Bei Abstimmungen fehlen manche Bundestagsabgeordnete öfter, als dass sie mitmischen. Ein Abgeordneter lässt sich besonders selten blicken.
Im Bundestag wird debattiert, abgestimmt – und erstaunlich häufig gefehlt. Ein Blick auf die Anwesenheitszahlen der laufenden Legislaturperiode zeigt: Trotz vergleichsweise weniger Sitzungstage haben sich bei einigen Abgeordneten bereits erhebliche Fehlzeiten angesammelt.
Das geht aus einer Analyse des „Spiegel“ hervor. Das Nachrichtenmagazin hat die Sitzungsprotokolle der laufenden Wahlperiode sowie die Listen von 46 namentlichen Abstimmungen ausgewertet. Seit Beginn der Legislaturperiode im März 2025 sind gerade einmal 69 Sitzungstage vergangen. Dennoch verzeichneten einige Abgeordnete bereits bis zu 40 entschuldigte Fehltage.
Das Phantom im Bundestag
Auffällig ist eine Verschiebung zwischen den Fraktionen: Während in der vergangenen Legislaturperiode noch Abgeordnete der AfD-Fraktion am häufigsten fehlten, werden nun die Linken am häufigsten vermisst. Im Schnitt fehlten pro Sitzungstag rund zehn Prozent der Linken-Abgeordneten entschuldigt. Bei der AfD lag der Wert bei 7,5 Prozent, bei den Grünen bei 6,8 Prozent. Als Entschuldigungsgründe gelten unter anderem Krankheit oder Mutterschutz. Deutlich seltener meldeten sich Abgeordnete von SPD und Union ab, hier lag der Anteil jeweils unter fünf Prozent.
Vor allem einen Abgeordneten trifft man selten im Bundestag an: Sieghard Knodel. Vor einem Jahr wurde er für die AfD in den Bundestag gewählt, trat dann aber aus der Partei aus. Der nun fraktionslose Abgeordnete hat an 44 von 69 Sitzungstagen entschuldigt gefehlt, sowie bei 41 der 46 namentlichen Abstimmungen.
Wer Sitzungen im Bundestag verpasst, verdient weniger
Um die Präsenz bei wichtigen Abstimmungen sicherzustellen, haben die Regierungsfraktionen die Regeln im Abgeordnetengesetz verschärft – insbesondere über finanzielle Anreize. Für das Versäumen einer namentlichen Abstimmung werden inzwischen 200 Euro von der Kostenpauschale abgezogen, zuvor waren es 100 Euro. Auch unentschuldigte Fehltage werden stärker sanktioniert: Statt bislang 200 Euro werden nun 300 Euro pro Tag fällig.
Die steuerfreie Kostenpauschale eines Bundestagsabgeordneten beträgt derzeit 5467,27 Euro monatlich. Wer etwa einen Monat mit neun Sitzungstagen unentschuldigt fehlen würde, müsste Einbußen von rund 2700 Euro hinnehmen. Ob die verschärften Regeln die Fehlzeiten künftig spürbar senken, bleibt abzuwarten.
Source: stern.de