Weitere afghanische Staatsangehörige mit Aufnahmezusage sind offenbar Richtung Deutschland aufgebrochen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa sind am Flughafen der pakistanischen Hauptstadt Islamabad elf Menschen per Linienflug über Istanbul nach Hannover gestartet. Es wäre der fünfte derartige Flug seit dem Regierungswechsel in Berlin.
In Pakistan warten derzeit rund 1.900 Afghaninnen und Afghanen auf ihre Ausreise. Zuvor waren bereits vier Flüge mit besonders gefährdeten Personen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen in Hannover gelandet, von wo aus die Ankommenden auf die Bundesländer verteilt wurden. Diese hatten sich gerichtlich Visa eingeklagt. Unter der Ampelregierung waren Menschen aus den Aufnahmeprogrammen noch mit Chartermaschinen eingeflogen worden.
Die schwarz-rote Bundesregierung hat das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Neben ehemaligen Ortskräften sollten auch Menschen Schutz erhalten, die Verfolgung durch die Taliban befürchten müssen, etwa wegen ihrer Arbeit als Anwältinnen oder Journalisten.
Unter den Menschen mit Aufnahmezusage sind knapp 220 ehemalige Ortskräfte und Angehörige, etwa 60 Personen von einer sogenannten Menschenrechtsliste, knapp 600 aus dem Überbrückungsprogramm sowie rund 1.000 aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.
Kritik an Geldangebot gegen Verzicht auf Einreise
Die Regierung aus CDU, CSU und SPD hatte in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, freiwillige Bundesaufnahmeprogramme „so weit wie möglich“ zu beenden und keine neuen aufzulegen. Zugleich bot die Bundesregierung einem Teil der Betroffenen kürzlich Geld an, wenn sie aus den Verfahren ausscheiden.
In einem an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gerichteten Brief kritisierten betroffene Afghaninnen und Afghanen dieses Angebot deutlich: „Viele von uns haben mit Deutschland zusammengearbeitet und wertvolle Lebensjahre an Ihrer Seite verbracht. Wir waren wichtige Verbündete, Kameraden, Mitstreiter und Freunde“, heißt es in dem Schreiben, das der dpa vorliegt. „Es trifft tief unsere Herzen, wenn jemand uns mit Geld dazu bewegen will, dass wir unsere Sicherheit verkaufen – und einige von uns auch ihr Leben.“