF-Morgenmagazin. Man müsse „breiter denken“ und auch dem Mittelstand konkret helfen. Dürr fügte hinzu: „Wir wollen ja zurück in die Champion League der großen Wirtschaftsnationen.“ Deutschland falle bereits seit den 2010er Jahren in der Wettbewerbsfähigkeit zurück.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für diesen Dienstag zu einem Industriegipfel im Kanzleramt eingeladen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) sind nicht dabei. Die FDP-Fraktion – mit Lindner als Gast – will sich am selben Tag ihrerseits mit Wirtschaftsvertretern treffen. Habeck wiederum schlug nach Scholz‘ Ankündigung einen schuldenfinanzierten „Deutschlandfonds“ vor, mit dem Investitionen gefördert werden sollen.
FDP hält an Schuldenbremse fest
An dem Treffen der FDP-Fraktion nehmen mehrere große Verbände teil, die beim Industriegipfel im Kanzleramt nicht vertreten sind. Einladungen erhielten der FDP-Fraktion zufolge der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Rainer Dulger, der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, der Geschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Martin Wansleben, Reinhold von Eben-Worlée aus dem Präsidium des Verbands der Familienunternehmer, sowie Stephan Hofmeister, Präsident des Berufsverbands der Freien Berufe.
Dürr wandte sich im Morgenmagazin erneut gegen eine Lockerung der Schuldenbremse, wie sie am Wochenende SPD-Chefin Saskia Esken gefordert hatte. Nicht mehr Steuerzahlergeld sei die Lösung, sondern Entlastungen und ein echter Bürokratieabbau, sagte der FDP-Fraktionschef. Bei staatlichen Investitionen sei das Land schon besser geworden. 90 Prozent der Investitionen würden aber von privaten Unternehmen getragen. Für diese müssten die Rahmenbedingungen verbessert werden.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr verteidigt das Treffen seiner Fraktion mit Wirtschaftsvertretern parallel zu einem Industriegipfel im Kanzleramt. Dort gehe es um die Großindustrie, diese Perspektive sei der FDP „ein bisschen zu eng“, sagte Dürr im ZDF-Morgenmagazin. Man müsse „breiter denken“ und auch dem Mittelstand konkret helfen. Dürr fügte hinzu: „Wir wollen ja zurück in die Champion League der großen Wirtschaftsnationen.“ Deutschland falle bereits seit den 2010er Jahren in der Wettbewerbsfähigkeit zurück.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für diesen Dienstag zu einem Industriegipfel im Kanzleramt eingeladen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) sind nicht dabei. Die FDP-Fraktion – mit Lindner als Gast – will sich am selben Tag ihrerseits mit Wirtschaftsvertretern treffen. Habeck wiederum schlug nach Scholz‘ Ankündigung einen schuldenfinanzierten „Deutschlandfonds“ vor, mit dem Investitionen gefördert werden sollen.