Eine Gruppe an schutzbedürftigen Afghanen reist offenbar aus Pakistan nach Deutschland. Wie ein Journalist der Nachrichtenagentur dpa am Flughafen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erfuhr, sollen sie per Linienflug mit Zwischenstopp in Istanbul nach Deutschland gebracht werden.
Auf diesem Weg waren bereits zweimal Menschen aus verschiedenen
deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen aus
Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer
verteilt worden. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Doch einige der Betroffenen erhalten trotzdem Visa, da in Deutschland Klagen angestrengt werden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden sie dabei teils von der Organisation „Kabul Luftbrücke“.
Fast 2.000 Menschen warten in Pakistan auf Einreise nach Deutschland
Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder Jahren in Islamabad aus. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen
sollten über das gestoppte Aufnahmeprogramm auch Afghanen aufgenommen werden, die
Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil
sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für
Menschenrechte eingesetzt haben. Das Bundesinnenministerium betont stets, dass alle Afghanen mit
Aufnahmezusage, die nach Deutschland einreisen, vorher ein Verfahren
durchlaufen müssen, zu dem auch Sicherheitsüberprüfungen gehören.
In Pakistan halten
sich derzeit laut Bundesregierung rund 1.910 Menschen mit einer
Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den
Afghanistan-Aufnahmeverfahren auf. Darunter sind knapp 220 afghanische
Staatsangehörige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskräfte, etwa 60
afghanische Staatsangehörige, deren Namen auf einer
„Menschenrechtsliste“ stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten
Überbrückungsprogramm und etwa 1.030 afghanische Staatsangehörige aus
dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt
es: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme so weit wie möglich
beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.“