Die Diskussion über die Anstellung von Familienangehörigen innerhalb der AfD hat nun auch Niedersachsen erreicht. Medienberichten zufolge arbeiten sowohl die ehemalige, als auch die aktuelle Ehefrau des Landesvorsitzenden Ansgar Schledde für die Partei. Laut Nachrichtenportal t-online ist Schleddes aktuelle Ehefrau im Büro eines AfD-Bundestagsabgeordneten angestellt; Niedersachsens AfD-Fraktion beschäftigt offenbar seine ehemalige Ehepartnerin.
Dem Bericht von t-online zufolge ist Schleddes Ehefrau beim dem niedersächsischen AfD-Bundestagsabgeordneten Danny Meiners angestellt. Sowohl Schledde als auch Meiners bestätigten die Anstellung in Meiners Bundestagsbüro der Nachrichtenagentur dpa.
„Die Mitarbeiterin wurde zu Beginn der Legislatur nach einem normalen Bewerbungs- und Auswahlverfahren ausschließlich aufgrund ihrer fachlichen Eignung eingestellt“, teilte Meiners mit. „Die Einstellung erfolgte gemäß allen rechtlichen Vorgaben.“
Anstellung laut Schledde „rechtlich einwandfrei“
Schledde teilte mit, das Beschäftigungsverhältnis sei „öffentlich bekannt und rechtlich einwandfrei“. Es gebe auch keine sogenannten Über-Kreuz-Beschäftigungen. „Die Anstellung ist also absolut korrekt.“
Ein Sprecher der AfD Niedersachsen erklärte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa, man weise den Vorwurf der Vetternwirtschaft zurück. Weiter werde man die Sache nicht kommentieren. Auch die AfD-Landtagsfraktion äußere sich nicht zu Personalangelegenheiten.
Zu dem Fall der ehemaligen Ehefrau Schleddes berichtete neben t-online auch der NDR. Dem Sender liegen demnach Belege vor, wonach die ehemalige Ehefrau aktuell im E-Mail-Verzeichnis der Mitarbeitenden der AfD-Fraktion im Landtag geführt wird. Angeblich soll die ehemalige Partnerin und Mutter zweier seiner Kinder dort schon länger arbeiten. Nach NDR-Recherchen soll sie in der Vergangenheit auch direkt für einen Fraktionskollegen von Schledde gearbeitet haben.
AfD-Chef Chrupalla beschäftigt Ehefrau eines Parteikollegen
Zuletzt waren auch in anderen Bundesländern Fälle bekanntgeworden, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern an anderer Stelle für die AfD arbeiten. Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hatte mit Blick auf die Debatte gesagt, es handle sich zwar um Verträge, die rechtskräftig und nicht zu beanstanden seien. Aber: „Ein Geschmäckle hat’s.“ Chrupalla selbst beschäftigt nach eigenen Angaben in seinen Bürgerbüros die Ehefrau des sächsischen Landtagsabgeordneten Roberto Kuhnert.
Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Stefan Möller hatte sich nach den Vorwürfen der Vetternwirtschaft für neue Parteiregeln zur Anstellung von Familienmitgliedern ausgesprochen.