Gegen eine Rede des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke beim Neujahrsempfang der Dortmunder AfD-Fraktion haben nach Polizeiangaben rund 3.300 Menschen demonstriert. Damit kamen deutlich mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer, als von den Veranstaltern erwartet. Ursprünglich war mit 600 Personen gerechnet worden.
Die Stadt Dortmund hatte zuvor versucht, Höckes Auftritt zu verhindern. Sie war damit aber in einem Eilverfahren vor dem
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gescheitert. Die Stadt legte daraufhin Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster ein. Das Gericht beschäftigte sich aber am Wochenende nicht mehr mit dem Fall.
„Für mich war klar, dass ich den Mann nicht in meinem Rathaus haben möchte“, sagte Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) den Ruhr Nachrichten. Die Stadt habe juristisch nichts unversucht gelassen, um die Veranstaltung zu verhindern.
Höcke am Montag in Düsseldorf, Tausende bei Gegendemo erwartet
Höckes Auftritt ist umstritten, unter anderem wegen seiner zweimaligen rechtskräftigen Verurteilung wegen der Verwendung verbotener Nazi-Parolen. Der von ihm geführte AfD-Landesverband wird vom Landesverfassungsschutz in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Bei der
angekündigten Rede soll es laut der AfD-Ratsfraktion um
kommunalpolitische Themen gehen. Den Angaben zufolge sind 280 Gäste
eingeladen.
Vor dem Auftritt in Dortmund besuchte Höcke die Externsteine im Teutoburger Wald. Diese hatten in der nationalsozialistischen Propaganda eine besondere Bedeutung. Bis heute wird der Ort von Rechtsextremen als Ausflugsort genutzt. Am Montagabend wird Höcke außerdem in Düsseldorf erwartet. Eine dort geplante Demonstration wurde bei der Polizei mit 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern angemeldet.