AfD-Vorsitzende Alice Weidel hat Vorwürfe im Zusammenhang mit
Vetternwirtschaft in ihrer Partei zurückgewiesen. Entsprechende Medienberichte
seien „haltlos und völlig aufgebauscht“, sagte sie. Zugleich
bekräftigten Weidel und Tino Chrupalla, Co-Vorsitzender der AfD, die Bereitschaft ihrer Partei, das Abgeordnetengesetz zu
ändern, um umstrittene Beschäftigungsverhältnisse besser zu regeln. Dies müsse
dann für alle Parteien und Fraktionen gelten.
Die AfD steht derzeit wegen Beschäftigungsverhältnissen in
der Kritik. In einigen Bundesländern wurden Fälle bekannt, in denen
Familienangehörige von AfD-Politikern auf Staatskosten in Abgeordnetenbüros
anderer AfD-Politiker angestellt sind. Aus mehreren Parteien gibt es daher
Forderungen nach einer Verschärfung des Abgeordnetengesetzes, um solche
Beschäftigungsverhältnisse künftig zu verhindern.
„Wir überprüfen alles, was uns bekannt ist, und wir
führen Gespräche“, sagte Weidel zu den Beschäftigungsverhältnissen.
„Und den Einzelfall schauen wir uns auch an.“ Bei den
„Gesprächen mit den Einzelfällen“ habe sich herausgestellt,
„dass die Anwürfe aus Richtung der Medien in der Tat haltlos und völlig
aufgebauscht sind“. Auch Chrupalla sagte, man wolle das Vertrauen von AfD-Wählern nicht enttäuschen und werde deshalb „sehr genau gucken, welche Fälle es dort gibt, die bemängelt wurden“.
Weidel behält sich Konsequenzen vor
Zu Medienberichten, wonach Weidel den AfD-Fraktionsvize
Stefan Keuter zum Rücktritt aus dem Fraktionsvorstand aufgefordert haben soll,
sagte die Parteichefin, er habe „bis nächsten Montag Zeit, dem
Fraktionsvorstand mitzuteilen, welche Konsequenzen er daraus zieht“. Dies
sei im Fraktionsvorstand besprochen worden. Der Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen soll in seinem
Bundestagsbüro seine eigene Partnerin beschäftigt haben.
Nach
Recherchen der ZEIT könnte auch Hauke Finger, ebenfalls
AfD-Bundestagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen, betroffen sein.
Finger war früher selbst Mitarbeiter in Keuters Büro, bevor er 2025 in
den Bundestag gewählt wurde. Auch er soll seine Lebensgefährtin bei sich
beschäftigen.