Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat
das Grundgesetz als ein „großartiges Geschenk“ für Deutschland nach der
nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gewürdigt. „Ein Geschenk, das
nicht nur in Erinnerung bleiben darf, sondern das wir im Alltag der
Republik pflegen, bewahren und verteidigen müssen“, sagte Steinmeier
beim Festakt zum Inkrafttreten des Grundgesetzes vor 75
Jahren. „Ich bin überzeugt: Diese Verfassung gehört zu dem Besten, was
Deutschland hervorgebracht hat.“
Steinmeier würdigte das Grundgesetz zudem als ein Meisterwerk. „Auch nach einem Dreivierteljahrhundert ist es überhaupt
nicht alt, erst recht nicht veraltet, wenn auch inzwischen eine der
ältesten Verfassungen der Welt und zum Vorbild geworden für viele
Verfassungen weltweit“, sagte Steinmeier.
Das
Grundgesetz sei der Aufbruch in eine hellere Zukunft gewesen. Es
garantiere Freiheit und erwarte Verantwortung, und schaffe ein stabiles
Gebäude, in dem sich die Menschen aufgehoben
fühlen konnten. Es sei das Modell für ein friedliches Zusammenleben.
Voller Bewunderung und Dankbarkeit schaue man auf die Arbeit der Mütter
und Väter des Grundgesetzes.
Warnung vor schweren Zeiten
Gleichzeitig stimmte Steinmeier die Bevölkerung auf schwierige Zeiten ein. „Es
kommen raue, härtere Jahre auf uns zu“, sagte er.
„Die nächsten Jahre werden uns allen, aber insbesondere den politisch
Verantwortlichen viel abverlangen.“ Er nannte Russlands Angriffskrieg in der Ukraine einen epochalen Bruch. „Wir müssen erkennen, dass wir in einer radikal
veränderten Realität leben“, sagte Steinmeier.
Zugleich
mahnte er stärkere Anstrengungen für die Verteidigung
an. Dafür brauche es nun auch finanzielle Mittel.
Vor dem Hintergrund der jüngsten Angriffe auf politisch Aktive und Ehrenamtliche zeigte sich Steinmeier besorgt über die Verrohung der politischen Umgangsformen in Deutschland. Es
sei nun „Sache des Staates und seiner Institutionen, dafür zu sorgen,
dass Täter mit aller Härte des Gesetzes zur Rechenschaft gezogen werden
können“. Die Verantwortung für die politische Kultur aber trügen alle. „Niemals dürfen wir uns an
Gewalt im politischen Meinungskampf gewöhnen.“
Die Demokratie sei unter Druck geraten, sagte Steinmeier.
„Gerade jetzt erstarken auch bei uns Kräfte, die sie schwächen und
aushöhlen wollen, die ihre Institutionen verachten und ihre
Repräsentanten beschimpfen und verunglimpfen.“ Die Demokratie sei
geglückt, sagte Steinmeier, aber nicht auf ewig garantiert. Jetzt müsse man die Ziele schärfen und sich an die Herausforderungen anpassen.
Am Festakt zu 75 Jahre Grundgesetz nahmen unter anderem
die Spitzen der fünf Verfassungsorgane teil. Neben dem Bundespräsidenten
sind dies die Präsidentinnen und Präsidenten von Bundestag, Bärbel Bas (SPD), Bundesrat, Manuela Schwesig (SPD),
und Bundesverfassungsgericht, Stephan Harbarth, sowie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für die Bundesregierung.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat
das Grundgesetz als ein „großartiges Geschenk“ für Deutschland nach der
nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gewürdigt. „Ein Geschenk, das
nicht nur in Erinnerung bleiben darf, sondern das wir im Alltag der
Republik pflegen, bewahren und verteidigen müssen“, sagte Steinmeier
beim Festakt zum Inkrafttreten des Grundgesetzes vor 75
Jahren. „Ich bin überzeugt: Diese Verfassung gehört zu dem Besten, was
Deutschland hervorgebracht hat.“
Steinmeier würdigte das Grundgesetz zudem als ein Meisterwerk. „Auch nach einem Dreivierteljahrhundert ist es überhaupt
nicht alt, erst recht nicht veraltet, wenn auch inzwischen eine der
ältesten Verfassungen der Welt und zum Vorbild geworden für viele
Verfassungen weltweit“, sagte Steinmeier.